Herzlich Willkommen an diesem frühlingshaft sonnigen Montagnachmittag bei einer Spezialausgabe der Senderei der Stachel im Fleisch aus dem Studio von DorfTV in der Kunstuniversität Linz. Ja, die Linzer Stadtpolitik geriet 2024 ungewöhnlich heftig in Turbulenzen, nachdem die Öffentlichkeit von Malversationen des damaligen Bürgermeisters Klaus Luger erfahren hatte. Nach dem Rücktritt am 2. September wurde die Nachfolge mit entsprechend großer Spannung erwartet. Aus der Stichwahl am 26. Jänner 2025 ging Dietmar Brammer mit 77,1 Prozent der Stimmen als weitgehend unangefochtener Sieger hervor. Der sozialdemokratische Kandidat hat damit viele überrascht, denn die Altlasten seines Vorgängers und Parteikollegen sind noch immer Stadtgespräch und hinterlassen auch weiterhin ein schweres Erbe. Mittlerweile ist der neue Bürgermeister etwas mehr als 100 Tage im Amt und sieht sich im politischen Alltag bereits mit jeder Menge Herausforderungen konfrontiert. Insbesondere Inflation und steigende Lohnkosten setzen die Linzer Kommunalverwaltung ebenso unter Druck wie die Ausgabenentwicklung in den Bereichen Klimaschutz, Soziales und Infrastruktur. Hinzu kommt, das ist ja bundesweit ein großes Gesprächsthema, hinzu kommt, dass angesichts der allgemeinen Budgetnöte schon bald finanzpolitische Einschnitte zu erwarten sind, gerade auch in Linz, die zwei Jahre vor der nächsten Gemeinderatswahl die aktuellen Beliebtheitswerte von Bürgermeister Dietmar Brammer sicherlich auf die Probe stellen werden. Und ich freue mich sehr, dass er jetzt hier bei mir im Studio sitzt, Dietmar Brammer, der neue Bürgermeister der Stadt Linz, Kandidat der SPÖ gewesen. Ja, schön, dass Sie da sind, dass Sie sich Zeit nehmen in Ihrem engen Zeitplan und mit mir jetzt 60 Minuten diskutieren im Rahmen meiner Politikgespräche mit Vorwärtsdrang. Herr Brammer, ich verliere gar keine Zeit. Ich frage Sie und lade Sie ein, sich mit mir gemeinsam an den 26. Jänner zurückzuerinnern. Ungefähr um diese Uhrzeit, so 16.30, 17 Uhr war klar, Sie sind der neue Bürgermeister. Was alle tatsächlich überrascht hat, ist das Ergebnis. 77,1 Prozent, das hat für großes Aufsehen und für große Überraschung gesorgt. Wer näher hingeschaut hat, hat aus dem Zahlenwerk herausgelesen, dass bei der Stichwahl, wo Sie angetreten sind gegen den FPÖ-Kandidaten Michael Rammel, eigentlich fast alle Stimmen, die zur Verfügung standen nach dem ersten Wahldurchgang, in der Stichwahl für sich verbuchen konnten. Ich stehe vor einem großen Rätsel daher die Frage an Sie, wie erklären Sie sich das? Danke für die Einladung, schön, dass ich heute bei Ihnen sein darf. Ich erkläre es mir mit doch einem bundespolitischen Trend, der in diesen zwei Wochen, wo die Wahl und die Stichwahl war, auch in Linz durchgeschlagen hat. Das war eine Zeit, wenn man sich da noch zurückerinnert, wo, ich sage es immer, Kickel ante portas gestanden ist. Kickel Ante Portas gestanden ist. Das war schon im ersten Wahlgang mit ein Grund für mein gutes Abschneiden, über 40 Prozent im ersten Wahlgang, damit habe ich auch nicht gerechnet gehabt. Und zum Zweiten, mit einer Stimmungslage, die vielleicht auch, das ist vielleicht jetzt ein bisschen überheblich, aber in der gleichen Woche war auch die Angelobung von Donald Trump und da haben viele gemeint, das kann doch wohl nicht wahr sein, was hier los ist in der Republik und weltweit. Bitte schauen wir, oder war vielleicht auch der Antrieb von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern, bitte schauen wir, dass es in Linz nicht so wird und dass es in Linz anders ausgeht. Und deswegen war es natürlich eine Persönlichkeitswahl für mich, das nehme ich natürlich für mich auch in Anspruch. Aber andererseits war es natürlich auch von vielen Menschen ein Signal gegen den FPÖ-Kandidaten, wo es wahrscheinlich aber nicht direkt um die Person Michael Rammel gegangen ist, sondern um ein Zeichen gegen den drohenden Kanzler Herbert Kickl. Und dann hat man gesehen, dass aus dem Ergebnis viele, viele Wählerinnen und Wähler von anderen Kandidatinnen und Kandidaten eins zu eins zu mir gewandert sind oder zum Großteil. Weil auch Michael Raml, Ihr Gegenkandidat bei der Stichwahl, hat ja kaum in absoluten Stimmen, in absoluten Zahlen dazugewonnen. Dennoch, es ist ja für Sie alles sehr schnell gegangen. Ich darf kurz daran erinnern, im Jänner 2024 ist Klaus Luger hier gesessen, anlässlich zehn Jahre seiner Amtszeit. Ich habe ihn damals gefragt, warum er nicht von den Möglichkeiten der Stadtverfassung Gebrauch macht und Dietmar Bram als seinen Nachfolger ernennt, damit er dann zwei Jahre vor der Gemeinderatswahl quasi als Bürgermeister ins Rennen gehen kann, hat er damals ausgeschlossen. Er ist dann doch zurückgetreten im September. Wie haben Sie das alles empfunden, da quasi jetzt wirklich sehr, sehr unverhofft oder in aller Kürze dann in einen Wahlkampf zu gehen? Sie hatten irgendwie diese Altlast an der Backe. Wie ist es Ihnen gelungen oder wie wollten Sie das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer gewinnen, dass Sie letztlich zum Bürgermeister gemacht wurden? Das war damals im August 1924 im mittlerweile berühmten Langenlois eine sehr schwierige Situation für die Linzer Sozialdemokratie. Ich bin damals am Anfang der Diskussion, die sich über zwei Tage gezogen hat, habe ich mich nicht dafür zur Verfügung gestellt, habe gesagt, das tue ich nicht, weil ich bin damals davon ausgegangen, dies auch kaum eine Gewinner. Unter diesen Voraussetzungen, dieser Skandal, Bürgermeister Luger tritt zurück, als in meiner Wahrnehmung damals noch relativ unbekannter Kandidat in der Bürgermeisterwahl zu treten. Ich bin jetzt über 30 Jahre Mitglied der Sozialdemokratie und habe mir gedacht, ich möchte eigentlich nicht als der in die Geschichtsbücher der Sozialdemokratie eingehen, der den Bürgermeistersessel verliert. Also der Druck war enorm. Ich habe dann aber innerhalb kurzester Zeit oder eben dann schon in Langenlois das große Vertrauen meiner Genossinnen und Genossen der Linzer Partei, der Führungsspitze, bekommen und habe dann gleich am nächsten Tag, am Samstag, meinen ersten öffentlichen Auftritt gehabt bei einer Veranstaltung, wo auch viele Bürgerinnen und Bürger zugegen waren und habe dann auch in den Veranstaltungen, wirklich ein paar Tage später dann schon mitbekommen, die Zustimmung ist da. Natürlich war Klaus Luger das Tagesthema, aber auch die Ablehnung war nicht so hoch, wie wir das befürchtet hätten, sondern es haben eigentlich alle, auch bei diesen Gesprächen schon damals, ihr Unverständnis für sein Verhalten in der Causa Livra gezeigt, aber trotzdem das, was er für die Stadt Linz getan hat, auch akzeptiert und hochgehalten. Und da hat es dann relativ bald dann auch in den Gesprächen herauskristallisiert, okay, die Stimmung ist nicht so schlecht und ich glaube, das war der erste Knackpunkt oder einer der ersten. Wir haben sehr schnell eine Geschlossenheit in der Linzer Sozialdemokratie zustande gebracht, was auch keine Selbstverständlichkeit ist, sondern gesagt, okay, wir ziehen alle in einem Strang. Wir arbeiten zusammen und unter diesen schwierigen Voraussetzungen haben wir jetzt nur ein Ziel, nämlich der Bürgermeister der Stadt Linz muss weiterhin von der SPÖ kommen. Und das war der erste Aufschlag innerparteilich. Und dann hat es ein paar Entscheidungen gegeben, die natürlich retrospektiv betrachtet richtig waren. In der Causa liefer relativ schnell dann Meinhard Lukas als Aufsichtsratsvorsitzenden zu nominieren auf unserem SPÖ-Ticket als parteifreien unabhängigen Experten. Und weitere Entscheidungen, die dann im Laufe des Wahlkampfs gezeigt haben, okay, der Brammer hat Leadership, der Brammer wird akzeptiert in der eigenen Partei, auch mit einer hohen Zustimmung und dann sind wir schon gut in den Wahlkampf gestartet. Sie haben betont, dass Linz weiterhin einen sozialdemokratischen Bürgermeister hat. Das führt mich gleich zur nächsten Frage. Die Sozialdemokratie hat ja schon wahrlich bessere Zeiten