Am 9. November 1938, da warst du ja erst fünf, also nur ein Kind, trotzdem kannst du dich da noch so gut dran erinnern? Ja, sicher. Das ist wie wenn es heute war. Obwohl das jetzt 80 Jahre aus ist. Da habe ich Schallach bekommen. Damals war das mehr ein Problem wie heutzutage. Du kriegst Benzillin und das schafft man. Ich bin nach Linz gekommen. Ich bin in die Weißenwolfstraßen. Da war das Kinderspital. Vielleicht heute auch noch. Und vis-a-vis war der Judentempel. Der wurde angezündet von den Nazis. Und wir waren in der Nähe, die Schwestern waren sehr aufgeregt. Danach habe ich es erst erfahren, wie ich es selber gesehen habe, die Gluttenester von dem Brandanschlag der Nazis. Es war sehr ängstlich, mir selber auch. Man hat Angst gehabt. Habt ihr als Kinder überhaupt gewusst, um was es da geht, was da los ist? Auch mit fünfeinhalb Jahren. Mein Stiefvater hat mich aber schon aufgeklärt. Man darf auch nichts sagen, wenn man ausgefragt wird. Meistens wird man für Geheäme ausgefragt, über die Eltern usw. Das sind auch Kinder. Du hast gesagt, du bist ein Kriegskind. Wie war deine Kindheit so? Wie war die Schulzeit so? Wir sind richtig mit den Waffen unterrichtet worden. Zum Beispiel bringen sie eine Brandbombe mit Aufschlagzünder in die Schule und erklären uns das genau, weil wir wegen denen, das war schon aus dem Grund, dass wir nichts angreifen. Es sind da öfter Blinkgänge. Das sind so bis zu 25 sind da aus dem Schacht öfter rausgekaut worden von den Fliegern. Da war also eine Streuung. Da sind zwei Bauernhäuser abgerannt in der Nähe, da mussten sie gleich hinkommen und da haben sie das angeschaut. Wir Jugendliche waren überall die Ersten. Wenn ein Flugzeug abgestürzt haben. Es sind sehr viele abgestürzt, auch durch Sabotage. Was habt ihr dann gefunden in den Flugzeugen? Munition. Die haben wir dann nicht ganz heimgeschleppt, weil sonst hätten die mich zwischengelagert. Ich stand in der Nähe von der Autobahn, also Autobahn der Grundfristen. Und dann haben wir die Munition in den Stahl und den Scharfstück erzwingt. Und dann sind wir den Spitz rausgekommen und haben das Buch entleert. Du warst schon gegen Ende des Krieges Augenzeuge vom Todesmarsch. Da warst du aber auch noch relativ jung. Ja, das war schon gegen Kriegsende gegangen. 1945 war ich zwölf Jahre in der Nähe von heute, zwischen heute und Hasnürfen, da war eine lange Koronne. Hunderte KZler sind da gegangen. Und beiderseits war der SS bewacht, in gewissen Abständen. Und du hast wieder einen Schuss gehört, wenn einer davon gelaufen ist. Ein anderer liegt direkt neben mir im Feld. Das ist ziemlich weit gekommen. Und die direkte Schädeldecke weg, das hat mich so hergenommen. Wenn Sie jetzt zum Mittag von Leichen geredet haben, das habe ich nicht vertragen. Dass mir schlecht waren. Da habe ich zwei Jahre gebraucht, bis ich das richtig verarbeitet habe. So etwas gab es nicht. Eine Hausfrau hat mich weggeschnitten und dann haben sie das Wasser ausgetragen. Habe ich mal gemacht, noch keinen Lagen gehabt. Und hat es dann nur einmal angeführt. Aber dann hat der SS-Lad bis dahin gefahren. Das hat einen gefahren, sowas. Die KZ-Häftlinge, die ihr da gesehen habt, die dabei vorbeimarschiert sind, ist im Dorf, im Ort darüber geredet worden? Wer die sind? Ja, schon. Ja, unter der Hand. Es ist schon eine Art Angst bestanden. Wenn du etwas falsch gesagt hast und jetzt ist es so, mein Gott, dass wir da gewesen sind, der uns das gehört, dann bist du schon aufgefroren. Shalom, mein Name ist Terry Swartzburg. Es ist der 9. November, der Tag, an dem wir die Opfer der Reichspogromnacht bedenken und auch alle Opfer des Holocaust. Der Begriff Holocaust ist für mich irreführend. Warum? Weil es nicht nur einen einzigen Holocaust gegeben hat, sondern hunderte, tausend, sogar Millionen von Holocausten. Um zu erklären, was ich meine, ein bisschen aus meiner Geschichte. Ich bin 1953 in New York geboren, in einer jüdischen Familie, die bis 1967 behauptet hatten, sie hätten keine Opfer des Holocaust. Das hat nicht gestimmt. Am 27. Oktober 1941 erlebte meine übrig gebliebene