Thank you for watching! Willkommen zu unserer Mahnwache und zu unserem Friedensmarsch. Ich begrüße Sie ganz herzlich im Namen unserer acht Veranstalter. Voran die Solidarwerkstatt Österreich, Pax Christi Oberösterreich, die katholische Arbeiternehmerinnenbewegung Oberösterreich, Extinction Rebellion Oberösterreich, die Grünen Generation Plus, Südwind Oberösterreich, die Sozialistische Jugend Oberösterreich, die Alternative und Grüne Gewerkschafterinnen Oberösterreich. Der Anlass, wir gedenken heute dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022, vor genau einem Jahr. Wir gedenken allen gefallenen Soldaten, allen verstorbenen Zivilisten und ihren Angehörigen, allen Verletzten, Vertriebenen, allen Geflüchteten, letztlich allen Betroffenen. Zum Beginn bitten wir die Redner und Rednerinnen zu uns. Bitte kommt zu uns nach vor. Das sind Rainer Steinweg, Doris Eisenriegler, Martin Stöttner, Boris Lechthaler und Johanna Czauce ist schon da. Und Lena Schilling kommt hoffentlich später. Sie ist noch im Zug mit Verspätung. Wir machen jetzt ein gemeinsames Foto vor dem Kunstwerk, vor dem Friedensdenkmal. Say cheese! Wir stehen hier vor einem Kunstwerk, das mit unserer Veranstaltung zu tun hat. Ich glaube es ist allen Linzern bekannt. Was es genau ist, ist vielleicht nicht so bekannt. Ich habe mit dem Künstler telefoniert. Das Kunstwerk entstand 1993. Der Künstler heißt Theo Pleikner. Das Kunstwerk heißt das Andere Buch und wurde geschaffen anlässlich einer Ausstellung in Wien als Auftragsarbeit. Die Auftragsarbeit, das Thema war Buch und der Künstler hat damals, wir haben telefongesagt, er hat sich damals sehr über einen Krieg geärgert, auseinandergesetzt und dann ist dieses Werk, diese Arbeit herausgekommen. Buch mit Waffen, die er vom damaligen Heeresminister Hulchs persönlich aus einem Archiv holen hat dürfen. Das waren funktionsfähige Waffen und er konnte sie in diesem Buch einschweißen. Das Ganze geschah in seinem Atelier in der Kapuzinerstraße Linz. Jetzt ist der Theo Pleikner mit Tieren unterwegs, mit Steinadler, mit besonderen Pferden und sonstigen Greifvögeln in Hinterbrüll und macht ganz eine andere Arbeit. Ich möchte noch vorlesen, was die damalige Stadträtin für Kultur, die Dr. Ursula Pasterk anlässlich dieses Buches vorgelesen hat, weil es heute immer noch relevant ist. Der Künstler sagt, die einzige Möglichkeit, wie wir mit Krieg umgehen können, ist Dialog. Nur Dialog. Und Pasterk sagt, Künstler haben sich immer als Vordenker, als Querdenker erwiesen. Wir sind auf Ihre Fantasie angewiesen. Auf Anregung des Internationalen Versöhnungsbundes beginnen wir unsere Versammlung heute mit einer Schweigeminute. La Catedral de la Catedral Sărbătoarele Kriegsbedrunkene Frauen und Männer fühlen sich wie neu belebt. Wenn erst das Blut von Millionen Menschen an ihren Händen klebt. Doch wie viel Blut dürfen sie warten, über wie viel Lachen gehen. Um der Welt das aufzuziehen, was sie unter Recht verstehen. was sie unter Recht verstehen. Alle, die hier zusammenkommen, wollen, weil wir uns einig sind, dass niemand mehr in unserem Namen hier wieder einen Krieg beginnt. Wie weit reicht die Geduld der Völker? Wie lange darf man ungestört Gewalt annehmen und vergeiden Was der ganzen Welt gehört? Wer weiß, vielleicht sitzt eines Tages in einem kleinen, fernen Land ein kleiner Krieg, ein Wind zu der Fremde über die ganze Welt entbrannt. Alle, die hier zusammenkommen, wollen, weil wir uns einig sind, wollen, weil wir uns einig sind, dass niemand mehr in unserem Namen hier wieder einen Krieg Und statt nach harten, präzisen Schlägen einen leichten, schnellen Sieg wird es doch nur noch Verlierer geben und keinen Frieden. Krieg ist Krieg. Alle, die hier zusammenkommen, wollen, weil wir uns einig sind, dass niemand mehr in unserem Namen wieder einen Krieg beginnt. Alle, die hier zusammenkommen, wollen bei mir uns einmischen, dass niemand mehr in unserem Namen diesen Krieg stets weiterführt. Als erster Redner kündige ich Rainer Steinweg an. Rainer Steinweg vermutlich vielen sehr bekannt. Er ist Friedensforscher, langjähriger Friedensforscher, Mitinitiator der Friedensstadt Linz. Er war jahrzehntelang und ist aktiv für Frieden und Gewaltfreiheit und er ist Initiator des Denkmals für aktive Gewaltfreiheit vor dem neuen Rathaus Linz. Wo wir heute noch hingehen. Rainer, ich darf dir das Mikrofon geben. Ich muss leider eine kleine Korrektur mit einer kleinen Korrektur geben. Ich war nicht Mitbegründer der Friedenstadt, das war eine Initiative des damaligen Bürgermeisters, aber ich bin im gleichen Jahr nach Linz gekommen, als diese Erklärung stattfand und habe mich sofort mit dem Bürgermeister daraufhin zusammengeschlossen. Ich werde heute nicht zum Klima sprechen, obwohl mir das ein großes, großes Anliegen ist und obwohl es eigentlich vermutlich das größte Problem unserer Gegenwart ist, sondern mich auf den schrecklichen Krieg beschränken. Immer noch Krieg in Europa, wer hätte das vor anderthalb Jahren gedacht, dass das überhaupt noch möglich ist. dass das