erlebt. Große Herausforderungen, nicht nur, dass sich die Parteienlandschaft verändert hat, die Wählerinnen und Wähler sind volatil und können sich das Regelrecht aussuchen. Gleichzeitig ist es wirklich nicht so leicht, auf die großen Fragen, die brennenden Fragen unserer Zeit Antworten zu finden. Jetzt können Sie sozusagen dieses Zepter der Verantwortung in die Hand nehmen. Mich interessiert eingangs gleich mal, was sind denn so Ihre sozialdemokratischen Grundwerte und was beabsichtigen Sie, diese sozialdemokratischen Grundwerte auch tatsächlich hier in dieser Stadt Linz auf die Füße zu stellen? Also meine sozialdemokratischen Grundwerte, die sind gewachsen in meiner Jugendzeit. Ich bin dann politisch sozialisiert worden in der Aktion kritischer Schülerinnen und Schüler in der sozialistischen Jugend, wo ich mich schon in jungen Jahren engagiert habe, dann auch auf der Universität. aus meinem familiären Hintergrund. Ich bin katholisch erzogen worden, ich war bei den Ministranten, bei den Pfadfindern, in der Jungschau, habe ich schon immer sehr in einer Gruppe wohlgefühlt, habe da auch immer mich nicht davor gescheut, Verantwortung zu übernehmen in Gruppen. Ich war dann Klassensprecher und Schulsprecher, weil mir immer wichtig war, das Zusammenstehen und das Zusammenhalten in einer Gemeinschaft und Egoismus ist etwas, das habe ich schon immer verabscheut und ich sehr stark und das Zusammenhalten in einer Gemeinschaft. Und Egoismus ist etwas, das habe ich schon immer verabscheut. Und ich sehr stark den Zusammenhalt in der Gesellschaft präferiere und mit dem auch lebe und das auch selber leben möchte. Da ist natürlich die Sozialdemokratie mit ihren Werten prädestiniert dafür. Und das ist das, wofür ich und wofür die Sozialdemokratie auch in der Stadt Linz steht, nämlich Zusammenhalt, auch in schwierigen Zeiten, dass wir auf die aufpassen, denen es nicht so gut geht, ihnen auch die Chancen ermöglicht, vor allem ihnen und ihren Kindern möglichst die gleichen Chancen ermöglicht, sich hier in der Gesellschaft zu beteiligen, hier Familien zu gründen, hier ihre Kinder aufwachsen zu sehen und dass das nicht der Fortschritt und die Aufstiegschancen von jungen Menschen nicht davon abhängen sollen, wie dick das Geldtaschen der Eltern ist. Und das hat mich schon in Schülerzeiten sehr stark emotionalisiert, weil ich damals schon gesehen habe, ich bin zwar privilegiert gewesen, ich bin in ein Gymnasium gegangen, acht Jahre, habe nie in der Schule ein Problem gehabt, aber ich habe damals schon gesehen, dass es viele gibt, die es nicht so leicht haben und die aufgrund, weil es die Eltern die Nachhilfe nicht zu leisten haben können, ein bisschen schwerer hatten als wir andere, obwohl sie vom Intellekt her und von der Aufnahmefähigkeit her mindestens genauso gut waren. Und diese Ungerechtigkeit, die habe ich schon von Anfang an immer kritisiert. Und da wollte ich immer was dagegen tun. Anfang an immer kritisiert und da wollte ich immer was dagegen tun. Und das hat sich so fortgesetzt, dass ich dafür stehe, auch in Linz allen, die hier ihren Beitrag leisten möchten, das sind auch Migrantinnenfamilien, mit ihren Kindern ihren Beitrag leisten möchten, für unsere Zusammenleben und die müssen wir unterstützen und da müssen wir dafür Sorge tragen. Dann wird es konkret, dann wird es nicht mehr so einfach. Was können wir an Leistungen bieten? Wir haben uns sicher in Linz, glaube ich, im Vergleich mit anderen Städten ein sehr gut ausgebautes Sozialsystem, ein sehr gut ausgebautes Kinderbetreuungssystem. Wir sind immer die Nummer 1 im Vergleich der Städte. Wir werden immer mit AAA ausgezeichnet von der Arbeiterkammer beim Monitoring der Kinderbetreuung. Aber auch da haben wir sicher noch einiges zu tun. Beispielsweise haben wir letztes Jahr unseren ersten bilingualen, englischsprachigen Kindergarten, eröffnet nämlich auch einen öffentlichen Kindergarten, damit das Privileg auch schon von jung an, Englisch zu lernen, nicht nur bei einem privaten Kindergarten ist, sondern dass es auch öffentliche Einrichtungen gibt. Da werden wir sicher noch nachlegen müssen. Einer wird viel zu wenig sein. Dafür, wenn wir uns international aufstellen, wenn wir nur noch hier die Chancen, jungen Menschen, die gleichen Chancen eröffnen möchten, dann ist das unsere Aufgabe. Und in vielen anderen Bereichen, wenn man es in der Altenpflege sieht, sind wir auch Vorreiter. Bei unseren Alten- und Pflegeheimen haben wir die kürzeste Wartezeit im Vergleich mit den anderen Bezirken. Andere Bezirke fragen uns immer, wie macht ihr das? Ihr seid so super aufgestellt. Ich habe das zuletzt erst beim Städtebund, beim Städtetag in Eisenstadt auch gehört, von vielen anderen Gemeinden und Städten, die mich darauf angesprochen haben. Da haben wir schon seit den 90er Jahren in Wirklichkeit viel gemacht und auf diesem hohen Niveau möchten wir auch bleiben, mit allen Problemen und Herausforderungen, die es mit sich bringt. Aber dennoch für die Sozialdemokratie ist bereits in den 80er Jahren die größte Konkurrenz in der FPÖ entstanden. Das ist in den Städten sehr klar sichtbar, auch in Wien beispielsweise. Ich vermute natürlich auch hier in Linz. Die FPÖ hat der SPÖ natürlich den Fedehandschuh hingeworfen. hat der SPÖ natürlich den Fedehandschuh hingeworfen. Da geht es einfach darum, auch mit sehr einfachen Lösungen, diejenigen Wählerinnen und Wähler zu gewinnen, die sich abgehängt fühlen, die sich zu wenig beachtet, zu wenig gehört fühlen. Wollen Sie diesen Fedehandschuh aufgreifen? Wollen Sie tatsächlich gegenüber der FPÖ in den nächsten Jahren einen kantigeren Kurs fahren, als es beispielsweise Ihr Vorgänger getan hat? Und wie soll dieser Kurs ausschauen? Naja, da muss man aufpassen oder sehen, aus welcher Position man heraus diesen Federhandschuh aufnimmt oder nicht. Martin Winkler, unser zukünftiger, wahrscheinlich, also er muss noch gewählt werden, bestätigt werden von den Mitgliedern, Landesparteivorsitzenderender wird das sicher sehr stark machen. Er wacht es aber aus der Oppositionsrolle heraus. Ich bin jetzt gewählter Bürgermeister. Wir sind die stimmenstärkste Partei. Wir werden uns natürlich auch der Kritik der FPÖ stellen. Aber jetzt zu sagen, die FPÖ ist unser Hauptkonkurrent, das werde ich nicht sagen, weil wir bei der nächsten Wahl auch wieder um alle Stimmen kämpfen müssen. Ich als Bürgermeister, natürlich, ich bin nicht nur von den SPÖ- Sympathisantinnen und Sympathisanten gewählt, sondern von vielen Menschen. Ich werde versuchen, auch diese Stimmen wieder für mich zu gewinnen und das Vertrauen zu bestätigen und genauso werden wir versuchen, als Sozialdemokratie weit über das hinaus Wählerinnen und Wähler von uns zu überzeugen, die normalerweise vielleicht bei der Sozialdemokratie nicht das das hinaus, Wählerinnen und Wähler von uns zu überzeugen, die normalerweise vielleicht bei der Sozialdemokratie nicht das Kreuzerl machen, wenn es jetzt um die Landes- oder die Bundespolitik geht, weil wir eben die stärkste und die bestimmende Partei in Linz sind und wir ein größeres Angebot an größere Gruppen auch aussenden. Und da kann es von unserer Seite her nicht sein, wir konzentrieren uns jetzt auf die Wählerinnen und Wähler, die normalerweise nur die FPÖ wählen, sondern es geht auch um die anderen natürlich. Kommen wir zum ersten konkreten Thema. Ich bin ja nicht nur Politikredakteur bei DorfTV, sondern auch Bürger dieser Stadt, der Sie jetzt vorsitzen. Und als Bürger dieser Stadt habe ich doch immer wieder den Eindruck, dass die Verkehrspolitik hier jede Menge Kritik verdient. Ich kann Ihnen kurz sagen, ich wohne in Urfa. Direkt vor meiner Haustür dürfen Autos, und das ist legal, auf dem Gehsteig parken, zahlen keine Gebühren dafür. Auf der Nibelungenbrücke, ein fast schon dramatisches Thema innerhalb der Stadt, wurde ein Pilot versucht, angelegt für zwei Jahre einen Fahrradstreifen oder zwei Fahrradstreifen zu errichten. Die wurden schon wenige Tage später wieder, also einer davon wurde wenige Tage