Музыка La Follia del Pueblo Musik Tagtäglich kommen Menschen in Pomp und Nagel um und tagtäglich sterben Kinder. Wir sind in tiefer Trauer über diese Entwicklung. Ich habe tiefe Trauer über diese Entwicklung. Gleichzeitig sind wir aber auch von tiefer Empörung getragen. Empörung über das Verhalten des offiziellen Österreich, das vor wenigen Tagen in der Generalversammlung der Vereinten Nationen wiederum gegen einen Waffenstillstand gestimmt hat, obwohl sich die Weltgemeinschaft in ihrer über übergroßen Mehrheit einig ist, dass das jetzt aus humanitären Gründen dringend geboten wäre. Viele Menschen fragen, was ist der Grund, warum verhält sich das offizielle Österreich in einer derart abscheulichen Art und Weise. Meines Erachtens ist der einzige Grund der Vorbau auf eine Regierungsbeteiligung des deutschen nationalen Rechtsextremismus. Man will den antifaschistischen Verfassungsauftrag, den man mit dieser Regierungsbeteiligung der FPÖ bricht, durch Solidarität mit Israel ersetzen. Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte zu Beginn kurz die Forderungen der Initiative Frieden für Palästina vorstellen. Wir fordern auf Grundlage der immerwährenden Neutralität soll sich die Republik Österreich sofort für einen dauerhaften Waffenstillstand stark machen und in diesem Sinne vermittelnd tätig werden. Wir fordern, dass sich Österreich für die Einrichtung von humanitären Zonen einsetzt, für humanitäre Lieferungen in den Gazastreifen. Wir fordern die Freilassung aller Geiseln und aller politischen Gefangenen. Wir fordern die Einhaltung des Völkerrechts, die unabhängige Untersuchung von Verbrechen und Kriegsverbrechen und wir fordern die Fortsetzung der Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina. Wir fordern auch die sofortige Beendigung der militärischen Kooperation der Republik Österreich, weil diese im Widerspruch zur immerwährenden Neutralität steht. Wir wurden gefragt, warum unsere Initiative Frieden für Palästina heißt und nicht Frieden für Israel und Palästina. Unser Begriff von Palästina umfasst alle Menschen, die in dieser historischen Region leben, auch Israelis, auch die menschenarabische Herkunft. Frieden für Israel und Palästina würde den falschen Eindruck zweier gleichberechtigter Entitäten erwecken. Deshalb heißt unsere Initiative Frieden für Palästina. Wir betonen genauso wie die israelische Friedensbewegung, kein Verbrechen kann durch ein anderes Verbrechen ersetzt werden. Und in diesem Sinne möchte ich mich bei euch bedanken, dass ihr heute bei diesem miesen Wetter zu uns kommt, um unserer Haltung Ausdruck zu verleihen. Ganz besonders bedanken möchte ich mich auch bei Vuhulla Aziz aus der Türkei, der heute unsere Kundgebung musikalisch untermalen möchte. Musik Frieden für Palästina, einen Waffenspielstand sofort. Ganz besonders bedanken möchte ich mich, dass Fatima El-Shebini von Stand Together Vienna, so wie bei unserer ersten Kundgebung am 24. November, wieder zu uns gekommen ist. Fatima, ich darf dich um deine Worte ersuchen. Liebe Freundinnen und Freunde, danke für das Zusammenkommen. Ich komme heute solidarisch aus Wien, aus der jüdisch-arabischen Initiative Standing Together We are Now. Unsere Initiative ist aus der Notwendigkeit heraus entstanden, einen sicheren Rahmen innerhalb Österreichs zu schaffen, schaffen, innerhalb dessen es sowohl für Jüdinnen und Juden als auch für Araberinnen und Araber möglich sein soll, gemeinsam solidarisch ihren zivilen Opfern Respekt zu sollen und zusammenzustehen. Ich möchte meine Rede heute dazu nutzen, ein klein wenig mit Ihnen zu träumen. Ich schließe meine Augen und ich sehne mich nach Friedensbotschaften, nach einer Nachricht von Versöhnung und Miteinander. Ich schließe meine Augen und ich träume. Träume von einer Welt, in der wir alle eins sind, in