Familie in Slutsk, 1941 erlebte meine übrig gebliebene Familie in Slutsk, ein Kleinstadt und damals in der Sowjetunion, jetzt in Belarus, ihr eigener Holocaust, in dem die Litauen mit SS-Aufsicht kamen und haben innerhalb von 28 Stunden 5.000 Menschen durch bestialische Waffengewalt ermordet. Unter anderem 69 Mitglieder meiner Familie, die ich nie kennenlernen konnte, nie kennenlernen durfte. Das war der Holocaust von meiner Familie und von jedem Einzelnen, dieser Moment von Terror, das eigene persönliche Holocaust. Dass ich so viel über diese Holocauste weiß, hat mit meiner sehr intensiven Beschäftigung mit den Stolpersteinen zu tun. Hier ist ein Stolperstein, das ist von Raphael Adler, ein 16-jähriger aus München, der hat seinen eigenen Holocaust wie 999 andere Münchner Juden am 25.11. in Kaunas in Litauen. Er lebt nicht weit von Schlotzk übrigens. Und 2008 war ich unterwegs zu Besuchen Ludwigshafen. Nicht die schönste Stadt, nicht nur in November vor allem, eine dunkle Nacht. Und plötzlich bin ich wortwörtlich über einen Stolperstein zum ersten Mal in meinem Leben gestolpert. Und dieser Moment, wo ich was goldenes, Glänziges gesehen habe und dann plötzlich gemerkt habe, es gibt etwas, wo jedem jeder Opfer des Holocaust gedacht wird. Dieser Moment von Terror und Dankbarkeit werde ich nie vergessen. Im Laufe meiner mittlerweile zwölf Jahre bei den Stolpersteinen, ich leite die Initiative in München, habe ich viele Holocaust-Diener kennengelernt. Die in München und jetzt die in Mauthausen. Ich gestehe, ich bin ja mit Auschwitz, Sobibor, Treblinka, all diese großen, schweren Namen aufgewachsen. Was in Mauthausen passiert ist, habe ich nur durch meine wunderbaren Freunde, engagierte Freunde in Österreich, in Wels richtig kennengelernt. Die Untaten von Mauthausen. Ich bin sehr dankbar, dass ich durch unsere liebe Freunde, über die ich heute mit Ihnen rede, dass ich diese Mauthausen, diese bestialische KZ kennenlernen könnte und vor allem, was die ungarischen Juden erlebt haben, ihr eigener Holocaust. Insofern will ich immer betonen, Holocaust ist, jeder Holocaust war die Bereitschaft von Menschen, anderen Menschen umzubringen, systematisch, mit kalter Grausamkeit, nur weil sie anders waren. Juden sind die Roma und so. Das heißt, wenn wir diese Opfer am 9. November heute gedenken, müssen wir auch gestehen, dass Hunderte von Tausenden Menschen bereit waren, diese Untaten zu begehen. Und ich denke, am 9. November sollen wir inhalten und sagen, die Menschheit muss sich ändern. Das ist für mich die Botschaft des Holocaust, der Holocauste. Und Botschaft der Stolpersteine. Diese Stolpersteine-Duplikat liegt ja in München, in Sendling. in München, in Schendling. Dieser Stolperstein ist einer von 80.000 in 1.600 Gemeinden und Städten und 26 Ländern. Durch den Stolperstein kriegen wir langsam eine Ahnung, von wie vielen Holocausten es gegeben hat, wie groß der Gesamtholocaust war war 80.000, das ist eine große Zahl, eine sehr große Zahl. Aber im Grunde genommen müssen wir für jedes Opfer des Holocaust, der Holocauste, 17 Millionen Stoppesteine verlegen. Ich werde es in meinem Leben nicht erleben, aber vielleicht werden meine Enkelkinder noch weiterhin Stoppesteine verlegen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Sehr geehrte Antifaschistinnen und Antifaschisten, sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich ganz herzlich für die Einladung zu dieser Veranstaltung. Wir gedenken heute der Reichspogromnacht. Die Reichspogromnacht war bildlich gesprochen ein unsäglicher Schritt entlang eines Weges, den Deutschland und Österreich unter der Führung Adolf Hitlers gemeinsam beschritten haben. Am Anfang dieses Weges stand die Hassrede. Da war etwa Mein Kampf, die Programmschrift Hitlers. Da war der Stürmer jener von Julius Streicher herausgegebenen antisemitischen Hetzschrift. Aber vor allem waren da die Propagandareden Hitlers und Goebbels. Durch derartige Hassreden ist der Antisemitismus im Deutschen Reich zu einem dominanten Element geworden. In etwa auf mittlerer Höhe dieses Weges befand sich die