Oh Musik Freundinnen und Freunde, liebe Wienerinnen und Wiener, namens der Solidarwerkstatt Österreich möchte ich euch zu unserer heutigen Grundgebung anlässlich des österreichischen Nationalfeiertags begrüßen. Wir feiern heute den 70. Jahrestag der Beschlussfassung des Bundesverfassungsgesetzen, die immerwährende Neutralität habe sich überlebt, die immerwährende Neutralität schütze Österreich nicht mehr. Viele behaupten, die österreichische Neutralität sei ein Mythos geworden. Es mag nicht sein, dass sich viele müden um die immerwährende Neutralität ranken. Es ranken sich auch aber viele Mythen um andere Begriffe, wie zum Beispiel den Begriff das Friedensprojekt Europa. Auch das ist ein Mythos. Nur wenn sich einige Räuber darüber verständigen, nicht mehr über die Beute sich in die Haare zu geraten, dann begründet das noch lange kein Friedensprojekt. Europa ist ein Mythos, die immerwährend der Neutralität aber lebt. Als ersten Redner möchte ich hier zum Mikrofon bitten, unseren Vorsitzenden Andreas Schütz. Andreas, ich ersuche dich um deine Worte. Danke Boris. Danke Boris. Wir sind heute da am Nationalfeiertag, 70 Jahre Beschlussfassung der immerwährenden Neutralität, um uns genau für diese Neutralität einzusetzen. Die Neutralität ist nicht selbstverständlich und in den letzten Jahren und Jahrzehnten, wir wissen es, ist sie stückweise immer weiter auch demontiert worden. Wir sind heute da, um diesen Tag wiederum zum Anlass zu nehmen, uns gemeinsam dafür einzusetzen. Wir wollen eine aktive Neutralitätspolitik. Mehr denn je ist sie wichtig in der Zeit, in der wir leben, bei den Kriegen, die wir erleben, dass es dagegen einen Kontrapunkt gibt. Momentan passiert das Gegenteil. Österreich ist Mittäter beim Völkermord in Gaza, der mittlerweile laut Zahlen der ANZ 680.000 Tote geschätzt gefordert haben könnte. Und Waffenexporte und Importe, Rüstungskooperation mit Israel, ist mit ein Treiber dieses Krieges. Auch wenn es jetzt einen Waffenstillstand gibt, der immer wieder auch gebrochen wurde, aber es gibt Ansätze dafür, was sehr zu begrüßen ist. Dabei gründet es lange noch keine nachhaltige Friedenslösung für die Menschen und die Unterdrückung besteht weiter. Österreich ist aufgefordert, das Miettätatum zu stoppen und endlich aktiv zu werden und sich für eine nachhaltige Friedenslösung einzusetzen. Und dazu gehört Glaubwürdigkeit. Wenn in Österreich nach wie vor Firmen Waffen produzieren und exportieren, wie Rotax in Oberösterreich, die die Hälfte der Drohnenmotoren, die vom israelischen Militär eingesetzt werden, produzieren und dorthin verkaufen, dann kann solche Neutralität nicht funktionieren. dorthin verkaufen, dann kann solche Neutralität nicht funktionieren. Wenn von Eilmetall in Österreich nach wie vor Munition und LKWs hergestellt werden, die von Israel verwendet werden, dann kann Neutralität nicht funktionieren. Daher sind wir dafür, Waffenproduktion in solchem Sinne zu stoppen. Die österreichische Politik muss aufhören, wegzusehen oder diese sogar mit zu unterstützen. Und wir müssen die Realitätsrolle glaubwürdig wiederbeleben. Auch beim Krieg in der Ukraine derzeit, 2022, ist es eigentlich aufgefordert, Stellung zu beziehen und die Möglichkeit einer Lösung, einer Verhandlungslösung, die auch den Abzug der russischen Truppen vorsieht, zu fördern, sich dafür einzusetzen. Friedenstifter zu sein in der jetzigen Zeit ist möglich und ist wichtiger denn je. zu sein in der jetzigen Zeit ist möglich und ist wichtiger denn je. Es geht nicht nur um den Einsatz für Frieden, es geht auch Hand in Hand damit einhergehend um den Einsatz für Klimagerechtigkeit. Jeder Einsatz für Frieden ist