der es keine Rolle spielt, woher ich komme und wo ich lebe. In dieser Welt gibt es überall gleiche Chancen, egal woher man kommt. In dieser Welt sind alle hier versammelt, um den weltweiten Frieden zu feiern. Die ganze Welt ist in diesem Traum eins. Ich öffne meine Augen und statt Friedensbotschaften höre ich Kriegserklärungen. In diesen Erklärungen eine Nachricht von Feindschaft und Gegeneinander. Ich öffne meine Augen und die ernüchternde Realität holt mich ein. Es ist nicht egal, woher ich komme und wo ich lebe. Ich erkenne, dass es nicht überall gleiche Chancen gibt, denn dein Geburtsort definiert deine Chancen. Dort, wo wir sozialisiert sind, werden unsere Zukunften bestimmt. Und wir? Wir sind nicht hier, um den weltweiten Frieden zu feiern, sondern um ihn erst einzufordern. Ich erkenne, die ganze Welt ist nicht eins, sondern so gespalten, wie sie es schon lange nicht mehr war. Nochmals schließe ich meine Augen. Ich fühle mich wie betäubt, entmutigt. Wo fange ich an? Welchen Konflikt auf dieser Welt versuche ich als erstes zu verstehen? Welche Ungerechtigkeit versuche ich als erstes zu bekämpfen? Alleine, was kann ich bewirken? Wo setze ich an? Ich öffne meine Augen und ziehe da. Ich bin nicht alleine, weil wir hier gemeinsam und vereint stehen, um diesen Traum zu einer Realität werden zu lassen. Durch den Anblick unseres Miteinanders werden aus Gefühlen der Betäubung Mut. Mein Mut lässt mich kämpfen. Ich kämpfe für eine Welt, in der unsere Entscheidungsträger erkennen, dass es keine militärischen, gerechten Lösungen gibt, dass es keine militärischen, gerechten Lösungen gibt. In der Frieden und Diplomatie wieder zur Norm werden und internationales Recht eingehalten wird. In einer Welt, in der es undankbar ist, dass Menschen, die andere zu Tiermenschen erklären und denominisieren, Entscheidungsträger sind oder werden. In der Österreich nicht als einziges von einmal 14 und später nochmal als einziges von 10 Ländern gegen einen humanitären Waffenstillstand steht. Ich kämpfe für eine Welt, in der Parteien wie die FPÖ und ihre internationalen Gesinnungsbrüder keine Relevanz mehr haben, in der wir aus der Geschichte lernen und die richtigen Schlüsse ziehen. Ich kämpfe für eine Welt, in der Juden und Araber gemeinsam in Frieden durch Jerusalem gehen. Jerusalem, die Stadt des Friedens. In dieser Stadt wird die Stille des Friedens nur durch das Gelächter der Kinder, den Gebetsruf der Moschee, den betenden Menschen an der Klagemauer und in den Kirchenglocken unterbrochen. Aus dem Land von Milch und Honig fließt der Frieden in den Rest der Welt, so wie der Honig durch seine Waben fließt. Ich bin sicher, eines Tages werde ich meine Augen nicht mehr schließen müssen, um von weltweitem Frieden zu träumen, sondern mit offenen Augen durch diese Welt gehen und diesen ersehnten Frieden sehen und leben. Vielleicht sagt man jetzt, das ist eine Illusion, ein ferner Traum. Aber war nicht auch einst der Frieden in diesem Land ein ferner Traum? Ich sage euch was, meine Freunde. Friedensaktivist, das ist nur ein anderes Wort für Träumer. Denn wir sind es, die die Träume nach Frieden wahr werden lassen. Jeder Einzelne von uns. jeder einzelne von uns. Daher lasst uns gemeinsam von Gemeinschaft, grenzenloser Menschlichkeit und Frieden träumen. Und allen voran lasst es uns zu unserer Verpflichtung machen, als Zivilgesellschaft alles erdenklich Mögliche zu machen, um diesen Traum real werden zu lassen. Danke. Danke, danke Fatima El-Chebini von Stand Together Vienna für deine Worte. Als nächstes möchte ich, und das freut mich besonders, eine alte Freundin von uns, Doris Eisenriegler, Vorsitzende von Generation 50+, der Seniorinnenorganisation der Grünen, hier bei uns begrüßen. Ich denke, es ist ein wichtiges und mutiges Zeichen, dass du heute