schon später wieder entfernt, offensichtlich auf Druck vieler Pendlerinnen und Pendler, die von Rohrbach weiter runter sozusagen nach Linz einpendeln. Erlauben Sie mir die Frage, die vielleicht auch ein bisschen subjektiv geprägt ist, aber wenn man sich umhört in dieser Stadt, bin ich nicht alleine. Warum rollt die Stadt Linz den Autofahrerinnen und Autofahrern so sehr den roten Teppich aus? Also die Mobilität ist, glaube ich, in jeder Stadt ein Thema. Mit Nuancen, mit Unterschieden. Aber wenn Sie sich erinnern können, die Diskussion über die Hilferstraße in Wien, das ist auch jahrelang intensiv diskutiert worden. Auch in anderen Städten, beispielsweise jetzt in Paris, wo die Bürgermeisterin einen anderen Weg geht, wird auch sehr intensiv darüber diskutiert, wie mit den Autos umgegangen wird. Aber es ist erfolgreich. Ja, aber diskutiert wird. Es ist ja nicht so, dass das unwidersprochen bleibt. Also es ist ein Thema. Mobilität ist ein Thema, weil es die Menschen in ihrer Lebenslage total trifft. Jeder ist mobil in der einen oder anderen Weise und jeder hat seine Mobilitätsvarianten, ob das jetzt in der Früh ist, beim Aufstehen zu Fuß unterwegs sein und dann vielleicht mit dem öffentlichen Verkehr, mit dem Fahrrad oder mit dem Auto zu fahren oder weiterhin zu Fuß unterwegs zu sein in der Stadt. Es gibt ja verschiedenste Mobilitätsformen. In Linz hat es natürlich eine Besonderheit. Wir haben sehr viele Pendlerinnen und Pendler, die nach Linz hereinkommen. Das sind immer so 110.000 Pendlerinnen und Pendler, die täglich nach Linz kommen. Man muss sich das ein bisschen vergegenwärtigen. Das wäre so viel, wie wenn nach Wien auch jeden Tag eine Million Menschen nach Wien herein pendelt. Das ist natürlich viel weniger. Also wir sind natürlich, was die absoluten Zahlen top, aber auch was die relativen Zahlen betrifft, die Pendlerstadt Österreichs. Das hat mit der wirtschaftlichen Stärke zu tun. Da geht es noch gar nicht darum, wie sie reinpendeln, sondern nur, dass viele Menschen nach Linz kommen. Genauso pendeln 40.000 Linzerinnen und Linzer raus in der Früh, meistens nach Linz Land zum Arbeiten. Wir haben hier schon aufgrund der wirtschaftlichen Stärke eine hohe Fluktuation. Und dann gibt es natürlich Vernachlässigungen der letzten Jahrzehnte, was die Mobilität aus dem Umland nach Linzereien betrifft. Natürlich, der öffentliche Verkehr hat nicht Schritt gehalten mit den Straßenausbauprogrammen, Der öffentliche Verkehr hat nicht Schritt gehalten mit den Straßenausbauprogrammen, die es seitens der obersteuischen Landesregierung gegeben hat, nach Rohrbachauf, nach Freistaat, S10 und so weiter. Ich kann mich noch erinnern, Diskussionen, ich habe damals im Landtag gearbeitet, damals ist versprochen worden, wie die S10 geplant worden ist. Ja, natürlich wird selbstverständlich die Sumerauer Bahn parallel dazu ausgebaut. Wir brauchen die transeuropäischen Netze. Alles am Plan natürlich. Die S10 haben wir, die transeuropäischen Netze und der Ausbau der Sumerauer Bahn. Auf den warten wir noch immer. Da haben wir etwas aufzuholen. Das können wir nicht alleine als Stadt. Wir haben ja einen gut ausgebauten öffentlichen Verkehr. Aber jetzt gibt es gute Gespräche, was den Ausbau der Stadtbahn, des Stadtbahnsystems betrifft mit Land Oberösterreich, federführend bei der Schiene Oberösterreich. Da arbeiten wir intensiv damit zusammen und mit dem Land Oberösterreich zusammen. Wenn jetzt die zwei konkreten Themen, die Sie angesprochen haben, wenn ich auf die zurückkommen darf. Es hat damals, wenn ich mich noch recht erinnere, von meinem Vorgänger als Stadtplanungsreferent und damals Verkehrsreferent, Markus, er hat auch schon mal eine Umfrage gegeben in dem Gebiet. Liebe Bewohnerinnen und Bewohner, ich glaube, das war Pragerstraße, ich vermute mal, dass das so in dem geführt ist. Wollt ihr Kurzparkzone mit Bewohner parken? Und die Entscheidung ist von der Bevölkerung dagegen ausgegangen. Weil die meisten haben gesagt, nein, ich möchte nichts zahlen dafür. Und mir ist eh recht, dann suche ich halt ein bisschen länger, aber zahlen möchte ich nichts nichts und meine Enkeln oder Besucher, die sollen auch nichts zahlen, wenn sie mich besuchen. So, gesagt haben wir die Bürger befragt, die Mehrheit war dagegen. Ja, so ist es. Ich bin mir nicht sicher. Ich habe natürlich mehrere tausend Unterschriften symbolisch von der Radlobby übergeben bekommen. Ich bezweifle das auch nicht, dass sich so viele unter Großteil von Linzerinnen und Linzern dafür engagieren, bessere Radverbindungen zu bekommen. In einer Umfrage weiß ich nicht, wie es ausgegangen wäre, weil natürlich auch die Mehrheit der Linzerinnen und Linzer noch immer auf das Auto angewiesen ist. weil natürlich auch die Mehrheit der Linzerinnen und Linzer noch immer auf das Auto angewiesen ist und sie im Moment eine wahrscheinlich bessere Autoinfrastruktur als die Radfahrer, eine Radinfrastruktur vorhanden oder vor sich sehen. Und der Weg ist aber ganz klar, das haben wir in unseren Mobilitätskonzepten auch immer klar dargelegt, wir brauchen bessere Routen und bessere Alternativen für die Radfahrerinnen und Radfahrer, auch für die Fußgängerinnen und Fußgänger. Und daran werden wir weiter arbeiten. Das Projekt auf der Nibelungenbrücke war schlecht vorbereitet, schlecht durchgeführt und letztendlich dann auch schlecht wieder zum Teil abgetan. Wer ist dafür verantwortlich für diese schlechte Durchführung Ihrer Meinung nach? Die Federführung bei dem Projekt hat das Land Oberösterreich gehabt. Also Landesrat Steinkellner. Machen Sie ihn verantwortlich dafür? Ich werde jetzt keine Personen verantwortlich machen. Es haben im Hintergrund verschiedene Personen daran mitgearbeitet und gearbeitet. Aber die Zuständigkeit liegt hier klar beim Land. Ich bin auch gefragt worden, ob ich mir nicht die Kompetenzen zuziehen sollte als Bürgermeister. Dann hätte ich sie vom Kollegen Hayat mir nehmen können. Hayat war zuständig für die straßenrechtliche Verordnung der Bodenmarkierungen. Aber selbst dann hätte ich vom zuständigen Landesrat Steinkeller overruled werden können. Er ist der Zuständige für diese Landesstraße. Haben Sie mit Verkehrsstaatrat und Vizebürgermeister Martin Heyert ein Gespräch geführt? Wir haben ein Gespräch geführt. Er hat mich auch davon informiert im Vorfeld, dass das Projekt gemeinsam mit Steinkehlener wieder abblasen wird. Ich bin davon informiert worden. Ich habe ihm gesagt, ich sehe das anders. Ich bin nicht glücklich. Meine Seiten hätten das durchaus länger ausprobieren sollen und nicht offiziell nur eine Woche, weil offiziell war es nur eine Woche. ausprobieren sollen und nicht offiziell nur eine Woche, weil offiziell war es nur eine Woche. Natürlich mit Aufbau hat es ein bisschen länger gedauert, aber letztendlich war das Projekt nur eine Woche. Das war viel zu kurz. Meines Erachtens hätte man das länger planen müssen. Man hätte es auch besser vorbereiten müssen, auch besser kommunizieren. Es fehlt bisher auch die Datenlage, wie sich das auf die Verkehrsströme ausgewirkt hat, nämlich über die neue Donautalbrücke. So gesehen gibt es noch viel Handlungsbedarf, jetzt auch retrospektiv betrachtet. Was ist denn schiefgegangen und wieso? Ich habe im Vorfeld dieser Diskussion heute mit Ihnen überlegt und gesucht und recherchiert, welches konkrete Vorzeige, beispielsweise ich Ihnen nennen kann, für mutige Verkehrspolitik, denn für mich natürlich als Politikwissenschaftler ist das jetzt nicht so der gangbare Weg, immer nur auf die Meinung der Bevölkerung zu hören, sondern braucht es auch Mut und Visionen. Und ich habe dafür die deutsche Stadt Tübingen gefunden. Die hat ungefähr 80.