überhaupt noch möglich ist. Der Krieg findet zwar im Osten statt, ein bisschen schwierig zu lesen, der Krieg findet zwar im Osten statt, aber die EU liefert Waffen aller Art und niemand kann garantieren, dass die russische Führung, ich sage absichtlich nicht nur Putin, sondern das ist ja doch mehr, dass die russische Führung nicht irgendwann auch zum letzten Mittel greift und taktische Atomwaffen einsetzt, was dann auch unmittelbare Auswirkungen auf uns und ganz Europa haben würde. Anscheinend sind Putin und seine Entourage einer Art Größenwahn erlegen. Es sieht so aus, als wolle Putin das Zarenreich wiederherstellen. Wenn dies wirklich ein Hintergrundmotiv sein sollte, was niemand wissen kann, dann wären in der Tat auch Polen und die baltischen Länder gefährdet und bedroht. Und wir müssen uns auf eine anhaltende Konfliktsituation einstellen. Eine ganz entsetzliche Vorstellung. Wer an Frieden interessiert ist, wird sich allerdings auch die Motive der anderen Seite anschauen. Wenn es nicht nur um den Größenwahn einiger Politiker handeln würde, wie die Medien derzeit nahelegen, wäre... Ich kann nicht gleichzeitig lesen. Ja, bitte. Aber das ist zu weit. Ich habe schlechte Augen. Ja, ich versuche es mal. Wenn es sich nicht nur um den Größenwahn einiger Politiker handeln würde, wie die Medien derzeit nahelegen, wäre zu erwarten, dass die russische Bevölkerung dann, wenn der Krieg ihr Leben unmittelbar und einem stärkeren Ausmaß als bisher einzuschränken, beginnt aufbegehrt. Dass das bisher nicht der Fall ist, hat mindestens zwei Gründe. Erstens, die russische Bevölkerung ist seit der Zarenzeit sowie durch Lenin und Stalin an Untertänigkeit gewöhnt, nach dem Motto, die da oben werden schon wissen, was sie tun. Und zweitens und vor allem die russische Erfahrung seit 1941. Davon spricht man zurzeit wenig, aber ich möchte das tun. Wer sich einmal näher damit beschäftigt hat, was der Zweite Weltkrieg für die Russen bedeutet hat, also der Angriff des Großdeutschen Reiches, wozu Österreich ja gehörte, der kann sich vorstellen, warum Russland nach dem Krieg einen sogenannten Cordon Sanitaire, einen Schutzgürtel rings um die Sowjetunion aufgebaut hat, vor allem also an seiner Westgrenze aufgebaut hat, einen Schutzgürtel. Die Behandlung als sogenannte Untermenschen durch die deutschen Truppen und keineswegs nur durch die SS und die erbarmungslose Zerstörung der russischen Städte und Dörfer während des Rückzugs der deutschen Armee 1944-45 sind der russischen Bevölkerung bis heute präsent. der russischen Bevölkerung bis heute präsent. Nicht ohne Grund wird der 9. Mai, also Kriegsende war ja 8. Mai, aber in Russland wird der 9. Mai gefeiert. Geschichtsunterricht. Wie bitte? Geschichtsunterricht. Ja? Wir haben eine Lage, eine bequere Lage, das ist keine Lage, das ist Geschichte. Darf ich bitte zu Ende reden, dann diskutiere ich gerne mit Ihnen. Das ist keine Lage, das ist Geschichte. Russland Jahr für Jahr feierlich begangen. Als ich 1961, also vor 62 Jahren, am San Francisco-Moskau-Marsch von San Francisco, also ich habe mich in Westdeutschland angeschlossen, bis nach Moskau teilgenommen habe, ein Marsch, der sich vor allem gegen die weltweiten oberirdischen Atomwaffenversuche mit ihrem katastrophalen nuklearen Outfall richtete, erlebte ich bei unserem ersten öffentlichen Auftritt in der Sowjetunion, nämlich in Brest-Litovsk, also was heute zu Weißrussland gehört, Nach unserem Vortrag ein Mann aufschrie, aufstand und schrie, wollt ihr, dass die Deutschen wiederkommen und unsere Kinder in die brennenden Häuser werfen? Diesen Satz kann ich nicht vergessen. Die Sowjetunion hat von 1941 bis 1945 etwa 24 Millionen Menschen verloren. In dieser Zahl sind auch die getöteten Ukrainer enthalten. Ich habe keine Zahlen darüber, wie viele Ukrainer im Zweiten Weltkrieg umgekommen sind. Es gab allerdings auch Ukrainer die auf seiten bekanntlich die auf seiten der nazis gekämpft haben allein in der schlacht um leningrad heute wieder st petersburg haben damals rund eine million russen das leben verloren eine million Das Leben verloren. Eine Million. Deutschland und Österreich haben durch den deutschen Angriffskrieg insgesamt nur, in Anführungszeichen selbstverständlich, nur sieben Millionen verloren. Also Russland inklusive Ukraine mehr als dreimal so viel. Das steckt im russischen Bewusstsein bis heute. Im österreichischen Rundfunk wurde vor ein paar Jahren berichtet, dass die deutschen Besatzer während des Zweiten Weltkriegs in Russland und Polen zusammengenommen, etwa 10 Millionen Vergewaltigungen vorgenommen haben. Auch das ist präsent. So etwas bleibt einfach im kollektiven Bewusstsein erhalten. Hinzu kommt, dass die NATO 2017 Manöver in Polen veranstaltet hat, bei denen die NATO-Truppen der russischen Enklave Kaliningrad bis auf wenige Kilometer nahe gekommen ist. Das wurde damals von der russischen Führung als Bedrohung wahrgenommen. Und das hat sie auch ganz deutlich gesagt. Aber nach meiner Kenntnis hat der Westen darauf nicht reagiert. Ob diese Manöver den