hier bei uns bist. Bitte. Applaus Ich stelle mir vor, ich liege in einem Krankenhaus in Gaza und habe gerade ein Kind geboren, Leben geschenkt. Das sind diese intensiven Erlebnisse einer Geburt. Ich brauche Zeit, um mein Kind zu betrachten, Ruhe umzustellen, Ruhe auch für mich selbst, es war ja auch Schwerarbeit, die ich geleistet habe. Der Mann und alle Verwandten kommen um zu gratulieren. Ich schmiede Zukunftspläne. Aber nichts da. Diese Ruhe ist nicht möglich, hat eine das Schicksal in ein palästinensisches Krankenhaus gespielt. Draußen der Bombenhagel, der immer näher kommt und der schließlich auch das Krankenhaus mit seiner Geburtenstation trifft. Es gibt keinen Strom, kein Wasser, keine Lebensmittel mehr. Ich schnappe mir mein Neugeborenes und renne um ein Leben. Endungewisse. Die männliche Variante der Geschichte. Es gibt immer wieder einen humanitären Korridor. Die Menschen sollen halt nur zünden oder nach Norden fliehen, je nach dem Tag. Die Babys werden herausgeholt. Auch Österreich hat sich bereit erklärt, 100 Kinder aufzunehmen. Sind sie angekommen? Es ist mit den Müttern. Wie werden die Kinder versorgt? Dieser Krieg ist von Männern auf beiden Seiten gemacht. Auf Prolateralschäden kann keine Rücksicht genommen werden. Der Sieg über den Feind steht über all den Dingen und vor allem über den Schutz der ZivilistInnen, allen voran der Frauen und Kinder. der Frauen und Kinder. Schließlich werden diese ja auch von der Hamas als Schutzhüter missbraucht und von den Israelis so lange bombardiert und getötet, bis die Hamas die Geiseln freigibt. Finde den Unterschied. Die Waffen nieder, möchte ich mit Bertha von Suttner schreien. Frauen aller Länder, vereinigt euch und ächtet diesen Krieg. Weder ein Angriff noch ein Verteidigungskrieg bringen den Frieden, sondern immer nur neue Bürden auf den Schultern der Zivilbevölkerung, vor allem der Frauen und Kinder. 75 Jahre Kriegszustand in Palästina haben keinen Frieden gebracht. Wir, die grüne Generation Plus, wünschen uns eine neue, starke Friedensbewegung. Wir fordern Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt. Danke, Doris Eisenriegler von Generation Plus, der Grünen Seniorinnenorganisation. Eine sehr wichtige Stimme in dieser Zeit, wo sich viele Feige wegtun. Als nächstes möchte ich Ruber Darwisch von der Palästina-Solidarität Linz zum Mikrofon bitten. Bitte Ruber um deine Stellungnahme. Assalamu alaikum oder Friede sein mit euch auf gut Deutsch. Erst einmal möchte ich euch alle hier willkommen heißen. Erst einmal möchte ich euch alle hier willkommen heißen. Wir sind alle Leute verschiedener politischer, religiöser und ethnischer Herkunft. Aber im Moment haben wir alle eine und dieselbe Forderung. Einen und denselben Grund, warum wir uns hier verwandelt haben. Wir verlangen einen Waffenschildstand, einen permanenten Waffenschildstand. Wir können nicht länger tatenlos zusehen, während die Menschen in Gaza leiden. Sie leiden aufgrund von Bombenangriffen, die keine Menschenwille schonen. Sie leiden, weil kein Zugriff auf Essen und Wasser verwehrt wird. Sie leiden, weil ihre Häuser eins nach dem anderen zerstört werden. Sie leiden in Weisen, die wir uns nicht einmal vorstellen können. Wir reden hier von Tragödien, sogar einem Völkermord. Aber wisst ihr, liebe Leute, was dort geschieht? Bombenangriffe aus Israels Flugzeugen zerstören Häuser auf den Köpfen der Bewohner. Mehr als zwei Millionen Menschen leben in Gaza. Und aufgrund der schlechten Lebensbedingungen sind die Hälfte dieser zwei Millionen Palästinenser Kinder. Eine Million Kinder leben in Gaza. Gaza ist eines der am dichtesten bevölkerten Orte der Welt. In Gaza wird überall bombardiert. Kein Ort ist sicher. Der Tod und die Angst ist überall. Kinder werden getötet, verlieren Lieblassen und Familienmitglieder. Mehr