Reichspogromnacht. In jener Nacht trat der Antisemitismus der Nazis in eine neue Phase ein. Der angestaute Hass verdichtete sich zur körperlichen Gewalt. Das NS-Regime öffnete die Schleusen und die erste Welle der körperlichen Vernichtung brach über die Juden im Deutschen Reich herein. Nicht nur wurden ihre Geschäfte geplündert, ihre Wohnungen verwüstet, ihre Synagogen angezündet, hunderte Juden wurden alleine in dieser Nacht ermordet. Der staatlich orchestrierte Judenhass zeigte sich in Gestalt der Schläger-Truppe im ganzen Deutschen Reich, offen auf den Straßen. Die Verbrecher mussten sich nicht mehr länger verbergen oder ihre Identität verschleiern. Verbergen mussten sich vielmehr die Opfer. Das Regime hatte sie de facto für vogelfrei erklärt. Das Recht zog sich aus den Straßen zurück und überließ genau diese Straßen dem braunen Mob, der den staatlich verordneten Hass exekutierte. Straßen dem braunen Mob, der den staatlich verordneten Hass exekutierte. Wir alle wissen, was am Ende dieses Weges stand. Jener ultimative Zivilisationsbruch, den die Bürokratie des NS-Staates euphemistisch als Endlösung der Judenfrage bezeichnete und den wir heute die Shoah oder den Holocaust nennen. Die Todesstiege von Mauthausen, die Gaskammern von Auschwitz, der industriell gefertigte Tod, das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Und ich frage Sie, welche Verantwortung entsteht uns Nachgeborenen aus all dem? Nun, es ist wohl auch die Verantwortung aus dieser Geschichte zu lernen. Wenn wir den von mir geschilderten Weg gedanklich zu seinem Anfang zurückgehen, dann begann er wie gesagt mit der Hassrede. Die Hassrede definierte die zukünftigen Opfer. Sie sprach ihnen die Menschenwürde ab. Diese Hassrede macht das bislang undenkbare machbar. Es sind diese Gedanken, diese Lehren, die auch hinter unserem Engagement zur Bekämpfung von Hass im Netz steht. Worte können eine Gesellschaft vergiften, Worte können rasch zu Taten werden. Und um den Hass und die Gewalt im Internet zu bekämpfen, haben wir jetzt auch ein Paket an gesetzlichen Maßnahmen geschnürt, damit wir den Hass im Netz, der sich so rasant verbreitet, die virtuelle Hassrede unserer Zeit in Zukunft noch besser bekämpfen können. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit diesem Gesetzespaket einen ersten Schritt schaffen, den wir auch in den Nationalrat bald einbringen werden und der auch bald Beschluss findet. Und welche weitere Verantwortung entsteht uns aus der Shoah? Das naheliegendste, zu verhindern, dass es sich jemals wieder wiederholt. Das wirkungsvollste rechtliche Instrument, das wir derzeit zur Verfügung stehen haben, ist das Verbotsgesetz, das auch in die Verantwortung meines Ressorts, des Justizministeriums, fällt. Im aktuellen Regierungsprogramm haben wir vereinbart, dass das Verbotsgesetz evaluiert und Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Ich habe daher die Strafrechtssektion im Justizministerium damit beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu bilden, um mögliche Gesetzeslücken in diesem Bereich anzusprechen und die Bedürfnisse der Praxis auszuloten, sowie die historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen zu erörtern. In der Arbeitsgruppe sollen Expertinnen und Experten des Ministeriums, aber auch der Zivilgesellschaft vertreten sein. Auch eingeladen werden das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands, die israelitische Kultusgemeinde und das Mauthausen-Komitee. Der Arbeitsgruppe sollen aber auch Praktikerinnen und Praktiker aus der Richterschaft, der Anwaltschaft, aber auch der Staatsanwaltschaft sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angehören. Auf den Ergebnissen dieser Arbeitsgruppe wird eine Überarbeitung des Verbotsgesetzes aufgebaut. Die Sitzung der Arbeitsgruppe soll noch im Herbst dieses Jahres stattfinden und wir freuen uns schon sehr auf die offene Diskussion. Denn einen Reformbedarf des Verbotsgesetzes, den gibt es und die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe sollen in das neue Gesetz hineinfließen. Aber es gibt aber auch