mündlichen Vereinbarungen während der deutsch-russischen Verhandlungen unter Gorbatschow über die Wiedervereinigung Deutschlands widersprachen oder nicht, ist umstritten. oder nicht ist umstritten. Schon damals hat jedenfalls die russische Führung erklärt, dass man sich bedroht fühlen würde, wenn die Oder-Neiße-Linie von westlichen Truppen überschritten würde. Meines Wissens gab es seitens des Westens keine Reaktion auf diese russische Erklärung. Das alles rechtfertigt selbstverständlich keinen Angriff auf ein Nachbarland, das sich im Bürgerkrieg befindet. Aber es relativiert doch ein wenig die Charakterisierung der Russen als böse und Kriegslüster. Selbstverständlich müssen die Kriegsverbrechen, die während dieses Krieges stattfinden, anschließend vor einem internationalen Strafgerichtshof untersucht werden. Das ist ganz klar. Davon abgesehen möchte ich jedoch als Friedensforscher den Ukrainern einen derzeit leider utopischen Rat geben. Sie täten besser daran, sage ich als Friedensforscher, sie täten besser daran, statt auf militärischen Widerstand auf gewaltfreien Widerstand zu setzen. gewaltfreien widerstand zu setzen so wie dies 1968 die tschechen eigentlich erfolgreich getan haben das eigentlich kommentiert jetzt weiter eine hervorragende untersuchung von zwei us amerikanerinnen nämlich erika czenovic und maria stephen oder stefan hat vor zehn j Jahren akribisch nachgewiesen, dass gewaltfreier Widerstand von 1900 bis 2006, also mehr als in einem Jahrhundert, etwa doppelt so oft erfolgreich und schneller zum Erfolg geführt hat als militärischer Widerstand. Von den unzähligen Opfern und den grauenhaften Zerstörungen, die wir jetzt jeden Tag im Fernsehen sehen können, ganz abgesehen. Wir haben in Linz ein Mahnmal für aktive Gewaltfreiheit errichtet aus diesem Grund. Und ich freue mich, dass wir heute dorthin gehen. Bevor wir gehen gibt es aber noch einige weitere Reden. Die nächste Rednerin wäre Lena Schieling. Ich glaube, sie ist immer noch im Zug oder Lena bist du schon da? Ich glaube sie ist noch unterwegs. Das heißt wir verschieben die Räder zum Schluss hin und hoffen dass der Zug bis dahin ankommen ist. Die nächste Rednerin ist die Doris Eisenriegler. Kommst du zu mir? Sie ist Vorsitzende von Die Grünen Generation Plus. Sie ist Mitbegründerin der Grünen Alternative Oberösterreich und ein sogenanntes grünes Urgestein. Danke fürs Urgestein. Danke fürs Urgestein. Liebe Friedensaktivistinnen und Aktivisten, die Grünen, Generation Plus, die Grünen, Generation Plus, fordern einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg. Und zwar jetzt. Wir schließen uns anlässlich des ersten Jahrestages des Einmarsches Russlands in die Ukraine den Warnungen von UN-Generalsekretär Antonio Guterres an. Die Welt schlittert in einen größeren Krieg. Die Welt braucht Frieden, sagte Guterres am 6. Februar vor der UN-Vollversammlung in New York bei der Vorstellung seiner Prioritäten für 2023. Ich fürchte, die Welt schlittert nicht schlafwandlerisch in einen größeren Krieg. Sie tut dies mit weit geöffneten Augen. Er forderte ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der anderen bewaffneten Konflikte weltweit. Auch wir sind besorgt. Mit den Lieferungen von Angriffswaffen an die Ukraine ist eine neuerliche Eskalation des Krieges zu befürchten. Nicht zuletzt im eigenen Interesse fordern wir endlich diplomatische Bemühungen zur Beendigung dieses Massensterbens auf beiden Seiten der Front, zumindest einen Waffenstillstand, damit Friedensverhandlungen möglich sind. Wir, die Seniorinnen und Seniorinnen der Organisation der Grünen, sehen uns in der Tradition der Friedensbewegung. Kein Nationalismus, keine Eroberung oder Rückeroberung von Land rechtfertigt den Tod hunderttausender junger Soldaten und tausender Zivilisten und Zivilistinnen. Keine wie immer formulierte Begründung rechtfertigt die Zerstörung der Städte und den gewaltigen Ressourcenverbrauch dieses Krieges, der sämtlichen Bemühungen um eine Bewältigung auch der Klimakrise hohen spricht. 530 Liter Diesel auf 100 Kilometer verbraucht ein Leopardpanzer. Ein moderner Kampfjet verbrennt pro Stunde 2000 bis 6000 Liter Kerosin. Auch Europa muss alles tun, um die zahlreichen Krisenherde der Welt zu befrieden, wenn es tatsächlich die Flüchtlingsströme verhindern möchte. Mauern werden da nichts ausrichten. Die Menschen werden und müssen zu uns kommen, wenn sie überleben wollen. Wir fordern die Bundesregierung, vor allem Bundeskanzler Nehammer auf, nicht mit dem Migrationsthema politisches Kleingeld zu machen, sondern stattdessen sich auf diplomatischer ebene für eine friedensoffensive zu verwenden österreich als neutrales land wäre prädestiniert dafür und hat auch eine lange diesbezügliche tradition Danke fürs Gute. Last night I had the strangest dream I ever dreamed before I dreamed the world had all agreed To put an end to war I dreamed I saw a mighty room A room that was full of men and women And the paper they were signing said they'd never fight again Ich sah heut Nacht im Traum vor mir