als 10.000 Kinder, Kinder unter 14 und insgesamt fast 30.000 Palästinenser sind bereits unter den Opfern. Aus Gaza gibt es kein Entkommen. Man verlässt Gaza nie, außer durch den Tod. Seit 16 Jahren sind die Menschen dort eingesperrt. Und vor dem Völkermord bekam er nur in den seltensten Fällen die Erlaubnis, von Israel Gazas zu verlassen. Auch jetzt können die Leute niemals irgendwo hin. Kein Entkommen aus Gaza, außer durch den Tod. Auch jetzt können die Leute niemals irgendwo hin. Keine entkommen aus Gaza, außer durch den Tod. Wenige, die es sich während des Völkermords leisten können, zahlen umgerechnet 7.000 Dollar, um ihr Leben zu retten und aus Gaza zu entkommen. Sie zahlen umgerechnet 7.000 Dollar pro Person. Zusätzlich gibt es noch die Aussage von Israels Verteidigungsminister Joachim Galland am 9.10. Ich zitiere, es soll eine komplette Pokale geben. Dort soll es keine Elektrizität, kein Essen, kein Wasser, kein Treibstoff geben. Alles soll hinterher gehen. Wir kämpfen gegen Menschen, Tiere und Hameln dementsprechend. Zitat Ende. Israel weigert allen Menschen in Gaza Essen und Trinken. Etliche, vor allem Kinder, sind schon zu Tode verhungert oder verdurstet. Diesen Menschen werden ohne jegliches Mitgefühl, ohne jegliche Menschlichkeit alle nötigen Lebensbedingungen verweigert. Die Bodenoffensive, das Verdrängen der Millionen an Menschen in den Süden an die Grenzen zu Ägypten und der isolierte Norden sind weitere Facetten des Albtraums. Fehlende Sicherheit, fehlender Schutz vor den Bomben oder der Kälte des Winters, fehlende Menschenwürde und Menschenrechte, fehlende Hygiene. All das, was wir für selbstverständlich halten, wird ihnen verweigert. Ich könnte euch stundenlang darüber erzählen, was für Berichte uns aus Gaza erreichen. Und das Schlimmste daran ist, es ist alles durch Menschenhand gemacht. Es hätte und kann immer noch verhindert werden. Das Töten muss aufhören und die unmenschlichen Zustände müssen auf der Stelle verbessert werden. Wer denkt, dass das alles am 7. Oktober begonnen hat, liegt falsch. Wie kann man die Taten des 7. Oktober isoliert betrachten und zunächst behaupten, dass es für Israels Verbrechen plötzlich doch Kontext gibt? 75 Jahre langer Kolonialismus, 75 Jahre lange Apartheid, darauf wird vergessen, wenn es einem passt. Palästina leidet. Palästina leidet seit 76 Tagen und 75 Jahren. Dankeschön. Danke, Robert Darwisch von der Palästina Solidarität Linz für deine eindrückliche Stellungnahme. Als nächstes möchte ich einen lieben Freund bei uns begrüßen, Meinrad Schneckenleitner von Pax Christi Oberösterreich. von Pax Christi Oberösterreich, einer derjenigen Leute und Initiativen, die seit Jahren gemeinsam mit uns in der Palästinensolidaritätsarbeit stehen. Bitte, Meinrad, um deine Worte. Einen schönen guten Abend, liebe Friedensfreunde, Freundinnen und Freunde. Wenn wir hier zusammenkommen und nicht in unseren Weihnachtsvorbereitungen nachgehen, dann hat das einen entscheidenden Grund. dann hat das einen entscheidenden Grund. Wir müssen uns einer riesigen Gewalt stellen, einem Genozid, einem Völkermord. Dem müssen wir uns entgegenstellen. Dieses Muss, dieses Nein zu Gewalt und Krieg gilt grundsätzlich. Wann und wo auch immer, für uns als Christen, als säkulare Menschenrechtsaktivisten und für uns als demokratisch und plural denkende Staatsbürgerinnen Österreichs. Es gilt aber jetzt ganz besonders wegen der laufenden israelischen Gewalt, die in Gaza, an den uns nahen Küsten des Mittelmeeres, von der israelischen Armee gegenüber palästinensischen Menschen, Frauen, Kinder, Alten, Jungen, aber auch ausländischen Hilfskräften, Journalisten und selbst entführten hlfskräften journalisten und selbst entführten israelis ausgeübt wird ich habe gestern in einem bericht aus den usa gelesen israel