auch ein Einsatz für Klimagerechtigkeit. Die Militärproduktion und der Einsatz, jede Charakterkriegsführung ist ein Klimakiller großen Ranges. Das Militär ist oftmals ausgenommen aus Emissionszielen. Man begründet es damit, dass man Verteidigung braucht. Es passiert aber in großem Maße in der EU Aufrüstung, Wettrüsten, Mitmarschieren bei einer Rüstungsspirale. Und die fortlaufende Klimakrise wird selbst zu einem immens großen Sicherheitsrisiko. Es gibt in vielen Ländern, die am stärksten von der Klimakrise betroffen sind, auch gewaltsame Auseinandersetzungen. Und diese können erwartbar noch näher werden. Und die Krise betrifft am Ende auch uns selbst. Daher ist Frieden und Klimagerechtigkeit eng miteinander verzahnt. Das eine geht nicht ohne das andere. Und wenn wir sagen, wir wollen nicht weiter bei Unmilitarisierung, bei Aufrüstung mitmachen, dann ist eine weitere Motivation dafür auch, dass wir die Klimaziele einhalten, dass wir uns für Klimagerechtigkeit einsetzen wollen. Daher setzen wir uns heute dafür ein und fordern wir ein Aussteigen aus den Komponenten der EU aus der EU-Metallisierung. Wir fordern auch ein Aus des strategischen Partnerschaftsabkommens mit Israel. Wir wollen eine Wiederherstellung der Neutralität im eigentlichen Sinn. Es gehört dazu auch ein Ende von Welt-to-the-Sky-Sheet, die weitere Ressourcen und Finanzen binden, die anderswo viel dringender gebraucht werden. Wir wollen eine Stärkung der Sozialpolitik, wir wollen eine Stärkung einer echten Klimapolitik und wir wollen eine glaubwürdige Außenpolitik. Klimapolitik und wir wollen eine glaubwürdige Außenpolitik. Daher Nein zur Ertrauerbrüstung, Ja zum sozialen Frieden, Klimaschutz. Dafür setzen wir uns gemeinsam ein. Danke für alle, die schon da sind, für alle, die uns mit unterstützen. Und ja, gemeinsam für Frieden, Klima und Gerechtigkeit. Danke. Ich würde uns ganz gerne unsere Petitionen, die wir aufliegen haben, in Sticker und Informationsblätter und Färben mitbringen. Und bringen wir die Botschaft heute am Nationaltag gemeinsam auch hinaus für die Leute. Danke. Neutralität braucht Glaubwürdigkeit. Auf Grundlage dessen Unglaubwürdigkeit zu erlangen, müssen wir diesen Rüstungswahn, der heute in Europa ausgebrochen ist, stoppen. Auf dieser Grundlage wäre auch ein produktiver Beitrag für Klimagerechtigkeit möglich. Beitrag für Klimagerechtigkeit möglich. Neutralität muss glaubwürdig sein, deshalb muss Österreich die Beistandsverpflichtung im Artikel 42 des EU-Vertrags Königin und der Kriegsermächtigungsartikel 23j in der Bundesverfassung aufgeben. Bis 2032 sollen die Militärausgaben fast vervierfacht werden. Man muss sich das mal vorstellen, gegenüber 2022. Also in zehn Jahren. Stellt euch vor, Friedenspolitik würde nicht von oben militärisch gedacht, sondern durch soziale Sicherheit tatsächliche Sicherheit geschaffen. Das bedeutet unter anderem in Imland dafür zu sorgen, dass alle Menschen sich zumindest die grundlegendsten Dinge leisten können und keine Angst haben müssen auf der Straße zu landen. Das bedeutet mit den Ländern auf Augenhöhe Handel zu treiben und diese nicht zu übervorteilen oder in Kriegsregionen friedenstiftend zu sein. Und dazu ist der Staat Österreich mich wenigstens möglich. Durch die immerwährende Neutralität, die heute vor 70 Jahren beschlossen wurde, die heute ihren Geburtstag feiert. Ich bin heute hier, weil ich die Neutralität Österreichs für unersetzlich halte. Sie ist ein Schatz, der unseren Frieden gesichert hat. Aber was passiert? Seit dem Beitritt zur EU, seit dem Vertrag von Lissabon, der alle Mitgliedsstaaten zur Aufrüstung verpflichtet, wird unsere Neutralität auch