ein endlos weites Feld Millionen Menschen sah ich dort, aus allen Ländern der Welt. Ich sah im Traum die ganze Menschheit einig und befreit von Folter, Hass und Folter, Wort für jetzt und deine Zeit. Ich sah im Traum dies Menschen her, der Waffen hat wie zur Schlacht In tüchtern Reihen aufgestellt, um einen tiefen Schacht Und auf ein Zeichen färben sie all ihre Waffen ab. Granatenbomben stürzen tausend Meter tief und ab. Bald war der Schacht gefüllt mit Kriegsmaschinen bis zum Rand Und Menschen aller Länder Standen wach und haben die Wand And when the paper was all signed And a million cookies made They all joined hands and filled their heads And prayed for prayers were prayed MUZIEK In schwarzen Gans und Uniforms, das kältete und beklagt. Wo jeder träumt den Traum von Frieden und es kommt die Zeit. Dann wird wie jeder Menschheitstraum der Frieden Wirklichkeit. Wo jeder träumt den Traum von Frieden und es kommt die Zeit. Und es kommt die Zeit, dann wird wie jeder Mensch ein Traum der Frieden Wirklichkeit. Als nächste Rednerin wäre vorgesehen, dass Lea Milicevic von der SG spricht. Sie ist Frauensprecherin der Sozialistischen Jugend Österreich, aber leider heute krankheitsbedingt ausgefallen. Trotzdem unterstützt uns auch die Sozialistische Jugend. Ich habe noch einen Hinweis, wer die Aktion unterstützen möchte. Finanziell, es gibt eine Spendenbox, die steht auf dem Fahrrad, die durchsichtige Box. Wir haben manches ausgeben für Flyer und Plakate, wir würden uns freuen, wenn wir ein bisschen was wieder reinkriegen. Dankeschön. Ich darf den nächsten Redner ankündigen, das ist der Martin Gstöttner. Kommst du zu mir? Der Martin ist der Vorsitzende der Alternativen und Grünen Gewerkschafterinnen und betont immer seine Unabhängigkeit. So, ich hoffe, man hört mich. Ja, Unabhängigkeit ist ganz wichtig. Also, meine geschätzten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, erstens mein Dank der Organisation, dass ich ein paar Worte sprechen darf. Ich verspreche, sie wird auch nicht länger als die vorgegebenen fünf Minuten sein. Ich habe mir überlegt, was kann ich sagen, weil eigentlich sind mir die Worte irgendeiner vergangenen Zeiten wie diesen ein Tiefvertrauer der vielen, vielen unschuldigen Toten. Trauer der vielen, vielen unschuldigen Toten. Aber ich habe einen Vater, der sich immer sehr künstlerisch betätigt, wenn irgendwelche Veranstaltungen und Demos sind. Und da ist ein wunderbarer Satz, die Waffen liefern die Reichen, die Armen liefern die Leichen. Und liebe Freundinnen und liebe Freunde, wenn man von den Reichen spricht, die die Waffen liefern, sprechen wir gleichzeitig von den Groß6 Milliarden US-Dollarollar für Rüstung aus, für Waffen, für Krieg, für Tod und Elend. Tod und Elend, welche gerade wir in Österreich zu gut kennen. Erster Weltkrieg, 10 Millionen Tote, 1,1 Millionen Tote von Österreich-Ungarn. Zweiter Weltkrieg, 70 Millionen Tote, 400.000 Österreicherinnen und Österreicher. Tote ermordet, vergewaltigt, unsere Töchter, unsere Söhne, unsere Mütter und unsere Väter, unsere Vorfahren. 400.000. Und nun gibt es Bestrebungen, welche sagen, unsere Neutralität, übrigens am 26 oktober 1955 fährlich verabschiedet neutralität wie sie noch zeitgemäß ich denke ja frau beate meindl-reisinger ja sie ist noch zeitgemäß noch zeitgemäß. Es gibt mittlerweile eine Plattform, wo sich verschiedene, durchaus der ein oder andere Prominente oder der Prominente namhaft stark machen für die Frage, brauchen wir Neutralität? Und interessanterweise sind da natürlich Generäle dabei. Na, Generäle, die sagen, Neutralität, brauchen wir die Neutralität? Es gibt ein Land in Südamerika, in Lateinamerika, Costa Rica. Costa Rica genannt, das Schweiz der Lateinamerikaner. Warum? Costa Rica hat noch einen verheerenden bürgerkrieg 1948 absolute abrüstung verordnet in ihren gesetzen bis heute ist es ein musterland wie man mit geld für rüstung umgeht für bildung für junge menschen dass sie einen ordentlichen Staat haben, für die Pflege der Kranken und und und. Und, dass mich da nicht wer falsch versteht, wenn man die Militärausgaben reduziert, Österreich hat 3,4 Milliarden ausgegeben, Tendenz steigend, weil ja Krieg ist. 3,4 Milliarden, was wir investieren könnten. So wie Costa Rica. Costa Rica schützt aber trotzdem die Grenzen. Und zwar sehr gut. Auch einen wunderbaren Katastrophenschutz haben sie. Das soll gesagt sein. Aber brauchen wir wirklich Rüstungsmaterial? Brauchen wir das? Albert Einstein hat schon gesagt, aber das ist extra aufgeschrieben, dass ich ihn nicht falsch zitiere, der Krieg kann nur auf eine einzige Weise verhindert werden, durch die Weigerung der Menschen in den Krieg zu gehen. Vielleicht bin ich da jetzt ein bisschen naiv, wird wahrscheinlich nicht so funktionieren, wir wissen das, aber unsere Neutralität, noch einmal, darf nicht zur Diskussion stehen. Und ich werde euch jetzt zitieren, wie es drinsteht in unserem Gesetz. Was heißt Neutralität? Wird im internationalen Kontext auch als Unparteilichkeit eines Staates bezeichnet. In einem