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Und diese Stadt Tübingen hat sich schon vor einiger Zeit dazu entschlossen, ein sogenanntes gewichtsbasiertes Anwohnerparken einzuführen. Das heißt, dass die Vergebührung für die Leute, die in einem Stadtteil wohnen, für diejenigen höher ist, die beispielsweise SUVs fahren. Nicht das Körpergewicht. Nein, nein, nicht das Körpergewicht. Sondern natürlich das Gewicht ihres Kraftfahrzeugs. Wäre das etwas, was Sie begrüßen würden, auch hier für Linz, dass da mehr auch Gerechtigkeit, große Autos brauchen mehr öffentlichen Raum und so weiter. Ich kenne die Diskussion ein bisschen aus Paris. Da gibt es ja auch eigene Tarife, glaube ich, für die SUVs. Also sind sie komplett draußen. Ich bilde mir ein, dass wir das schon mal diskutiert haben anlässlich eines Antrags im Gemeinderat. Und soweit ich mich erinnern kann, ist das nicht in unserer rechtlichen Handhabe, hier Unterscheidungen durchzuführen. Soweit ich mich erinnern kann. Ich habe es jetzt aber wirklich nicht mehr ganz im Detail im Kopf. Aber Sie fragen mich jetzt nicht, unserer rechtlichen Handhabe, hier Unterscheidungen durchzuführen, soweit ich mich erinnern kann. Ich habe es jetzt aber wirklich nicht mehr ganz im Detail im Kopf. Aber Sie fragen mich jetzt nicht, ob es rechtlich möglich ist, sondern was ich davon halten würde. Ich kann mir das durchaus vorstellen, genauso wie ich es auch in Tiefgaragen immer sehr ärgerlich finde, wenn da die großen Brummer drinnen stehen und andere Leute können nicht mehr aussteigen, weil diese Autos einfach zu viel Platz einnehmen und das immer mehr wird. Die Autos werden immer breiter, größer, schwerer. Auch die Elektromobilität ist hier direkt auch ein Beitrag dazu, dass Autos schwerer werden und ist eigentlich ein Unding, große Autos oder SUVs zu haben und dann noch Batteriebetriebe, die dann noch einmal schwerer werden und viel mehr Reifenabrieb und deswegen auch Mikrostau verursachen. Kann ich mir durchaus, wenn Sie mich persönlich fragen, ja, aber rechtlich ist es, soweit ich weiß, aktuell nicht möglich. Man muss sich das anschauen. Ich habe in der Diskussion, kann ich mich erinnern, wie kann man es denn dann auseinander dividieren? Ist jemand, der eine fünfköpfige Familie hat und deswegen einen Minivan fährt für die Familie, wie kann man den dann rechtlich auseinanderhalten von jemandem, der ein SUV hat, wo die Golftasche hinten ist und sonst niemand. Also wie man das dann auseinander, rechtlich auch auseinanderhalten kann, damit man nämlich genau die nicht trifft, die man nicht mit dieser Maßnahme treffen möchte, da fehlt mir ein bisschen die Expertise dazu. Kommen wir zu einem nächsten Thema, das nicht nur mir, sondern vielen Menschen auch in sozialpolitischer Hinsicht sehr unter den Nägeln brennt, das Thema Sozialhilfe. Ich habe recherchiert, Linz hat im letzten Quartal 2024 einen Anstieg der Sozialhilfebezieherinnen und Bezieher verzeichnet und damit natürlich auch steigende Ausgaben aus dem Sozialbudget. Und damit natürlich auch steigende Ausgaben aus dem Sozialbudget. Interessanterweise, diese Anstiege gibt es in allen Bevölkerungsgruppen, unabhängig von Herkunft, Familienform und so weiter. Es waren auf jeden Fall in absoluten Zahlen im Jahr 2024, in diesem Berechnungszeitraum 2.191 Personen, im Vergleichszeitraum 2023 waren es noch 1.798. Das ist eine Entwicklung, die sich nicht gleichgültig lassen kann. Was können Sie dagegen tun? Was können Sie gegen Armutsentwicklung tun? Was können Sie tun, dass Menschen immer mehr in die Sozialhilfe geraten, wohlwissend, dass sie natürlich hier in gewisser Hinsicht eingeschränkte Möglichkeiten haben. Weil die Sozialgesetzgebung ist Aufgabe der Republik Österreich, liegt nicht so sehr in ihrer Hand, in ihrer Hand liegt der Vollzug. Das ist ein Thema der Ballungsräume. Das sieht man im Extrembeispiel natürlich auch mit Wien und dem Umland. Genauso trifft es natürlich auch Linz und das Umland oder Oberösterreich. Es ist so, dass sozial beeinträchtigte Familien, wenn ich das so nennen darf, oder die es schwerer haben, traditionell eher im Ballungsraum sich aufhalten oder auch zuziehen. Eben auch, weil sie sich für die Familie, für sich und die Familie, bessere Chancen eben auch in einem Ballungsraum sich aufhalten oder auch zuziehen, eben auch, weil sie sich für die Familie, für sich und die Familie bessere Chancen eben auch in einem Ballungsraum sehen als wie anderswo. Manchmal geht diese Hoffnung dann auch auf für diese Familien, manchmal eben auch nicht. Und dann haben wir sie in der Sozialhilfe in der Stadt Linz zu versorgen. Wir müssen schauen, dass diese Menschen in die Erwerbstätigkeit kommen, dass wir Jobmöglichkeiten anbinden. Das ist jetzt aktuell natürlich aufgrund der Konjunktur eher schwierig, eher sehr herausfordernd für uns. Wir sehen auch den Anstieg der Sozialhilfe, aber auch als Resultat natürlich beim Thema der Migration und der Flüchtlinge. Wir haben uns als Stadt Linz immer dagegen gewehrt, oder wir haben uns eher dafür ausges sehen, dass erstens die Integration im Land, in kleineren Strukturen, in Gemeinden an sich grundsätzlich leichter vonstatten geht. Und weil wir dann und auch der Einstieg in das Arbeitsleben manchmal auch einfacher geht. Andererseits ziehen viele dann nachher in die Stadt Linz. Und wenn wir es in der Stadt Linz haben, gibt es einen gewissen Prozentsatz mit einer höheren Wahrscheinlichkeit, dass diese Menschen dann nicht ins Arbeitsleben finden, sondern dann letztendlich in der Sozialhilfe landen. Und das merken wir auch bei anderen, das merken wir auch bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Und deswegen wäre natürlich in erster Linie die gerechte Verteilung innerhalb Oberösterreich schon sehr wichtig. Das, was wir immer von der EU fordern, nämlich die gerechte Verteilung der Flüchtlinge in ganz Europa, sollte es natürlich auch in Österreich und auch in Oberösterreich geben. Und dann würde man es schon viel leichter tun, nicht nur finanziell, sondern auch den Menschen eine Perspektive zu geben. Es geht mir ja nicht nur um die gerechte Verteilung von Asylwerbenden im ganzen Bundesgebiet, sondern wirklich um die Sozialhilfe. Und ich erinnere daran, dass etwa im Dezember 2023 haben 23 namhafte Sozialorganisationen in der Stadt Linz massiv kritisiert, dass es große Probleme gibt in der Vergabepraxis, dass das oft schikanös ist, dass da quasi die Behörden geradezu pauschal alle Menschen über einen Kamm scheren, ohne auf deren individuelle Lebenssituation näher einzugehen. Es ist ja doch einige Zeit vergangen, fast eineinhalb Jahre. Hat sich da was verbessert? Was wird da getan? Es hat sich verbessert. Wir haben uns die Verfahren genau angesehen, auch mit den Personen, die hier die Entscheidung tragen, im Magistrat auch intensiv darüber gesprochen, haben die Verfahren geändert und sind auch im regelmäßigen Austausch mit den Organisationen. Und es hat sich verbessert. Wir sind sicher noch nicht dort, wo wir hin möchten oder wir sind noch nicht dort, wo die karitativen Organisationen gerne hin möchten, aber wir sind in einem guten Austausch und ich habe letztes Mal auch die Seelsorgerinnen und Seelsorger der katholischen Kirche, der Pfarrer, bei mir gehabt, die mir das auch geschildert haben. Ja, es ist schon sehr viel besser geworden, noch nicht dort, wo wir hin möchten, aber es hat sich verbessert und der Austausch findet statt. Und ich glaube, das ist das Wichtigste, dass man die Kommunikation zwischen den Organisationen, die eben Menschen betreuen und uns, wo wir dann auf bürokratischer Seite, auf Verwaltungsseite dann die Sozialhilfe dann gewähren. Wir haben einen anderen Zugang, der muss rechtlich halten, das muss rechtlich okay sein und diese Spielräume, die wir da haben, diese Graubereiche, dass wir die gemeinsam schauen, wie können wir die auch ausnutzen für die Menschen, die es auch benötigen. Und ich glaube, soweit ich das weiß, ist es besser geworden, aber ich schließe nicht aus, dass es noch immer den einen oder anderen Fall gibt, wo wir doch über die Stränge schlagen, auch in der Auslegung der Gesetze. Aber da haben Sie ein offenes Ohr und würden gegebenenfalls auch sozusagen die Augen nicht verschließen, dass es hier Abhilfe benötigt. Ja, also da sind wir im Gespräch. Natürlich gibt es die gesetzlichen Grundlagen, die wir uns