durch weitere zur Aufrüstung verpflichtende Verträge der EU Stück für Stück ausgehöhlt. Durch das Mitmarschieren österreichischer Soldaten Seite an Seite von deutschen Soldaten im Rahmen von den EU-Battlegroups. Das ist mit der österreichischen Neutralität nicht vereinbar. Sicherheit. Viel wird dieser Tage über Sicherheit gesprochen. dieser Tage über Sicherheit gesprochen. Wir müssen aufrüsten, sagen die Kriegstreiber der Politik und die Lobbyisten der Rüstungsindustrie. Und Medien überbieten sich in reißerischen Berichten, um die Menschen auf Krieg einzustimmen. Ich kann nur sagen, seid wachsam! Wer Sicherheit will, muss eine aktive Neutralitätspolitik betreiben. Fordern wir die Rückgewinnung der österreichischen Neutralität durch den Bruch mit der EU-Militarisierung. Fordern wir den Austritt aus den Militärisierungsartikeln des EU-Vertrags, um in keine Kriege hineingezogen zu werden. Vielen Dank. Neutralität ermöglicht Sicherheitspolitik als Friedenspolitik. Als nächsten Redner möchte ich Franz Siener, Betriebssensorger aus Amstetten, beim Mikrofon begrüßen. Bitte Franz. Es gibt wenige Worte, was ganz wichtige Worte sind, die man in einem Satz definieren kann. die man in einem Satz definieren kann. Ich kann in einem Satz nicht definieren, was Liebe ist. Ich kann als Priester auch nicht in einem Satz definieren, was Glaube ist. Aber ich kann in einem Satz definieren, was Friede ist. Und Friede ist die Realisierung der demokratischen und sozialen Grundrechte aller Menschen. Ich wiederhole das, Friede ist die Realisierung der demokratischen und sozialen Grundrechte einer Menschen. Und damit ist uns selbstbewusst, dass wenn das Waffenstillstand jetzt in Gaza ist, das ist doch kein Friede. Und selbst wenn es zum Waffenstillstand im Ukraine-Krieg kommt, dann ist das doch kein Friede. Und selbst wenn es zu Waffenstillstand im Ukraine-Krieg kommt, dann ist das doch kein Friede. Und der demokratische Friede, die Grundrechte der Demokratie, heißt, dass jeder Mensch in Freiheit und in Würde leben kann. Vorbildhaft für die ganze Welt. Zwentendorf, der Donkraft abgelehnt haben, so sollen wir vorbildhaft auch für die Welt Liebe Freundinnen und Freunde, ich freue mich heute bei uns begrüßen zu dürfen, Oma Darwish von der Palästinensolidarität Leeds. Oma, ich besuche dich und deine Worte. Dankeschön. Liebe Freundinnen und Freunde, ich danke euch, dass ihr heute erschienen seid. Heute ist der 60. Nationalfeierkampf Österreichs. Mit großer Verpitterung müssen wir aber heute feststellen, dass sich Österreich nicht mehr an dieses Versprechen hält. Im Neutralitätsgesetz steht nämlich, dass Österreich keinen militärischen Bündnissen beitreten wird. Trotzdem hat sich die österreichische Regierung bereit erklärt, sich an der europäischen Sky-Shield-Initiative der deutschen EU-NATO zu beteiligen. Im Fall der Stationierung weitreichender Raketenabwehrsysteme auf österreichischem Staatsgebiet steigt die Gefahr, dass unser Land zum direkten Ziel von Militärschlägen wird. Außerdem kann dieses sogenannte Abwehrsystem in kürzester Zeit aus einem Eingriffssystem umfunktioniert und mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden. Aber der beste Schutz vor einem Angriff und sogar vor Krieg ist die Neutralität. Deswegen ist es umso wichtiger, die Neutralität als Bürgerinnen und Bürger Österreichs wieder einzufordern. Die geschätzten Kosten für die Beschaffung dieser militärischen Aufrüstung betragen 7 Milliarden Euro. Um das zu ermöglichen, kürzt die österreichische Regierung in allen lebenswichtigen Bereichen wie Bildung, Gesundheit und Soziales. Nicht nur kauft Österreich Waffen von der italienischen