bewaffneten Konflikt leistet ein neutraler Staat keine direkte oder indirekte militärische Unterstützung. Außerdem tritt der Staat selbst nicht als aktive Partei in den Konflikt ein. So, was heißt es? Wenn wir die Neutralität abschaffen würden, würde das auch heißen, dass wir natürlich dann aktiv eintreten können. Und ich sage noch einmal, unsere Söhne, unsere Töchter, die pfeifen auf einen Krieg, die wollen Neutralität, die wollen Leben. Sie haben ein Recht zu leben, weil die Politikerinnen und Politiker, die Krieg erklären, schicken die Söhne hin, unsere Söhne, unsere Töchter in den Krieg. Das ist ihre Zukunft, der Tod bei einem Krieg und darum brauchen wir die Neutralität mehr denn je. Es gibt an der Neutralität nichts zu rütteln. Ein persönliches, oder einen persönlichen Satz möchte ich noch sagen. Wir wissen alle, Religionen und die Wissenschaft streitet. Wer hat die Welt geschaffen? Wer hat die Menschen geschaffen? Wer hat Leben geschaffen? Wer war das? Ja, vielleicht bin ich jetzt ein bisschen pessimistisch. Aber ich befürchte, ich weiß, wer die Welt vernichten wird. Dankeschön. Danke Martin. Danke Martin. Als nächste Rednerin bitten wir dich, Johanna, ans Mikrofon. Johanna Czocza ist Schriftstellerin und Dokumentarfilmerin aus Österreich und hat sich sehr intens die dortigen Friedensaktivitäten diese Landkarte gesehen. Ich habe es noch vorher nicht gekannt. Das sind die waffenproduzierenden Firmen rund um unseren Bodensee. Unseren, Deutschlands und der Schweiz. Wir haben hier, jetzt musst du mir helfen Uli, dass ich vorlesen kann, ich mag einfach ein paar vorlesen. Safranvectronics, Liebherr Electronics, Liebherr Aerospace, CMS Zeppelin macht Container und Kommandozentralen, Liebherr Aerospace, CMS Zeppelin macht Container und Kommandozentralen, Überwachung, Kommunikation. Liebherr Aerospace macht Fahrwerke, Flugsteuerwerke, Hydraulikkomponenten, Reus-Reus-Power, Motoren für Kampf- und Schützenpanzer, gepanzerte Spezialfahrzeuge, Hensolt, ND, SATCOM, Airbus, Defense, Deal Defense, Goddels, Mabag, SDI, Crew, Hardcore, macht Verchromung großkalibriger Geschützrohre, Curtis Wide Drive Technology, SIG Sauer AG macht Sturmgewehre mit Maschinenpistolen, ATM Computersysteme macht IT-Führungsinformations- und Waffeneinsatzsysteme für Panzerfahrzeuge, Kommunikationsserver und zuletzt, weil das auch einen Österreich-Bezug hat, Rheinmetall Soldier Electronics. Die machen Laser-Ziel-Identifikationssysteme für Laser-Zielmarkierer, Lichtmodule und 40 mm Feuerleitgeräte. Und diese 40 mm Feuerleitgeräte haben einen Bezug zu Oberösterreich. Vielleicht wissen es einige von euch, auch in Schwanenstadt bei uns in Oberösterreich ist es eine Rheinmetallfirma und die machen für diese 40 mm, ich kann mir sowas nicht merken, Feuerleitgeräte die Patronen. die Patronen. Und da sind wir bei der Politik. Was wird genehmigt? Wie sind unsere Gesetze? Ich möchte noch vorlesen aus dem Halbjahresfinanzbericht von Rheinmetall. Das steht auf deren Website. Die Rheinmetall-Aktie stieg in einem sehr schwachen ersten Börsenhalbjahr 2022 auf Allzeithoch. Der kriegerische Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, eine drohende Energiekrise sowie eine Rekordinflation führten im ersten Halbjahr zu einem massiven Druck auf die Kapitalmärkte. Der DAX und damit alle anderen DAX-notierten Unternehmen verzeichnete eine seiner schlechtesten 6-Monats-Entwicklungen. einer seiner schlechtesten sechs Monatsentwicklungen. Der Index schloss mit einem Verlust von 19,5 seit Jahresanfang. Verlust von 19,5. Die Rheinmetall-Achse entzog sich diesem negativen Trend und schloss mit einem Kursanstieg von 165,2%. Wenn man sich das hochrechnet, zuerst 2 Milliarden, dann 5. Dieser deutliche Kursanstieg resultiert aus der infolge des Russland-Ukraine-Konflikts steigenden Nachfrage nach militärischen Ausrüstungsgütern und der vielen europäischen Staaten geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Also das ist nicht ein Text aus einer Oppositionspartei, sondern das ist ein Text von der Homepage von Rheinmetall. Überdies wirkte sich das zwischenzeitlich geschaffene Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Ausrüstung der Bundeswehr unmittelbar nach seiner Ankündigung durch Bundeskanzler Olaf Scholz wieder kurssteigernd auf die Rheinmetallaktie aus. Ich habe eigentlich übernommen, einen Bogen zu spannen von der Rüstungsindustrie zum Klimaschutz, zu den CO2-Anstiegen. Und wenn man sich jetzt das einfach nur vorstellt, damit ich kurz bleibe, dass diese Firma einen Kursgewinn von 150, 60 Prozent macht, was das bedeutet an Ressourcen, an Energie, an Arbeitsleistung und wenn man sich nur vom Bodensee diese Firmen anschaut, kann man sich einfach vorstellen, was wir tun. Ich komme jetzt noch, mein Vorredner hat es schon ungefähr angekündigt und noch andere Zahlen als ich, was Österreich für Militärausgaben hat. Ich habe die aktuellen nämlich nicht, danke, diese aktuellen Zahlen. Ich habe aktuelle Zahlen bis 2019. bis 2019. Österreich hat zwischen 2015 und 2019 militärische