halten müssen. Und wir sind dann auch die, die auch auf der anderen Seite dann auch kritisiert werden, wenn vielleicht dann irgendwo, man hat es gehört jetzt wieder, in einer österreichischen Tageszeitung, große Überschrift, in Wien wie eine neuköpfige Familie, was denn die nicht an Sozialhilfe bekommt. Also solche Fälle gibt es bei uns nicht. Aber das passiert alles auf Basis bestehender Rechtsgrundlagen. Ja, ja, eh. Da ist nichts zu Unrecht ausbezahlt. Das ist aber wieder eine Aufgabe der Medien, das auch entsprechend zu framen und korrekt darzustellen. Aber kommen wir zu einem anderen Thema, das viele Linzerinnen und Linzer gleichfalls bewegt. Das ist die Planung dieser Stadt. Die Stadt will ja Zukunft haben und ich frage mich oft und heute habe ich die Möglichkeit, Sie zu fragen, weil das ja auch Ihr Kernressort ist, die Planung der Stadt Linz. Wie soll denn Ihrer Meinung nach eine moderne Stadt jetzt wirklich aus Planungsperspektive, aus architektonischer Perspektive, wie soll eine moderne Stadt Ihrer Meinung nach ausschauen? architektonischer Perspektive, wie soll eine moderne Stadt Ihrer Meinung nach ausschauen? Dieses Bild kann ich Ihnen nicht geben. Und ich glaube, das wäre vermessen zu sagen, so soll die moderne Stadt aussehen. Diese Zeiten sind vorbei und dieser Diskussion stelle ich mich auch immer wieder, auch mit Architektinnen und Stadtplanerinnen. Und es gibt viele, die meine Position auch teilen und dann gibt es meistens Ältere, die sie nicht teilen, weil die verlangen irgendwie den Stadtplaner, der vorgibt, so soll es ausschauen. Die Zeiten von Kurt Kühne, die gibt es nicht mehr und meines Erachtens ist das gut so, sondern es geht darum, wie gestalten wir die Prozesse in einer Stadt, um sie gemeinsam weiterzuentwickeln und nicht ein Zielbild zu kreieren, wie soll denn die Stadt 2030, 2035, 2040 aussehen, weil das wird nicht kommen und die Entwicklung ist mittlerweile schon so rasant, dass wir sowieso immer zu spät dran, sondern wie können wir die Prozesse gestalten, dass wir immer gut adaptieren, auf die Veränderungen Bedacht nehmen, auf die Bedürfnisse der Bevölkerung mit großen Guidelines. Ja, natürlich, das ist die Lebensqualität, das ist der Erhalt unseres Industriestandorts, das ist die Klimaneutralität. Wie können wir die Lebensqualität, die Aufenthaltsqualität vor allem in der Innenstadt verbessern? Also da gibt es viele einzelne Punkte, die wir in einzelnen Kapiteln auch abarbeiten. Aber es gibt jetzt nicht das Big Picture, so soll Linz in fünf oder zehn Jahren aussehen, mit irgendwelchen Verkehrsmodellen oder Verkehrssystemen oder irgendwelchen Bauten, die uns vorschweben, weil es kommt sowieso so nicht. Sondern wie können wir in einer schnell ändernden Zeit möglichst resilient und aktionsfähig bleiben, um auf die Bedürfnisse einzugehen und anzupassen. Also diese Resilienz, ich weiß, das ist ein Schlagwort mittlerweile, das betrifft auch die Stadtplanung. Und daran arbeiten wir, diese Prozesse zu gestalten. Wir haben zum Beispiel ab nächstem Jahr wieder in Vorbereitung das örtliche Entwicklungskonzept. Das müssen wir jetzt nur mehr alle 15 Jahre machen. Meines Erachtens hilft das, weil wir uns mehr Zeit geben müssen. Aber andererseits muss man sagen, diese 15 Jahre sind wahrscheinlich jetzt mittlerweile schon viel zu lange, um eine Stadtentwicklung für die nächsten 15 Jahre vorauszusehen. Die Kritik kommt ja manchmal auch vom politischen Mitbewerber. Jetzt tut sich das örtliche Entwicklungskonzept ändern. Wahnsinn, das habt ihr ja vor 13 Jahren beschlossen, einstimmig, das darf man jetzt nicht mehr ändern. Da habe ich gesagt, ja, aber dann können wir zusammenpacken, weil wir das nicht mehr ändern dürfen. Dann gibt es viele Betriebe nicht, dann gibt es viele Projekte nicht, wenn ich Beschlüsse nicht auch ändern darf. Also wenn Sie Pech hätten als Bürgermeister, hätten Sie zwei Perioden und könnten gar nicht mitwirken daran, weil es sich einfach nicht ausgeht. Aber dennoch, was Bauvorhaben in der Stadt Linz betrifft, Immobilienprojekte, da fällt mir schon auf, kaum taucht ein Plan auf. Von mir aus auch abgesegnet durch den Planungsbeirat. Und schon gibt es Kritik und Widerstand. Das ist sehr häufig, da tun sich lauter Bürgerinitiativen zusammen. Und da gibt es eigentlich immer wieder fast eine einhellige Kritik. Und das ist eigentlich eine Kritik auch an Ihrer Ressortführung, dass viele der Entscheidungen viel zu sehr Rücksicht nehmen würden auf die Investoren, die diese Projekte betreiben. Was antworten Sie darauf? Also die Kritik kenne ich, die Kritik ist nicht neu, die betrifft nur mich, die hat meine Vorgänger schon betroffen, also ist das nicht an meiner Person, sondern generell an der Stadt. Diese Kritik gibt es, die gibt es aber nur von einer sehr, wenn ich sage, eingeschränkten, interessierten Öffentlichkeit. Aber das ist jetzt nicht die Kritik, die ich von vielen Leuten auch im persönlichen Gespräch mitbekomme. Diese Investorengetriebenheit, die gibt es natürlich nicht. Aber natürlich gibt es Investoren, die in Linz investieren möchten. Ja, natürlich, willkommen. Ich schlage denen nicht die Tür vor der Nase und sage, wir brauchen euch nicht. Natürlich brauchen wir auch private Investoren, die in Linz Projekte vorantreiben möchten. Ganz klar, denen geht es um einen eigenen Profit. Aber wir müssen Stadtplanung der Stadt, die Voraussetzungen dafür schaffen, wie können wir auch mit denen in Kooperation Projekte gemeinsam entwickeln. Dafür, dass auch die Stadt Linz davon einen Nutzen hat und nicht nur die Geldtasche der Investoren. Daran arbeiten wir. Ich glaube, das funktioniert sehr gut. Es ist nicht so, dass bei uns Investoren bestellen und wir liefern dann, sondern das ist immer ein sehr intensiver Austausch, der meistens über Wochen, Monate und Jahre geht. Und manchmal, aber das kriegt halt nicht das Licht der Öffentlichkeit, manchmal sagt halt die Politik auch in meiner Person oder meiner Vorgänge von vornherein, das könnt ihr vergessen, das wird es nicht geben. Damit gehe ich nicht an die Öffentlichkeit, sondern an die Öffentlichkeit kommen nur die Projekte, die halt dann vorangetrieben werden, die halt von mir jetzt am Anfang einmal das Okay kriegen. Ich sage, okay, können wir uns anschauen, schauen wir gemeinsam, wie wir das Projekt weiterentwickeln. Und dann gibt es ein Verfahren, das ist manchmal transparenter und manchmal weniger transparent. Es hängt auch immer von den agierenden Firmen ab. Das sind ja auch Architekten, die ihr geistiges Gut hier geschützt wissen wollen. Und letztendlich am Schluss ist immer eine demokratische Entscheidung des Gemeinderats. Aber nichtsdestotrotz, einem Großprojekt in der Stadt Linz haben Sie eine deutliche Absage erteilt, nämlich der ITU in Grüngürtel, besser bekannt für unsere Zuseherinnen und Zuseher auch als Digitaluniversität in Linz. Das ist ja sozusagen eine Hinterlassenschaft von Sebastian Kurz in einem seiner Wahlkämpfe, Linz eine weitere Universität zu versprechen. Jetzt gibt es die ITU, die Digitaluniversität so nicht, dort wo sie ursprünglich vorgesehen war. Sie haben da auch aus wissenschaftlichen Kreisen jede Menge Schelte einstecken müssen. Ich würde Sie ersuchen, vielleicht können Sie mir ganz kurz erläutern, was hat Sie zu dieser Entscheidung bewogen und wie groß war das Wagnis dabei? Also das ist ja kein großes Geheimnis, dass ich das Projekt an sich sehr unterstützt habe, auch aus meiner Funktion als Stadtplanung heraus. Ich habe das auch in die Wege geleitet, habe auch dann in meinem politischen Schulterschluss gemeinsam damals noch mit meinem Vorgänger dann gesagt, okay, dann schauen wir es uns gleich größer an. Wo gibt es denn Flächen, die wir gleich mitentwickeln können für universitätsnahe, forschungsnahe Firmen, die sich rund um die Universität, um die ITU auch ansiedeln möchten. gleich mitentwickeln können für universitätsnahe, forschungsnahe Firmen, die sich rund um die Universität, um die ITU auch ansiedeln möchten. Das war unter dem