ein paar andere Themen, die wir sicher diskutieren werden. Das Verbotsgesetz stammt in seiner Stammfassung aus dem Jahr 1945, als es noch kein Internet gab. Nazis mögen eine rückständige Ideologie vertreten, aber trotzdem versuchen sie, sich neue Technologien zu Nutzen zu machen. Immer mehr rechtsradikale Umtriebe finden heute im Internet statt. Damit stellt sich die Frage, ob eine online begangene Tat überhaupt dem österreichischen Verbotsgesetz unterliegt. Insbesondere eine online begangene Tat im Ausland. Das ist rechtlich im Detail ziemlich kompliziert. Man denke etwa an schwedische Nazis, die eine Homepage betreiben, die weltweit und somit auch in Österreich abrufbar ist und auf der die Shoah geleugnet wird. Man denke an einen deutschen Staatsbürger, der von Spanien aus E-Mails mit rechtsradikalen Inhalten an einen Österreicher verschickt. Diese Fälle sind nicht erfunden. Sie zeigen die praktischen Probleme, denen sich die österreichische Strafrechtspflege stellen muss. Und der oberste Gerichtshof hat entschieden, dass Wiederbetätigung nur dann in Österreich strafbar ist, wenn diese auch im Inland begangen wurde. Dies bedeutet, dass Äußerungsdelikte im Internet nicht strafbar sind, wenn sie in Österreich zwar abrufbar sind, aber nicht hierzulande gepostet wurden. Und auch mit dieser Frage wird sich daher die Arbeitsgruppe beschäftigen und diese Frage wird sie auch diskutieren. Ob denn eine Notwendigkeit besteht, das Strafrecht insofern zu ändern, dass auch die im Ausland getätigten Äußerungen erfasst werden sollen. Es wird eine große Herausforderung sein, hier eine sachgerechte Regelung zu finden. Denn wir müssen natürlich vermeiden, dass wir die österreichische Strafverfolgungsbehörde zu einer Art Weltpolizei machen, die allen rechten Umtrieben im World Wide Web nachgehen kann. Ich denke aber, uns ist allen klar, dass die österreichische Justiz das nicht leisten kann. Ich bin hier somit auf die Diskussion in der Arbeitsgruppe gespannt, denn es ist notwendig, eine Lösung zu finden und diese Lösung auch sachgerecht umzusetzen. Ein weiteres Problem, das auch im Regierungsprogramm angesprochen ist, ist die geltende Rechtslage zu NS-Devotionalien. Denn die können nicht immer eingezogen werden, wenn dabei die Wiederbetätigung nicht nachgewiesen werden kann. Der bloße Besitz von derartigen Materialien ist oft nicht strafbar und kann daher auch nicht zur Einziehung führen. Ist der Betroffene einer derartigen Konstellation mit der Vernichtung der Gegenstände nicht einverstanden, so sind sie ihm wieder zurückzugeben. Um die Ziele des Verbotsgesetzes aber zu erreichen, nämlich die nationalsozialistische Wiederbetätigung hintanzuhalten und das wiederaufleben des nationalsozialismus zu verhindern ist die derzeitige rechtslage also eben nicht ausreichend um aber zum thema lehren aus der geschichte zurückzukommen lehren kann man aus der geschichte nur ziehen wenn man sie kennt es ist uns in der justiz daher besonders wichtig, dass alle angehenden und aktiven Richterinnen, Staatsanwältinnen, Staatsanwälte sich ausführlich mit Justiz und ihrer Zeitgeschichte und der österreichischen Zeitgeschichte auseinandersetzen. In der Ausbildung zu Richter oder zum Staatsanwalt, zur Staatsanwältin wird ausführlich Grundlagenwissen zur neueren Justizgeschichte vermittelt. Diese Kurse sind für alle künftigen Richter und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte verpflichtend. Sie behandeln vertiefend den Themenkomplex des Antisemitismus, Rassismus und Nationalsozialismus. Auch werden die Gedenkstätte im KZ Mauthausen und am Spiegelgrund besucht. Für aktive Richter und Staatsanwälte gibt es eine Seminarreihe zum Thema Justiz und Zeitgeschichte. Sehr geehrte Damen und Herren, ich versichere Ihnen abschließend, dass die heutige österreichische Justiz sich jener Verantwortung, von der ich heute gesprochen habe, bewusst ist und sie diese auch sehr ernst nimmt. Ich bedanke mich und wünsche Ihnen allen noch eine gute Veranstaltung, die Ihnen allen hoffentlich positiv in Erinnerung bleiben wird. Thank you for watching.