Fahrzeuge im Wert von 42 Millionen Euro für die Emirate zur Verfügung gestellt. Handfeuerwaffen für 6,2 Millionen nach Saudi-Arabien plus die Patronen. Waffensysteme für 640.000 Euro nach Kuwait. Die Vereinten Nationen bezeichneten die Lage in diesen Ländern damals als die aktuell größte humanitäre Katastrophe der Welt. Trotzdem sind in den Jahren 2015 bis 2017 einschlägige Waren im Wert von insgesamt 72 Millionen Euro an diese Militärallianz in Jemen gegangen. Wir kennen noch die Bilder und Österreich war beteiligt. Den Rüstungsunternehmen kann man keinen Vorwurf machen, sagt Addendum. Bin ich nicht ganz so der Meinung. Es ist eine persönliche Entscheidung, was man arbeitet und was man tut. Sie müssen sich je nach Militärgut einem Genehmigungsverfahren mit dem Außen-, Wirtschafts- oder Innenministerium stellen. Für Kriegsmaterial, automatische Waffen, Panzer und Granaten ist das Innenministerium verantwortlich. Für andere Militärgüter das Wirtschaftsministerium. Hintergrund ist, dass unterschiedliche Gesetze zur Anwendung kommen. Das Kriegsmaterialgesetz einerseits und das Außenwirtschaftsgesetz andererseits. Das Außenministerium könnte Genehmigungen des Innenministeriums aufhalten, nicht aber jene des Wirtschaftsministeriums. Innenministeriums aufhalten, nicht aber jene des Wirtschaftsministeriums. Beispielsweise sind Waffensysteme nach Kuwait geliefert worden, nachdem Außen- und Innenministerium in einem Ermittlungsverfahren zum Schluss gekommen war, dass das Kriegsmaterial nicht im Jemen-Konflikt eingesetzt werden würde. Also unterschiedliche Ministerien mit unterschiedlichen Gesetzgebungen. Das Wirtschaftsministerium hat sich durchgesetzt. Seit 2002 haben sich die jährlichen Militärgüterausfuhren in Österreich verfünfzehnfacht. Trotzdem kritisieren Hersteller in Österreich und Interessensvertreter, die gegenüber EU-Mitbewerbern diskriminierenden Exportkontrollen. Österreich hat mittlerweile eines der strengsten Kontrollsysteme, sagt ein österreichischer Waffenproduzent. zu dem Klimafaktor. Ich habe einen sehr engagierten, mutigen und auch ethisch entwickelten, innerlich gereiften Menschen recherchiert. Er heißt Stuart Parkinson, ist Engländer und gehört zu den Scientists for Global Responsibility. Wissenschaftler für globale Verantwortung. Er hat eine riesen Karriere hinter sich, war in seiner Jugend in einer Waffenproduzierenden Firma tätig und hat dann für sich empfunden, da kann ich nicht mitmachen, ich möchte ganz was anderes machen. Ich habe erkannt, was da passiert. Und er hat sich mit seinem Team mit vielen Recherchen ausgerechnet, dass die derzeitigen Emissionen von Militär- und Rüstungsindustrie etwa 5% des gesamten CO2-Ausstoßes der Welt ausmachen. Das ist so viel wie eine Großmacht. Inkludiert man die Auswirkungen von Krieg und die damit einhergehende Umweltzerstörung, kommt noch 1% dazu. Noch nicht inkludiert sind dabei die Menge an Zement, Stahl und anderen Baustoffen, Inkludiert sind dabei die Menge an Zement, Stahl und anderen Baustoffen, die ganze Arbeitsleistung der Menschen, die man benöt Prozent exklusive des Wiederaufbaus. Die größte Schwierigkeit von seinem Team sind die ganz strengen Betriebsgeheimnisse in der Militärindustrie und sie vermuten, dass es viel höher ist. Ich bedanke mich immer bei solchen Menschen ganz innerlich und persönlich, dass sie sich für einen ethischen Weg entschieden haben und kenne Leute in meiner Verwandtschaft, die das auch gemacht haben dass sie sich für einen ethischen Weg entschieden haben. Und kenne Leute in meiner Verwandtschaft, die das auch gemacht haben und einen Riesenjob aufgegeben haben, weil sie aus moralischen und ethischen Gründen nicht mehr mit ihrer Firmenkonstruktion einverstanden waren. Danke fürs Zuhören. La Paloma de la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, la Paz, El pueblo, a todo te trabajar. Mi vida es el trabajo, paloma, pero me pagan mal. Las leyes están hechas a favor del patrón. La ley no escucha al pueblo, paloma, aunque tenga razón, que no, que no paloma, no, que sí, que no trabajo yo. Que yo que no palomita, que no das nicht weiter, so macht Arbeit keinen Sinn. So wird das Leben niemals heiter, so kriegen wir das niemals hin. Ich bin eine Frau des Volkes, die Arbeit, die ist wie Fron. Fürs Leben bleibt keine Zeit mehr, Paloma, fürs Leben reicht kaum ein Röhr. Die Gesetze, die helfen eben nur dem reichenden Vertrauen. Sie helfen nicht den Menschen, Paloma, die Gesetze sind ein Hohn. Ja, meine Tage, so geht das nicht weiter, so macht Arbeit keinen Sinn. So geht das nicht weiter, so macht Arbeit keinen Sinn. So wird das Leben niemals heiter, so kriegen wir das niemals hin. Zur Arbeit werde ich frei gezwungen, sie sagen, das wäre Pflicht. Was an Rechten steht, errungen, Geschenke waren das wohl nicht. Was wir uns nicht erkämpfen, das wird auch niemals sein. Nur durch die Kraft der Gewerkschaft, Paloma, könnten wir einig sein. Ja, meine Taube, so geht das nicht weiter, so macht Arbeit keinen Sinn. So wird das Leben niemals heiter, so