Masterplan Dienst Nordost. Habe dafür auch Schelte einstecken müssen, auch beim Bürgerforum und bei anderen Terminen. Und habe dann letztendlich im Herbst letzten Jahres wieder an die Stellungnahmen auch hereingekommen sind. Das ist ja so, bei einem Umwidmungsverfahren holen wir uns auch immer Stellungnahmen, nicht nur von den eigenen Magistratsabteilungen, sondern auch vom Land Oberösterreich ein, vorweg schon. Und die Stellungnahmen waren dann in manchen Bereichen sehr desaströs, dass ich dann entschieden habe, das macht so keinen Sinn mehr. Eine Raumordnung oder eine Flächenwidmungsplanänderung ist immer eine Interessensabwägung. Die muss letztendlich die Expertinnen und Experten machen, aber am Schluss muss es die Politik machen. Und ich habe den Schlussstrich gezogen und gesagt, so macht es an sich keinen Sinn, mit derart negativen Auswirkungen, die eben von Expertenzeit gekommen sind, was den Naturschutz betrifft, was das Hangwasser betrifft, auch was die Verkehrslage betrifft. Und der Luftstrom, das war der Frischluftstrom nach Aarhof und nach Urfa. Jetzt haben Sie natürlich das Glück, dass die neue Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner aus ihrer Partei noch dazu Oberösterreichin heißt. Ich vermute mal, die wird Ihnen nicht so sehr in die Parade fahren. Es ist ja nicht selbstverständlich, dass die Digital-Uni tatsächlich in Linz angesiedelt wird. Wie geht es denn jetzt weiter Ihrer Meinung nach? Es gibt ein politisches Commitment. Das ist nicht nur verschriftlich mit einer 15a-Vereinbarung, die natürlich geändert werden muss. Aber es gibt auch das Bundesgesetz dazu, das nicht geändert wird. Und das politische Commitment heißt auch zwischen Bund, Land und Stadt, wir wollen, dass die ITU in Linz bleibt und in Linz einen neuen Stand, einen anderen Standort, einen besseren Standort findet. Federführend ist die BIK und das Wissenschaftsministerium, die jetzt die Vorplanungen für andere Flächen vornimmt, auch immer wieder in Abstimmung mit uns, mit unseren Fachabteilungen, wie deren Einschätzung dazu ist und das läuft gerade. Also wir unterstützen, ich habe auch zugesichert, dass wir bei der Standortsuche nach einem Alternativstandort auch unterstützen. Müssen wir letztendlich, weil es wird wenig Flächen geben, wo es uns statt Linz nicht braucht, wo die Flächenwidmung schon passen würde und wo es braucht letztendlich dann auch im letzten Konsequenz auch dann immer ein Bauverfahren, wo wir als Stadt Linz immer dann mit an Bord sein müssen. Aber das ist ein Rechtsanspruch. Da haben wir keine politische Entscheidungsbefugnis, sondern nur dort, wo es um eine Flächenwidmungsbeineintragung oder einen Bebauungsplan geht. Und das schaut sich die BIK und das Wissenschaftsministerium aktuell an. Kann es sein, dass Sie aus finanzpolitischen Gründen der Stadt Linz gar nicht auf besondere Eile setzen? Die Stadt Linz trägt dazu keinen finanziellen Beitrag. Es war immer ausgemacht, auch in der 15a-Vereinbarung, dass die Finanzierung aufgeschlüsselt zwischen Bund und Land. Wir Stadt Linz sind da nicht beteiligt. Wir statt Linz sind beteiligt, wenn es um die Flächenfindung geht. Ich bin schon damit beim nächsten großen Thema. Eine Frage. Haben Sie seit der neue Finanzminister Markus Matherbauer seine legendäre Budgetrede im Parlament gehalten, schon mal mit ihm telefoniert oder ihn gesprochen? Ich habe ihn letzten Freitag beim Besuch der Tabakfabrik getroffen. Okay. Haben Sie da über Finanzfragen auch für die Gemeinden der Stadt Linz gesprochen? Wir haben ganz kurz nur ganz allgemein über die finanzielle Situation der Gemeinden gesprochen, weil ich da gerade am Vormittag zurückgekommen bin vom Städtetag aus Eisenstadt, wo die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden sehr intensiv diskutiert worden ist und wo wir draufgekommen sind, dass es in Wirklichkeit der überwiegenden Anzahl der Städte und Gemeinden in Oberösterreich ähnlich schlecht geht. Das hat sich die letzten Monate stark verschlechtert, vor allem in Oberösterreich. Über die Situation habe ich mit ihm gesprochen. Das ist ihm natürlich als Ökonom, der weiß, was los ist, in Österreich auch bekannt. Wir haben über das kommunale Investitionspaket gesprochen, die Vereinfachungen, die es mit sich bringen und auch über zukünftige Möglichkeiten einer finanziellen Besserstellung durch Grundsteuer. Das ist das große Thema, das im Städtetag sehr intensiv diskutiert worden ist, welche Möglichkeiten es da vielleicht in der Zukunft auch geben wird für die Städte und Gemeinden. Aber nichtsdestotrotz, wenn ich es richtig verstanden habe, will der Finanzminister schon am 5. Juni sogenannte Stabilitätsverhandlungen führen oder aufnehmen mit Ländern und Gemeinden, somit auch mit Ihnen. Da geht es um jede Menge. somit auch mit Ihnen. Da geht es um jede Menge. Immerhin beträgt der Anteil von Bundesländern und Gemeinden am derzeitigen Defizit an die 5 Milliarden Euro. Das ist ja kein Pappenstil. Die Gemeinden sind sehr, sehr herausgefordert in den nächsten Jahren ihren Beitrag zu leisten. Ansonsten droht, also wenn hier nichts passiert, dann droht sozusagen das Szenario, dass bis zu jede zweite Gemeinde eine sogenannte Abgangsgemeinde ist bis 2028, das heißt nicht positiv abschließen kann. Wie steht es denn da um die Stadt Linz ganz konkret im Hinblick darauf? Also man muss das jetzt ein bisschen auseinanderhalten, der Stabilitätspakt und Abgangsgemeinden. Natürlich hat, je mehr Abgangsgemeinden, desto mehr Einfluss hat das auf den Stabilitätspakt und Abgangsgemeinden. Natürlich hat, je mehr Abgangsgemeinden, desto mehr Einfluss hat das auf den Stabilitätspakt. Aber da sind jetzt zwei verschiedene Diskussionen, die laufen. Das eine ist der Stabilitätspakt, wo der Städtebund durch eine eigene Gruppe auch vertreten ist in der Diskussion. Da bin nicht ich involviert, aber natürlich der österreichische Städtebund. Das wird man mit den Ländern und mit dem Bund auch diskutieren müssen, wie man das gegenüber Brüssel auch erklärt. Man muss nur vielleicht darauf hinweisen, der Landeshauptmann ist und war jetzt in den letzten Wochen immer sehr stolz darauf zu betonen, dass das Bundesland Oberösterreich jenes ist mit einem Maastricht-Überschuss, nämlich das einzige Bundesland. Was aber verschwiegen hat, ist, dass Oberösterreich das Bundesland ist mit dem größten Maastricht-Minus bei den Gemeinden. Also das Plus des Landes Oberösterreich kommt nicht von irgendwoher, sondern das kommt von den Gemeinden, nachdem die oberösterreichischen Gemeinden jedes Jahr eine halbe Milliarde an das Land Oberösterreich abliefert. Das heißt, auch die Stadt Linz liefert, ich glaube, die aktuelle Zahl ist ungefähr bei 120 Millionen Euro jedes Jahr, was wir mehr an das Land Oberösterreich abliefern, als was wir vom Land Oberösterreich zurückbekommen. Also das heißt, wir unterstützen die gute finanzielle Situation des Landes. Das ist eine Diskussion, die wir schon seit Jahren und Jahrzehnten mit dem Land Oberösterreich führen. Ich gehe nicht davon aus, dass wir in der Diskussion über den Stabilitätspakt hier zu einer Lösung kommen. Das wird eine Frage des Finanzausgleichs sein, auf Bundesebene, aber vor allem eine des oberösterreichischen Finanzausgleichs. Wenn Sie jetzt angesprochen haben, die Abgangsgemeinden, ja, aktuell schaut es aus, die Hälfte. Die Prognosen für nächstes Jahr sagen zwei Drittel Abgangsgemeinden. Also es schaut nicht so aus, als ob die Zahl zurückgeht. Wir werden in ganz Oberösterreich noch mit noch viel mehr Abgangsgemeinden. Es schaut nicht so aus, als ob die Zahl zurückgeht. Wir werden in ganz Oberösterreich noch mit noch viel mehr Abgangsgemeinden zu kämpfen haben. Die Stadt- und Darstädte sind da außen vor, weil wir in diesem sogenannten der Gemeindefinanzierung neu nicht involviert sind. Die Stadt Wels steht besser da durch den Verkauf der Sparkassenanteile damals. Von Steier kann ich es nicht sagen. Die Situation in Linz ist sehr herausfordernd. Es ist aber nicht so, dass die in den