Rüstungsindustrie, sondern es lässt sogar die Produktion von Motoren bei der Firma Rotax zu, die dann durch Israel in ihren Angriffen und Ermordungen der Palästinenserinnen und Palästinenser eingesetzt werden. Österreich hat sich an einem Völkermord mitschuldig gemacht. Durch finanzielle Unterstützung der Verbreitung von israelischer Propaganda, der Verbreitung von israelischer Propaganda, das Histen der israelischen Flagge am Bundesministerium, der Dehumanisierung der Palästinenserinnen und Palästinenser und die Gleichgültigkeit gegenüber der Tötung von 680.000 Menschen in Gaza. Nichts davon entspricht der Neutralität, die uns vor 70 Jahren versprochen wurde. Wie wird Österreich weiterhin mit dem Leben der Menschen in Palästina umgehen? Werden sie vertuschen, dass weiterhin Menschen in Gaza durch Israel unterschiedslos umgebracht werden und Israel die Bevölkerung in Gaza verhungern lässt, trotz eines angeblichen Waffenstillstands, wird Österreich angesichts der stark ansteigenden israelischen Siedlergewalt gegen Palästinenserinnen und Palästinenser immer noch ignorant bleiben, wird Österreich trotz des irgeren Raubs von palästinensischen Land den gefährdeten Menschen in Palästina weiter in den Rücken kehren? Wird Österreich wie in all den Jahrzehnten davor die Palästinenserinnen und Palästinenser vorn kaum im Stich lassen, während über Werte wie Gleichheit, Frieden und Gerechtigkeit geprägt wird? Die Neutralität sollte Österreich davor bewahren, solch einen gravierenden Fehler wie die Unterstützung eines Völkermords zu begehen. Als neutrales Land sollte Österreich für Frieden und Stabilität sorgen. Zum Beispiel kann Österreichs Neutralität für Vermittlung und Verhandlungen in einem Konflikt zwischen anderen Staaten sorgen, was zu einer Deeskalation führen wird. Unsere Forderungen an die Regierung lauten deshalb, Österreich darf sich nicht an der EU-NATO-Initiative Sky Shield beteiligen Österreich darf auch nicht die Produktion von Wassenteilen wie Rotorzmotoren zulassen Österreich muss stattdessen Wetter in eine aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik entziehen. Keine Motoren aus Österreich für Killer-Drohnen, für Killer-Drohnen, die von Israel zum Völkermord in Gaza verwendet werden. Keine Rüstungskooperation Österreichs mit Israel. Keine Rüstungsgeschäfte. Sofortiger Stopp des Kooperationsabkommens des Bundesheeres mit der israelischen Armee. Danke, Robert Abisch von der Palästina Solidarität Leeds, für deine Worte. I'm so sorry. Thank you! GEJUICH GEJUICH GEJUICH GEJUICH GEJUICH GEJUICH Jaaaaa! Sanitäter! Sanitäter! Hilfe! Hilfe! Hilfe! Hilfe! Hilfe! Hilfe! Hilfe! Hilfe! Hilfe! Das letzte Auslass, der wird! Du bist nicht frei! Mit Entsetzen und Schaulern beobachten wir Feministen in der Zeit längeren die aktive Kriegsvorbereitungspolitik und Aufrüstung. Wir sehen dies in der österreichischen Regierung und Wirtschaft, wir sehen dies in der EU-Kriegspropaganda und wir sehen dies in der Aufrüstung und Kriegsführung der NATO-Staaten. in der Aufrüstung und Kriegsführung der NATO-Staaten. Wir sehen, dass die Rüstungsindustrie, das Militär, die Politik, die Forschung und Medien das Militär bezieht und aufrüstet und vorantreibt. Feindbilder und Kriegsoperatoren sind keine Kriegsverteidigung, sondern Kriegsvorbereitungen. Wir sehen, dass für die militärische Aufrüst öffentliche Geiger unverteilt werden, die aus dem Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich abgezogen werden. Damit wird die Waffenproduktion auch zur Armutsproduktion. dass im österreichischen Budget im Zeitraum von 2022 bis 2027 die Rüstungsausgaben um 85% steigen und gleichzeitig die Gesundheitsausgaben für den selben Zeitraum um sagenhafte 52% minimiert werden. Die NATO durchschloss Anfang März 2025, dass alle europäischen NATO-Staaten die Rüstungsausgaben auf 5% ihres Bruttoinlandsprodukts anheben müssen. Das bedeutet eine Erhöhung von Militärausgaben der europäischen NATO-Staaten um sagenhafte 150%. 