hat nicht die absicht die zahl der zivilen opfer zu verringern netanyahu nennt ja nach wie vor jeden Waffenstillstand ab. Es hat bereits, steht es in diesem Bericht, bereits 18.800 Palästinenser zuerst kamen und gehört, es sind schon mehr getötet. Das steht in dem Bericht 0,8% der Bevölkerung des Gazastreifens. Das entspricht 0,8% der Bevölkerung des Gazastreifens. Und es wird jetzt im Vergleich gesetzt zu den USA. Das entspricht in etwa 2,7 Millionen Amerikanern. Weitere 51.000 Menschen wurden in Gaza verwundet. Nach Angaben der UNO hindert die Hälfte der Bevölkerung des Gazastreifens. Viele palästinensische Einrichtungen und Dienstleistungszentren sind kaputt, Krankenhäuser nur mehrlagen, Stromnetze, Abwassersysteme, Wohnungen, Schulen, Regierungsgebäude, Kulturzentren, Telekommunikationssysteme, Moscheen, Kirchen, Wohnen, Lebensmittelverteilungszentren usw. Israel hat mindestens 80 palästinensische Journalisten und Dutzende ihrer Familienangehörigen sowie über 130 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und ihren Familienangehörigen ermordet. So steht es in diesem Bericht aus den USA. Weiter steht, die zivilen Opfer sind der springende Punkt. Das ist kein Krieg gegen die Hamas. Sie ist ein Krieg gegen die Palästinenser. Das Ziel ist es offensichtlich, 2,3 Millionen Palästinenser aus den Kaserstreifen zu vertreiben oder zu töten. Kassastreifen zu vertreiben oder zu töten. Ich frage mich bei diesem Bericht, soll so die zionistische Idee des Judenstaates in der Form eines israelischen Staates nur für Juden in Palästina umgesetzt werden? Soll das die Heimstätte in Palästina sein, von der die Balfour-Erklärung 1917 im Brief an den Zionistischen Weltkongress gesprochen hat? Wenn das so wäre, es wäre furchtbar. Es wäre eine zweite und andere Form eines rassistischen Antisemitismus. Palästinenser werden ja laut Wikipedia ebenfalls der semitischen Volksgruppe zugerechnet. Als Christ und aktives Mitglied einer kirchlichen Friedensbewegung war es Christi Vorderrich sowie Papst Franziskus, die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen, einen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensgesprächen. Als Österreicher fordere ich die Bundesregierung, besonders unseren Außenminister Schallenberg, auf, nicht wie zuletzt in der UNO mit Israel und den USA gegen einen humanitären Waffenstillstand in Gaza zu stimmen. den USA gegen einen humanitären Waffenstillstand in Gaza zu stimmen. Österreich hat sich damit nicht nur gegen die Weltgemeinschaft gestellt, die diese Forderungen mit 153 Jahren unterstützt hat, sondern auch unseren Status der immerwährenden Neutralität verletzt. Als Europäer fordern die USA auf, sich im Sicherheitsrat der UNO nicht weiter gegen die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand zu positionieren. Fordern wir gemeinsam auch auf den Waffenstillstand jetzt, gerade jetzt zu Weihnachten, dem Fest des Friedens. Oder, wir haben schon gesprochen mit unserer österreichischen Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttmar, die Waffen nieder. Danke für die Aufmerksamkeit. Danke, danke Meinrad Schneckenleitner vom Pax Christi Oberösterreich. Wir fordern einen Waffenstillstand sofort. Frieden für Palästina. Bitte Harald um deine Stellungnahme. Liebe Freunde, liebe Freunde, seit unserem letzten Beitrag bei der Mahnwache am 24. November hat sich die Lage im Gazastreifen, aber auch im Westrheinland weiter verschärft. Nicht erst seit den Angriffen vom 7. Oktober, sondern bereits seit Jahren, hält eine Blockade des Gaza-Streifens an. Der seit Oktober permanent dauernde Bondenkrieg mit seinen Angriffen von Boden durch die israelische Armee hat verheerende Auswirkungen auf die im Gaza-Streifen lebende Zivilbevölkerung. Frauen und Kinder machen den Großteil der über 20.000 