bringen wir das niemals hin. Allen wünsche ich Frieden, Krieger, den mag ich nicht Wenn sie auch noch so lügen, aus Finsternis verströmt kein Licht Mit Öl bespricht man Feuer und waffelt von der Mehrgewalt. Das Leben ist doch viel zu teuer, Paloma, drum sag zum Krieger, ich heil. Ja, meine Taube, so geht das nicht weiter, so macht Arbeit keinen Sinn. So wird das Leben niemals heiter, so bringen wir das niemals hin. Geno, geno, pa' lo, ma, ma, que si, que no, tra, pa, o, lo. Geno, geno, pa' lo, mi, ta, que no, que si, que no, tra, pa, o, lo. Chris Lechthaler von der Solidarwerkstatt Österreich. Frieden, Klima, Gerechtigkeit. Geschätzte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Frieden, Klima, Gerechtigkeit, unter diese drei Begriffe wollen wir heute, dem 24. Februar 2023, dem Jahrestag der Invasion Russlands in die Ukraine, unser Gedenken an die Opfer dieses Krieges stellen und unserer Sehnsucht nach Frieden und Gerechtigkeit Ausdruck geben. Zahlreiche Befunde wurden über die Ursachen dieser Katastrophe ausgeführt. In einem Punkt bin ich mir aber völlig sicher. Es gibt keinen einzigen Grund, der den Tod eines ukrainischen Kindes durch eine Bombe, der den Tod eines russischen Soldaten in Kampfhandlungen rechtfertigen würde. Dieser Krieg mag Gründe haben, er ist aber vor allem ein Verbrechen, für das es keine Rechtfertigung gibt. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz sprach von einer Zeitenwende. Dem muss ich widersprechen. Der Beginn dieses Krieges markiert keine Zeitenwende. Wir kommen aus und wir leben in einer Periode des permanenten Kriegs. Nichts anderes war und ist der War on Terror des Westens. Irak, Sudan, Libyen, Syrien, Türkei, Palästina. Diese Liste von Kriegsschauplätzen der letzten Jahre ließe sich fortsetzen. Diese Liste demonstriert aber auch, militärische Gewalt ist kein taugliches politisches Instrument im 21. Jahrhundert. Nirgends konnten die politischen Ziele mit Gewalt durchgesetzt werden und auch Russland ist damit gescheitert. Die Friedensbewegung erkennt in der Charakterisierung des 24. Februar als Zeitenwende deshalb den simplen Versuch, damit eine neue Welle der Hochrüstung zu legitimieren. So haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union dazu verpflichtet, bis zum Jahr 2025 zusätzlich 200 Milliarden Euro in Rüstung zu investieren. Wir sehen, Aufrüstung, Blockbildung und Krieg führen immer weiter an den Rand des Abgrunds. Ausbildung und Krieg führen immer weiter an den Rand des Abgrunds. Die Missachtung des Gewaltverbots der Vereinten Nationen ist offenkundig kein Privileg des Westens. Ist es das, was uns Russland mit der Invasion in die Ukraine demonstrieren wollte? Eine Demonstration, die bereits in den ersten Tagen in einem Desaster mündete. Die offene Drohung mit dem Ersteinsatz von nuklearen Massenvernichtungswaffen, die gewaltsame Annexion ukrainischen Territoriums Ende September 2022, markieren keine Zeitenwende, sondern eine neue Qualität der menschheitlichen Rückwärtsentwicklung infolge der Geringschätzung des Gewaltverbots der Vereinten Nationen. Diese Annexionen sind tätige Verachtung des Gewaltverbots. Diese Annexionen anzuerkennen, wäre das Ende der derzeitigen internationalen Ordnung. Ja, wir sind für einen sofortigen Waffenstillstand. Ja, wir sind für Verhandlungen ohne Vorbedingungen. Die Anerkennung der gewaltsamen Annexion fremden Territoriums durch Israel nie als Vorbedingung für Friedensverhandlungen je akzeptiert hat. Die russischen Invasionstruppen müssen sich hinter die Linien des 24. Februar zurückziehen und der Terror gegen die zivile ukrainische Infrastruktur durch russische Luftangriffe muss sofort beendet werden. Auf dieser Grundlage müssen Verhandlungen stattfinden. Was auf dem Spiel steht, ist nichts weniger als das Fortbestehen der internationalen Ordnung, insbesondere des Gewaltverbots der Vereinten Nationen. Wir stehen vor der drängenden Aufgabe, die bestehende internationale Ordnung, das bestehende Gewaltverbot der Vereinten Nationen zu verteidigen und gleichzeitig sehen wir die drängende Aufgabe, diese Ordnung weiterzuentwickeln, sie für das 21. Jahrhundert neu zu gestalten. Freilich müssen dabei russische Sicherheitsinteressen genauso berücksichtigt werden. Die Zukunft der Ukraine liegt nicht darin, ein Aufmarschgebiet imperialer Kräfte gegen Russland zu sehen. Klimagerechtigkeit ist eine der drängenden Herausforderungen, mit der wir konfrontiert sind. Ohne eine kooperative internationale Ordnung wird die Menschheit diese Herausforderung nicht bewältigen. Heute sind vier von fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates im weiteren Sinne europäische Mächte. Afrika und Lateinamerika sind überhaupt nicht repräsentiert. Bevölkerungsreiche Staaten wie Indien fehlen. Dieses System muss, insbesondere wenn das Vetorecht und die nukleare Drohung zur Durchsetzung reaktionärer Ziele missbraucht wird, früher oder später kollabieren. Und wir sehen heute schon, dass außereuropäische Mächte bei der friedlichen Beilegung dieses europäischen