150 Prozent. Wir sehen, dass Kriege sowohl in der Vergangenheit als auch aktuell immer Zerstörung von menschlichen Gesellschaften und ökologischen Lebenszusammenhängen bedeuten. Also Töte, Töte für Gewaltige, für Gewaltige. Ob dies heute noch der Fall ist, wissen wir nicht. Aber bei der Weitigung vor allem ungewappneter Frauen als Kriegsstrategie, die sind allen Kriegen und Massakern brutale Realität. Nein zur EU-Kriegsunion, Ja zur Neutralität. Geschätzte Damen und Herren, liebe Wienerinnen und Wiener, liebe Freundinnen und Freunde, wir stehen hier anlässlich des 70. Jahrestags der Beschlussfassung des Bundesverfassungsgesetzes über die immerwährende Neutralität. Manche melden sich zu Wort und sagen, die Neutralität sei ein Mythos. Mitunter verbinden sich Mythen mit der Neutralität. Wir sagen aber auch, die Friedensunion Europa ist ein Mythos. Europa rüstet auf! Europa will 800 Milliarden Euro für Rüstung mobilisieren. Liebe Freundinnen und Freunde, namens des Friedensaktionsberufs als Abfang möchte ich euch herzlich zu unserer Kundgebung ich begrüßen Gerald Oberansmeier, aktiv in der Solidarwerkstatt Österreich und Herausgeber des Werkstattplatzes. Bitte Gerald und deine Worte. Seit dem Beitritt ohne Wenn und Aber zur Europäischen Union beginnt eine scheibchenweise Entsorgung der österreichischen Neutralität. Und in dem Maß, wie die Militarisierung der Europäischen Union an Fahrt gewinnt, wird der Widerspruch der Neutralität bizarrer und während die Lügen um die Neutralität grotesker. Vielleicht einige Meilensteine der Militarisierung der Europäischen Union. Mit dem EU-Vertrag von Amsterdam im Jahre 1999 wurden die sogenannten Dettersberg-Aufgaben in den Aufgabenkatalog der Europäischen Union übernommen. Mit den DETA-Scan-Aufgaben gab sich die EU selbst ein Mandat für sogenannte Kampfeinsätze der Krisenbewegung überall auf der Welt, auch ohne ein UNO-Mandat. Praktisch eine Selbstermächtigung für globale Militärinterventionen. Wie reagierte das österreichische Establishment darauf? Es machte in Form des Artikels 23f, weil dieses Artikel 23j des Bundesverfassungsgerichts, die Ermöglichung zur Teilnahme an EU-Kriegen zum Bestandteil der österreichischen Verfassung. Damit wird die Neutralität für den Bereich der EU außer Kraft gesetzt, kommentierte der damalige ÖVP-Klubchef Andreas Kohl. Behulend auf diesem Artikel 23f bzw. j, erfolgt dann die Deinnahme Österreichs an den EU-Beto-Clubs und schließlich an der schnellen EU-Eingreifgruppe der Europäischen Union. Ein großer Schritt, ein weiterer Schritt zur Demontage der Autorität war der Vertrag von L Artikel 42 des EU-Vertrages die Aufrüstungsverpflichtung festgehalten, ein eigenes EU-Rüstungsamt eingerichtet, das diese Aufrüstung evaluiert und ankurbelt. Und auch, außerdem wurde eine Beistandsverpflichtung, die sogar, weil bedingungslos militärisch ist, härter als die der NATO in den EU-Vertrag aufgenommen. Neutralität und militärische Beistandsverpflichtung gehen natürlich überhaupt nicht zusammen. Lange Zeit wurde mit der sogenannten irischen Klausel der Öffentlichkeitshandel, die auch misstreut, aber mittlerweile regelt die österreichische Regierung, die neue österreichische Regierung, also ÖVP, SPÖ, Oteos schon klar textlos sagt, Österreich werde einen militärischen Solidarität-Tag leisten, so das Ergebnis der