letzten Jahren rosig war und das Geld wie Milch und Honig geflossen ist, sondern es war auch in den letzten Jahren schon sehr herausfordernd und das bleibt sehr herausfordernd. Wir werden uns das sehr genau ansehen, welche Möglichkeiten wir als Stadt Linz haben, um auch besser mit dem Steuergeld umzugehen. Das wird in den nächsten Wochen und Monaten sicher ein Thema werden. Aber dennoch, Sie sagen, es wird eine große Herausforderung werden. Wir können offen und ehrlich darüber reden. Es wird Einschnitte geben. Mich interessiert wirklich sehr konkret, gibt es schon erste Ansätze, Planungen, Ideen, wo Sie das Messer ansetzen wollen? Nein. Also die Gespräche laufen, die Vorbereitungen laufen. Es gibt Informationen, die wir gerade einholen, auch auf Städtebund-Ebene. Es war auch Gespräch letzte Woche in Eisenstadt, aber konkrete Pläne gibt es noch nicht. Also ausgabenseitig wollen Sie jetzt nicht großartig kürzen oder doch? Nein, das wird man sich anschauen. Da suche ich um Geduld. Da mag ich jetzt noch nichts sagen, weil so weit sind wir noch nicht ansatzweise, sondern wir sind derzeit auch auf politische Ebene zu schauen, in was für eine Richtung kann es gehen. Uns ist es klar, dass es wahrscheinlich auch ein Mix aus Einnahmen und Ausgabenseite sein wird, aber ich möchte jetzt da noch nicht näher drauf eingehen. Das schauen wir uns gerade an. Weil Sie selber zuvor das Verhältnis auch zu Landeshauptmann Stelz von der ÖVP angesprochen haben, das interessiert mich näher. Die Beziehungen von Linzer Bürgermeister zu Landeshauptmännern in Oberösterreich war ja nicht ganz friktionsfrei, immer auch spannungsgeladen, zuletzt auch Klaus Luger und so die Frage dieses Kultureinrichtungen Abkommens. Wie schaut denn da Ihr Verhältnis aus zu Thomas Stelzer? Ist das etwas, wo ein bisschen jetzt sozusagen ein bisschen Entspannung eintritt oder haben Sie eine gemeinsame Basis, dass Sie auch die Notwendigkeit erzielen können für weiterhin auch gemeinsame Projekte anzugehen? Ich denke schon. Ich kenne natürlich den Landeshauptmann Thomas Stelzer schon ein bisschen länger, aber nicht so intensiv, wie ich ihn in den letzten Wochen jetzt aus meinem Amt als Bürgermeister kennen habe. Wir dürfen auch bei gemeinsamen Veranstaltungen. Ich glaube, dass wir an sich, was jetzt die Gesprächsbasis betrifft, sehr gut miteinander auskommen, sehr ehrlich miteinander umgehen können. Es war natürlich die ersten Monate eher getrübt, natürlich durch meine Absage des Standorts ITU. Da war, wenn wir sagen, die Gesprächsbasis ein bisschen angespannt. Ich glaube, das haben wir durchaus lösen können und die Gesprächsbasis ist da. Ich bin da sehr zuversichtlich, dass wir auch gemeinsam ein Projekt vorantreiben können. Bin mir aber auch bewusst, dass die Diskussion über Finanzausgleich, Finanzströme, eine ist, die schon wirklich Jahre und Jahrzehnte alt ist und ich kann mich erinnern, wie damals Christian Forsterleitner Finanzreferent geworden ist 2013, hat er das auch mit dem damaligen Finanzreferenten Püringer kurz ausgefochten und seitdem hat sich in Wirklichkeit an der Schieflage auch nichts geändert. Jetzt haben wir Mai, der sogenannte Wonnemonat Mai, auch schon fortgeschritten, 26. Mai heute. Bis jetzt sind uns heiße Tage noch so richtig erspart geblieben, aber es ist ja nicht auszuschließen, dass uns wieder ein extrem heißer Sommer bevorsteht. Damit haben wir wieder das Thema, was kann die Stadt tun, um hier der Hitze auch vorzubeugen. Ich komme unweigerlich auf das eine Thema zu sprechen, das wahnsinnig viele hier auch tatsächlich bewegt und interessiert. Das ist das Urferaner Jahrmarktgelände. Das ist ja seit Jahren, liegt es so brach und keiner will es richtig anfassen. Was soll denn damit passieren? Das ist eine riesengroße Asphaltfläche, die zur Erhitzung beiträgt, Sondergleichen. Was soll damit passieren? Da muss ich Ihnen leider mal eingangs widersprechen, dass diese Fläche so zur Hitzeentwicklung beiträgt. In der Hitzetopografie der Stadt ist diese Fläche jetzt gerade nicht ein Hotspot, im wahrsten Sinne des Wortes. Da gibt es in der Innenstadt andere Flächen. Wieso das so ist? Weil es nicht mehr da drinnen liegt. Also der Donaustrom bringt natürlich einen Luftzug mit sich und deswegen ist es im Vergleich zu anderen innerstädtischen Plätzen in der Hitzekartografie nicht einer der Problemflächen. Aber da auf dem Weg zu spazieren ist unerträglich. Ja, ich sage es nur jetzt einmal in der Kartitzekartografie nicht einer der Problemflächen. Aber da auf der Hütte zu spazieren ist unabhängig. Ja, ich sage es nur jetzt einmal in der Kartografie. Natürlich, wenn Sie auf einer Betonfläche im Sommer unterwegs sind, dann ist es heiß. Und auf dieser Fläche ist es natürlich heiß und niemand würde sich dort freiwillig aufhalten. Ja, natürlich. Ich muss ehrlich sagen, verlangt aber auch niemand, dass sich wer auf dieser Fläche freiwillig im Sommer hinstellt, auf der Asphaltfläche. Natürlich gibt es Bewohnerinnen und Bewohner, die leiden darunter. Aber das ist in anderen Gebieten der Stadt nicht anders oder vielleicht sogar um einige schlechter. Was jetzt das Wurferanermarkt-Elende betrifft. Ja, wir sehen natürlich die Notwendigkeit, dort etwas zu tun. natürlich die Notwendigkeit, dort etwas zu tun. Ich befürchte nur, dass in den letzten Jahren der Öffentlichkeit oder ich sage jetzt einmal der interessierten Öffentlichkeit, man redet immer von der Öffentlichkeit und wenn man genau hinsieht, manche interessiert das Thema überhaupt nicht, manche sind interessiert sehr stark, weil sie dort sehr viel Zeit verbringen oder dort wohnen. Denen ist, glaube ich, auch nie reiner Wein eingeschenkt worden. Denen ist, glaube ich, auch nie reiner Wein eingeschenkt worden. Begonnen hat das mit einem Wettbewerb von einer Fraktion, die dann eine Insel und eine Parkanlage dort versprochen haben. Mein Vorgänger ist Planungsreferent. Markus Hain hat das Projekt dann aufgenommen und hat das dann weitergetrieben. Wir haben aber immer gesagt, den Urferanermarkt soll es dort weiterhin geben, zweimal im Jahr und diese Fläche soll weiterhin für Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Und daraus hat sich dann etwas entwickelt, wo ich dann das Projekt 21 übernommen habe, voller Freude auch, weil ich gesagt habe, ja super, da machen wir was. Letztendlich hat sich aber herausgestellt, das große Problem ist natürlich der Uferanermarkt. Das große Problem ist die Stellfläche des Uferanermarkts, ist das, was in das Grundwasser hineintropfen kann. Und das muss man auch bitte mal auch klar darlegen. Und das wird, glaube ich, auch der Öffentlichkeit viel zu wenig gesagt. Dort verläuft ein Grundwasserstrom unterirdisch. Und das ist mit ein Grund, wieso damals, vor ein paar Jahren, das auch versiegelt worden ist. Damit von der Oberfläche, ob das jetzt die Schmiermittel, der Geräte, der Benzin, die umgefallene Fritteuse oder was auch immer, dass das nicht ins Grundwasser dringt. Und jetzt zu sagen, wir reißen alles auf, wir begrünen es und der Uferanermarkt soll weiter und dort oben sein, das geht nicht. Beides wird nicht gehen. Jetzt schauen wir uns konkret an, was ist denn möglich. Einerseits einmal mit der Uferkante, da sind wir in den Planungen, das geht nicht. Beides wird nicht gehen. Jetzt schauen wir uns konkret an, was ist denn möglich? Einerseits einmal mit der Uferkante. Da sind wir in den Planungen. Das wird auch, ich glaube, entweder heuer noch, aber wahrscheinlich erst im Frühjahr nächstes Jahr, wird dann mit dem Bau begonnen. Parallel dazu geht die Planung der Oberfläche weiter, nämlich der Entziegelung oder der teilweise Entziegelung. Und da wird man sich, da sind die Architekten auch schon dabei, das zu planen. Das wird teilweise eine Entziegelung oder der teilweise Entziegelung. Und da wird man sich, da sind die Architekten auch schon dabei, das zu planen. Das wird teilweise eine Entziegelung. Entziegelung heißt aber nicht, dass das jetzt ein englischer Rasen wird oder eine Parkanlage, sondern das