getöteten Palästinenser aus. Dies ist ein eklatanter Bruch des Menschen, Völker und Kriegsrechts. Die Tatsache, dass als rücksichtslose Frage in Israels in die palästinensische Zivilbevölkerung mit Unterstützung der USA, der NATO und großen Teilen der EU geschieht, ist vollkommen inakzeptabel. Am 12. Dezember haben in der UNO-Vollversammlung 153 Länder für eine humanitäre Waffenruhe, für einen Waffenstillstand gestimmt, nur 10 Staaten, darunter leider auch Österreich, stimmten dagegen. Das neuerliche Abstimmungsverhalten Österreichs in der UNO ist ein Skandal und steht im Widerspruch zu jeglichen humanitären Prinzipien. Wir fordern daher nachdrücklich eine unvollzügliche Rückkehr zur verfassungsmäßigen Neutralität und dass sich das österreichische Regierung konsequent für eine friedliche Lösung von Konflikten einsetzt. In diesem Kontext muss klargestellt werden, der konsequente Kampf gegen Antisemitismus gehört zur Identität des KZ-Verbandes. Der Angriff der Hamas und anderer palästinensischer Organisationen darf nicht als Rechtfertigung für den rücksichtslosen Krieg Israels gegen die Zivilbevölkerung Gazas sowie die Repressalen im Westirland herangezogen werden. bei Saalen im Westirland herangezogen werden. Eine Kritik an der israelischen Besatzungs- und Kriegspolitik ist keineswegs mit Antisemitismus gleichzusetzen. Das gegenwärtige politische Klima, in dem Friedensaktivistinnen und Aktivisten zur Unterstützung der palästinensischen Sache pauschalal des Antisemitismus, beschuldigt werden, ist mehr als besorgniserregend und skandalös. Solche Vorverurteilungen schaden dem wichtigen Kampf gegen Antisemitismus. Ebenso inakzeptabel ist es, den berechtigten Kampf gegen Antisemitismus zu nutzen und gegen Migranten und Muslime Stimmung zu machen und sie unter Generalverdacht zu stellen. Ein dauerhafter Frieden in Palästina und Israel ist nur möglich, wenn Israel seine Besatzungs- und Vertreibungspolitik beendet. Dies beinhaltet die sofortige Einstellung der israelischen Siedlungsaktivitäten sowie deren Rückbau, das Ende von Vertreibungen und Annexionen, den Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten, die Beänderung der Belagerung und Blockade des Gazastreifens und des Krieges darin, und Annexionen, den Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten, die Beänderung der Belagerung und Blockade des Gazastreifens und des Krieges darin, die Anerkennung des Rückkehrrechts für palästinensische Flüchtlinge, volle Bürgerrechte für die irakische Bevölkerung Israel und insgesamt ein Ende der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen auf syrisches und libanesisches Gebiet. Gasenstreifen auf syrisches und libanesisches Gebiet. Die Bestrebungen der aktuellen rechten Regierung Israels, die Bewohnerinnen und Bewohner des Gasenstreifens zu vertreiben und umzusiedeln, müssen auf schärfste Furcht ergeben werden. Unsere Solidarität gilt auch den israelischen Friedenskräften, die für ein friedvolles Miteinander eintreten. Für den KZ-Verband von der Oberösterreichs sind Frieden und Völkerfreundschaft unerschütterliche Grundprinzipien unserer Programmatik. Unsere Überzeugung besteht darin, dass die Lösung dieses verheerenden Konflikts in der Schaffung eines unabhängigen, souveränen und lebensfähigen palästinensischen Staates innerhalb der Grenze von 1967 liegt, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Dies entspricht den Prinzipien der Zwei-Staaten-Lösung, die in UNO-Resolutionen enthalten sind. Für Frieden und Völkerfreundschaft, für Waffenstillstand sofort, hochstehende nationale Solidarität. Danke, danke Harald Grün vom KZ-Verband, Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten in Oberösterreich. Und damit zu unserem nächsten Redner, Gerald Oberensmeier von der Solidarwerkstatt Österreich. Gerald, ich