Kriegs in der Ukraine eine besondere Rolle spielen werden. Liebe Freundinnen und Freunde, was geht das uns in Österreich an? Hat unser kleines Land in diesem Zusammenhang eine Bedeutung? Helmut Kohl, ein ehemaliger deutscher Kanzler, sprach von der, ich zitiere, Gnade der späten Geburt. Er meinte damit, dass er sich gegen Faschismus und Krieg nicht unter Gefahr für den eigenen Leib, ohne Gefahr für das eigene Leben entscheiden musste. Ich kann mittlerweile von der Gnade der frühen Geburt sprechen. Meine Erkundung der Welt und einer Politik, die sie versucht zu gestalten, fand in einer Zeit statt, in der jede Bäuerin auf dem Feld, jeder Arbeiter in der Fabrik sich dessen bewusst war, dass ihre Zukunft, die Zukunft ihrer Familien, auch die Zukunft Österreichs von internationalen Entwicklungen abhängt. Und dass wir uns diesen Entwicklungen zuwenden müssen, dass wir sie bearbeiten müssen. Was bedeutet internationale Entwicklungen? Es ist die Erfahrung und die Tatsache, dass auch das Leben eines Bauern in Vietnam, eines Arbeiters in Detroit, einer Familie in Palästina für ein gutes Leben für uns in Österreich wichtig sind. Diese Erfahrungen sind untrennbar mit dem Wirken des damaligen sozialdemokratischen Bundeskanzlers Bruno Kreisky verbunden. In den späteren Jahrzehnten ist der Horizont enger geworden. Aus manchen Internationalisten wurden glühende Europäer. Diese glühen für einen strategischen Kompass, für eine globale, imperiale Machtprojektion Europas, für Aufrüstung und Blockbildung unter einheitlichem Kommando. Wir müssen mit einer Stimme sprechen, um mit einer Faust zuzuschlagen. So das prallerische Diktum. Immer wieder stehen wir vor der Frage, ob wir das als Bedrohung ernst nehmen sollen oder im Verglühen der glühenden Europäer ihre wichtigtuerische Lächerlichkeit erkennen. Hinter dem glühenden Europäertum wird nichts anderes sichtbar als der überkommene chauvinistische Anspruch, dass am europäischen Wesen die Welt genesen werde. Die Europäische Union fabuliert sich selbst zum Friedensprojekt, gleichzeitig sieht sie sich als Imperium. Auf dieser Grundlage kann die Hinwendung zur Welt, zur Weltgesellschaft, zu einer kooperativen internationalen Ordnung und ihren Herausforderungen nicht gelingen. Liebe Freundinnen und Freunde, nur ernsthafte aktive Neutralitätspolitik bedeutet Zuwendung zur Welt, Zuwendung zur Weltgesellschaft und zu den Herausforderungen, vor der sie steht. Eine derartige Neutralitätspolitik hat aber nichts gemein mit jenen sozialreaktionären Kräften, die uns heute empfehlen, auf Grundlage der Neutralität durch Gewalt gesetzte Fakten in der Ukraine widerspruchslos zu akzeptieren. Es sind auch dieselben wie jene, die meinten, zu was brauchen wir Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie, es sterben ja doch nur Alte und Schwache. Es sind dieselben wie jene, die meinen, zu was brauchen wir Maßnahmen gegen den Klimawandel? Es sind ja doch nur die maroden Armen und Schwachen, die bei Anstieg des Meeresspiegels ersaufen. Gegen die, die davor flüchten, errichten wir halt Zäune. Das sind auch jene, die es als Leistung für unser Österreich betrachten, wenn sie in ihrer Sozialpolitik krankhaft bemüht sind, dass kein Armer, keine Arme einen Euro, einen Cent zu viel erhält. So wie hier bei uns in Oberösterreich mit dieser schwarz-blauen Landesregierung. Es ist nicht die Sehnsucht nach Frieden mit Russland, die diese Kräfte antreibt. Es ist nicht die Sehnsucht nach einer friedenstiftenden Rolle der immerwährenden Neutralität Österreichs, der diese Kräfte antreibt. Es ist die Vergötzung der Gewalt, es ist die Verachtung der Schwachen, die diese Kräfte antreibt. Das ist nicht die Neutralitätspolitik, die wir brauchen. Auf Grundlage der immerwährenden Neutralität können wir als kleines Österreich uns für eine neue internationale Ordnung engagieren, die auf dem Gewaltverbot aufbaut, die auf Kooperation auf Augenhöhe orientiert. Frieden, Klima, Gerechtigkeit, das ist es, was uns hier und heute verbindet, das ist es, für das sich ein aktiv neutrales Österreich engagieren muss. ist es, für das sich ein aktiv neutrales Österreich engagieren muss. Ein gutes Leben für alle, Solidarität, Anteilnahme, Klimagerechtigkeit können wir nur erreichen, wenn wir die Kriege beenden. Frieden, Klimagerechtigkeit, dafür muss sich das immerwährend neutrale Österreich engagieren. Danke! der Tag ist nicht weit, wo der Letzte von uns nach Frieden schreit. Lissi, der Tag ist nicht weit, wo die Letzte von uns nach Frieden schreit. schreit. Der Wind, der die Heuchel weggeträumt, drückt sie um die Sonne hoch. Schaden fürchtet ein Stück am Mond, der unter einer Brücke wohnt. Die Sonne zählt, die Sonne zählt, die Sonne zählt, die Sonne zählt, Ich kann mich nicht bewegen, ich kann mich nicht bewegen. Vielleicht haben sie geborgen, ah, das schlug. Wie sehr, der Tag ist nicht weit, wo der Letzte von uns nach Frieden schreit. Wo die Letzte von uns nach Frieden schreit, wie sehr, doch da gibt's mehr Zweifel. Wo die Letzte von uns nach Frieden schreit.