kann letztendlich auch ein Schotter sein. Im Extremfall irgendwelche Rasenziegel wäre auch eine Entziegelung. Von denen möchten wir jetzt einmal nicht sprechen. Bis zu den Flächen, die bleiben, die auch asphaltiert bleiben und Flächen, die wirklich entsiegelt werden, wo man Bäume pflanzen und wo Grünanlagen sind. Und das werden wir jetzt angehen, diese Planung. Aber zu sagen, es wird dort ein großer Park oder ein Central Park, wie es manche auch wollen, das wird dort nicht möglich sein. Mein Kollege Christian Diabel von den oberösterreichischen Nachrichten, der ja auch im Freien Radio tätig war und dem nicht kommerziellen Rundfunk sehr verbunden ist, der hat ein paar Dreh gemacht anlässlich ihrer ersten 100 Tage. Sehr, sehr wohlwollend. Meines Erachtens. Er schreibt allerdings, dass bei Ihnen noch Leuchtturmprojekte fehlen. Jetzt möchte ich Ihnen die Möglichkeit geben, uns Ihre Leuchtturmprojekte anzukündigen oder uns damit vertraut zu machen. Was schwebt Ihnen das so vor für Linz? Jetzt haben Sie zwei Jahre bis zur nächsten Wahl. Sie werden sicherlich wieder kandidieren. Meines Erachtens keine schlechten Aussichten, wiedergewählt zu werden. Was sind denn so Ihre großen Vorhaben, wo Sie als Bürgermeister der Stadt Linz auch Ihre Spuren hinterlassen wollen? Dieselbe Frage hat mich ein anderer Journalistenkollege von der Oberösterreichischen Nachrichten letzte Woche gestellt und ich habe ihm gesagt, dem Kollegen Mandlbauer habe ich gesagt, ich bin niemand, der daran arbeitet, irgendwelche Denkmäler zu hinterlassen. Jetzt sage ich nicht, dass das bei meinen Vorgängern so war, also mich nicht falsch zu verstehen, aber mir geht es nicht darum, baulich in Erinnerung zu bleiben. Kann schon durchaus sein, dass der eine oder andere Bau auch notwendig sein wird unter meiner Ägide. Ich hoffe, dass das noch länger ist als zweieinhalb Jahre sein wird, auch nach der nächsten Wahl noch. Sondern dass es darum geht, mit der vorhandenen Struktur, die da ist, sich weiter zu entwickeln als Stadt. Und hier diese Leuchttürme aufzuzeichnen, das wird nicht möglich sein. Also ich werde jetzt keine Hochhäuser, keine baulichen Anlagen nennen, aber natürlich ist es die Weiterentwicklung der Stadt, die Klimaneutralität, das ist die Innenstadt, die Aufenthaltsqualität der Innenstadt. Unter Leuchttürmen versteht man meistens hohe Häuser, die eine große Strahlkraft haben. Bei mir geht es ja darum, wie kann man die Strahlkraft in den Stadtteilen verbessern? Wie kann man das, was schon da ist, hervorheben und ausbauen? Wir haben ja wirklich auch, da greife ich das Wort Leuchttürme wieder auf, wir haben schon Leuchttürme, wir haben das Brucknerhaus, wir haben die Lieferd im Posthhof jetzt im Kulturbereich. Wir haben tolle Sportstätten, wir haben unsere Alten- und Pflegeheime, die gut ausgestattet sind und die ihresgleichen suchen. Hier das besser hervorzuheben, besser zu vernetzen, auch gemeinsam mit der Industrie, mit den IT-Unternehmen, der digitalen Meile, um hier eine Gemengelage zu schaffen, die auch die Lebensqualität und die Anziehungskraft international der Stadt erhöhen. Das sehe ich als meine Aufgabe, aber das ist jetzt nicht der Leuchtturm, also der Quadrill, den Sie vielleicht wollen oder eher nicht wollen, als Leuchtturm, den werden Sie mir jetzt nicht in Aussicht gestellt bekommen. Okay, die Zeit ist schon sehr, sehr fortgeschritten, wir haben nur noch eigentlich ganz wenige Minuten. Eine Frage, die mich brennend interessiert. Was die Zuseherinnen und Zuseher vielleicht nicht wissen, im Alten Rathaus gibt es eine Ahnengalerie, eine Gemäldegalerie der Linzer Bürgermeister in der Geschichte der Stadt. Wer wird das Porträt malen für Klaus Luger? Das wird er selbst entscheiden. Das war bisher so. Okay, und da liegt noch keine Entscheidung vor? Nein. Gut. Der ehemalige Bürgermeister Klaus Luger führt... Ich gebe auch davon aus, dass es ihn Klaus Luger aktuell noch nicht so interessiert ist, dass er irgendwo auf der Wand hängt. Das weiß ich nicht. Haben Sie da persönlich Informationen davon? Nein, aber das ist nicht Priorität. Der Klaus Luger führt bei seinem Facebook-Account noch immer mit einigen Followern den Titel Bürgermeister Klaus Luger. Das kann Ihnen ja nicht angenehm sein. Was tun Sie dagegen? Wir haben ihn aufgefordert, möge das bitte ändern. Die Zugriffsrechte liegen bei ihm. So ist es. Also da gibt es bisher keine Weiterkommen und so weiter. Okay. Jetzt habe ich noch eine Frage. Seit Ihrem Wahlkampf ist zumindest mir aufgefallen, ich bin ein sehr Fußballbegeisterter Mensch, dass Sie sich sehr bekenntnishaft als Fan von Blau-Weiß-Linz immer wieder haben ablichten lassen auf Social Media und so weiter. Jetzt ist es ja ihrem Verein Blau-Weiß-Linz nicht gelungen, ein Europacup-Ticket zu lösen, aber das ist ja nicht ausschließlich eine weitere Zukunft. Das Stadion ist schon sehr klein. Ich habe schon Gerüchte gehört aus verschiedenen Ecken, dass vielleicht daran zu denken ist, das Stadion aufzustocken, größer zu bauen. Taucht das irgendwo auf in den Plänen des Bürgermeisterbüros? Ist aktuell kein Thema. Also es ist ein Thema, aber es hat keine Aktualität. Genau. Aber ist es ein Thema? Ja, wenn irgendjemand darüber spricht, dann ist es ein Thema. Okay, es ist auf jeden Fall schon bei Ihnen gelandet. Ja, natürlich kenne ich die Diskussion, aber die hat es schon bei Baubeginn gegeben, bei denen, die vielleicht schon von Champions League geträumt haben. Aber es ist aktuell kein Thema. Natürlich haben wir das immer wieder ein bisschen diskutiert, aber es ist jetzt kein Thema. Okay, letzte Frage. Wie legen Sie jetzt die nächsten zwei Jahre an? Also Sie wollen diesen sachlichen Kurs weiterführen oder glauben Sie, dass auch mehr Konflikte auf Sie zukommen? Nochmals Finanznöte, Finanzausgleich, da wird ja quasi um jeden Euro gezankt und gestritten werden. wird ja quasi um jeden Euro gezankt und gestritten werden. Ich lege es natürlich so an, wie ich auch persönlich gestrickt bin und wie ich auch versucht habe, den letzten Wahlkampf anzulegen, nämlich sachlich unaufgeregt und auf das konkrete Ziel und die Umsetzung bezogen. Aber mir ist es natürlich klar, dass diesmal war es eine Wahl um das Bürgermeisteramt, die eigentlich verhältnismäßig konziliant und ruhig abgelaufen ist. Manche mögen vielleicht im Nachhinein meinen von denen, die unterlegen sind, vielleicht haben sie zu wenig pointiert, agiert. Andererseits mir hat es nicht geschadet, dieses Vorgehen. Ich werde natürlich auch meine, so wie ich agiere als Bürgermeister, das auch in Zukunft so anlegen. Aber ich erwarte natürlich schon, dass Richtung 27, wenn der Wahltermin dann näher kommt, wenn es dann auch um den Landtag und den Gemeinderat geht, es wieder intensiver wird. Das ist jetzt nichts Außergewöhnliches, das erwarte ich auch. Aber ich denke trotzdem, dass wir das in der Stadt Linz so wie bisher auch wirklich so machen können, dass wir uns nachher dann auch in die Augen schauen können. Das ist doch mal ein Schlusswort. Ich sage vielen herzlichen Dank, Bürgermeister Dietmar Brammer. Wir sind nämlich am Ende der Sendezeit angelangt. Ja, ich darf natürlich mich auch bedanken bei den Zuseherinnen und Zusehern, die mit großem Interesse dabei waren. Die nächste Ausgabe von der Stachel im Fleisch ist bereits fix geplant und zwar gibt es die nächste Sendung am Freitag, 6. Juni, dann schon um 14 Uhr. Das Thema wird sicherlich viele interessieren. Es geht um unsere Alterssicherung, um die Frage, wie sicher sind unsere Pensionen tatsächlich? Und bei mir im Studio zu Gast sind dann Dennis Tammesberger von der Arbeiterkammer Oberösterreich sowie Markus Hofer, Nationalratsabgeordneter der NEOS. Also durchaus kontroversiell. Ich freue mich, wenn Sie wieder dabei sind, Freitag, 6. Juni um 14 Uhr, hier aus dem Studio von DorfTV. Ansonsten darf ich mich verabschieden, wie immer mit dem Ersuchen. Bleiben Sie dem Sende Ihres Vertrauens, nämlich DorfTV, auch weiterhin gewogen. Noch einen schönen Abend und auf Wiedersehen.