darf dich und deine Worte ersuchen. Vielen Dank, dass ihr trotz dieses scheißlichen Wetters immer noch aushaltet. Ich möchte mich auf drei Botschaften konzentrieren in meiner Rede, die mir sehr wichtig sind. Das eine ist, wir müssen raus aus der Gewaltspirale. Und konkret heißt das, kein Verbrechen rechtfertigt ein anderes Verbrechen. Die Unterdrückung durch diese israelische Besatzungsmacht, die bereits vor dem derzeitigen Krieg in diesem Jahrhundert über 1000 Palästinenserinnen und Palästinenser zum Opfer fielen, rechtfertigt nicht das Verbrechen vom 7. Oktober, der 1200 Israelis zum Opfer fielen. Und dieser Angriff rechtfertigt nicht den verbrecherischen Bombenkrieg der israelischen Armee, denn mittlerweile, wir haben es gehört, schon über 20.000 Menschen in Gaza, darunter ein Drittel Kinder und Jugendliche zum Opfer fielen. Es wäre schon schlimm genug, wenn es sogenannte Kollateralopfer wären, wie es so oft syrisch heißt. Aber schlimmer noch, diese Zivildoten sind bewusste Politik des israelischen Machtapparats. Laut Informationen von US-Geheimdiensten sind fast 50 Prozent aller israelischen Bomben, sogenannte ungelenkte Bomben, die wahllos zerstören, die wahllos killen. Und das mit voller Absicht. Ich zitiere den israelischen Generalmajor, Jure Eiland, vom 19. November, als er sagte, wir dürfen nicht das amerikanische Narrativ übernehmen, das uns die Erlaubnis gibt, nur die Hamas-Kämpfer zu bekämpfen, anstatt das Richtige zu tun, nämlich das gegnerische System in seiner Gesamtheit zu bekämpfen. Denn gerade der Zusammenbruch der Zivilbevölkerung wird das Ende des Krieges näher bringen. Das ist die zynische Sprache einer verbrecherischen Politik. Die Unsinn an Zivildoten, der Zusammenbruch des Gesundheitssystems, der Lebensmittelversorgung, die gesamte humanitäre Katastrophe ist die eigentliche Absicht dieses Krieges. Auch israelische Friedensgruppen sagen daher klar, das Verstöß gegen das humanitäre Völkerrecht, das ist ein Kriegsverbrechen, daher, ich kann es nicht oft genug wiederholen, unsere Forderung, sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand, sofort. Auch die zweite Botschaft, sie ist schon einmal kurz angesprochen worden, ist mir sehr wichtig. Österreich muss sofort aus seiner politischen und militärischen Kollaboration bei diesem Kriegsverbrechen in Palästina aussteigen. Ich muss das sofort beenden. Die österreichische Regierung kollaboriert politisch, wir haben das schon gehört, durch die Ablehnung der Forderung nach einer humanitären Waffenruhe im Rahmen der UNO-Vollversammlung. Aber nicht nur das, sie kollaboriert auch militärisch und das ist wirklich vielen Menschen immer noch nicht bewusst. Seit 2008 unterhält das österreichische Bundesheer ein militärisches Kooperationsabkommen mit den israelischen Streitkräften, wo es offiziell um die Ausbildung und die Kooperation beim militärischen Training geht. 2016 wurde diese Zusammenarbeit durch ein Militärabkommen zwischen Österreich und Israel vertieft. Der damalige Verteidigungsminister Toskozin hat es damit begründet, dass Israel ein irrsinniges Know-how beim Anti-Terror-Kampf hätte. Das wird dort derzeit unter Beweis gestimmt. Unter der schwarz-blauen Regierung, kurz Strache, wurde schließlich ein umfassendes strategisches Vaterschaftsabkommen mit Israel eingefädelt, das dann unter der schwarz-grünen Regierung unterschrieben wurde. Ich darf in dem Zusammenhang Kanzler Nehammer zitieren, der das folgendermaßen begründet hat. Israel hat eine hohe militärische Kompetenz und eine sehr effiziente Rüstungsindustrie. Schon jetzt gibt es Kooperationen mit Israel auf dem Rüstungssektor. Besonderes Interesse besteht an Drohnen und der Abwehr von Raketen und anderen Geschossen. Mit dem Beitritt zu SkyShield wird es dann schlagend, da sollen ja auch Raketen, sogenannte Arrow-Raketen, von Israel, von Österreich angekauft werden. Ich sage ganz klar, mit Staaten, die verbrecherische, völkerrechtswidrige Kriege führen, militärisch zu kollaborieren, ist selbst ein Verbrechen. Es ist nicht nur amoralisch, es verstößt auch gegen die österreichische Neutralität und wir dürfen deshalb nicht müde werden zu fordern, Stopp der militärischen Kollaboration mit Israel, kehren wir zurück zu einer kreiskischen Außenpolitik, der aktiven und Friedens- und Neutralitätspolitik, die sich auf diplomatischem Weg für Verhandlungen und Vermittlungen von Friedensgesprächen engagieren, statt Beihilfe bei Kriegsverbrechen zu leisten. Beihilfe bei Kriegsverbrechen zu leisten. Bravo, das war ein langer Satz. Und ich hoffe, ihr habt noch Geduld für eine dritte Botschaft, die mir auch sehr wichtig ist. Frieden braucht Gerechtigkeit. Ein nachhaltiger Frieden in der historischen Region Palästina, between the river and the sea, erfordert ein Ende der strukturellen Gewalt in dieser Region. Was heißt das? Es bedeutet ein Ende von Besatzung, Landraub, Vertreibung und einem System der Apartheid, das Palästinenserinnen und Palästinensern fundamentale Menschen- und Bürgerrechte vorenthält. Aber wir dürfen uns das nicht so einfach machen. Auch Jüdinnen und Juden sind Opfer dieser Politik. Denn diese strukturelle Gewalt im Nahen und Osten umfasst auch, dass das zionistische Israel von Anfang an als imperialer Ostenposten westlicher Großmächte instrumentalisiert wurde, um ihre geopolitischen und geoökonomischen Interessen in dieser Region durchzusetzen. Das waren zunächst vor allem Großbritannien und Frankreich, dann und bis heute die USA und im zunehmenden Ausmaß ist das auch Deutschland. Für die deutschen Machteliten hat das eine besondere Bedeutung. Nicht nur, dass das unfassbare NS-Verbrechen des Holocaust auf die Palästinenser projiziert wird. Es geht auch darum, dass eine grauenhafte, wechselseitige Instrumentalisierung bereits seit Jahren stattfindet. Eine Rechtsaußenregierung in Israel spricht Deutschland von der Last des Holocaust frei, damit Berlin ohne die verbrecherische Fürde des 20. Jahrhunderts wieder militärische Großmidspolitik der israelischen Machteliten Schutz und Beistand angesichts einer erlahmenden US-Dominanz im Nahen Osten. Im Jahr 2022 lagen die Waffenexporte Deutschlands an Israel bereits fast gleich auf mit denen der USA und schon in mehr als einem Jahr, 2025, soll eine 5000-Mann-starke EU-Eingreiftruppe unter deutscher Führung zum ersten Mal bereitstehen, um wortwörtlich in Nordafrika und Zentralafrika, im Nahen und Mittleren Osten für Militäreinsätze bereitzustehen. Auch hunderte österreichische Soldaten sollen sich daran beteiligen. teile und herrsche war schon immer mittel imperialer politik. die politik oder die opfer dieser politik sind alle menschen in der region. between the river and the sea. Araberinnen und Araber, aber auch Jüdinnen und Jüden. Und das heißt umgekehrt, je mehr es gelingt, diesen Konflikt nicht als ethnischen oder religiösen Konflikt zu begreifen, sondern als Ringen um Befreiung und Gleichheit aller dort lebenden Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion, desto eher kann es uns gelingen, den Einfluss und die Instrumentalisierung durch imperiale Großrechte zurückzudrängen. In diesem Sinn, from the river to the sea, all people are free. Danke. Danke, danke Gerald-Obertschmeyer. Musik Die Besitzung der Kirche in der Kirche. Die Kirche ist eine der größten Kirchen der Welt. Die Kirche ist eine der größten Kirchen der Welt. Die Kirche ist eine der größten Kirchen der Welt. Die Kirche ist eine der größten Kirchen der Welt. Die Kirche ist eine der größten Kirchen der Welt. Die Kirche ist eine der größten Kirchen der Welt. Untertitelung des ZDF, 2020