Regierungs-Klausur vom April 2005. Die sogenannten strategischen Frontfahrtsstall in den Jahren 2022 gab sich NEMU ein Vokal mit dem sie einen, wie sie selbst formuliert, Wandenschwung bei der Aufrüstung vollziehen. Mit appellierten Aufrüstungsplänen in nahezu allen Waffengattungen. Und 2025 wird in Rearm Europe nahezu alle fiskalischen Schranken für diese Umrüstung aus dem Weg gefallen. Man erwartet sich 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung in den nächsten vier Jahren. Österreich ist dabei, das Militärbudget rauscht nach oben, 2022 3,7 Milliarden, 2025 4,7 Milliarden und angeprägt ist, dass im Jahre 2032 es 10 Milliarden Euro umfasst. Das ist ungefähr eine reale Vervierfachung innerhalb eines Jahrzehnts, während gleichzeitig soziale, Umwelt- und Klimaschutz gespart. Und das ist noch lange nicht das Ende der Fall. Es ist noch lange nicht das Ende der Fall, zum Beispiel für die großen Hochkostanspräge, die Beteiligungen, das Cajun, Sonderbudgets, die bereits im Aussicht gestiegen werden. Wir müssen uns überlegen, was für eine Strategie die österreichische Regierung fährt. Und eigentlich ist das relativ einfach. Sie ergibt einfach alles, wo EU draufsteht für Neutralitätskommunikation. Das ist natürlich völlig gegen die Fakten, aber der Grund für diese Lügenpolitik hat damals der Verteidigungsminister Werner Barth relativ ruhmig formuliert und ich möchte dieses Zitat vorlesen. Die Vitalität ist tief im Herzen der Österreicher. Man muss behutsam sein und darf das nicht herausreißen. Es ist besser eine Operation vorzubereiten, um das vorsichtig herauszuoperieren. Der deutsche Botschafter in Wien meinte einmal angesichts dieser Flunkerei, damals sind die österreichisch-deutschen Pädagogshausen dafür gehoben, suffisant, solange ihr mit uns in den Weg zieht, ist uns euer Status egal. entwegt sind, ist uns euer Status egal. Uns kann es aber nicht egal sein. Die Neutralität lebt von der internationalen Glaubwürdigkeit und diese Glaubwürdigkeit hat bereits massiv gelitten. Als Friedens- und Neutralitätsbewegung sollten wir bei diesem Lügen und Verwirrspiel nicht mitmachen. Die EU-Österreich immer stärker in den Sog der europäischen, widerrisierenden Suddits-Politik hineingezogen wird. Wir brauchen eine aktive Fries- und Autoritätspolitik, die geopfert zwischen die Konfliktpartei vermittelt, die sich für internationale Abrüstung einsetzt, für eine Einhaltung des Völkerrechts ohne doppelte Standards und für ein Ende der Militärblöcke. Und Grundlage dafür ist, dass wir selbst, dass Österreich selbst, bei keinem Militärblock Mitglied ist. Dass wir selbst aus der Innenmilitarisierung ohne Wenn und Aber ausgetreten sind. Dass wir das auch komplett machen, was das heißt. Ich glaube, dass wir als Friedens- und Neutralitätsbewegung eine Verständigung darin finden sollten, dass wir für den Außen- und Österreich aus den Artikeln 42 bis 46 des EU-Vertrages eintreten und das auch kampanisieren. Denn diese Verträge 42 bis 46 bieten den Kern der Militarisierung mit einer Aufrüstungsabwicklung, mit einer militärischen Beistandsverpflichtung und mit einem Mandat für die Europäische Union zu weltweiten Kriegseinsätzen, auch ohne UNO-Mandat. Damit ein hergegen Verbundloser durch die Forderung sein, dass wir die österreichische Verfassung selbst wieder neutralitätskonform machen, insbesondere indem wir den Artikel 23J, der ein Kriegsermächtigungsartikel ist, auf der Verfassung eliminieren. Natürlich müssen wir uns den aktuellen Militarisierungenden entgegenstellen, ob das ein Schied ist, ob das die Teilnahme an der EU-Internationsgruppe ist. Aber diese Kämpfe müssen eingebettet sein in eine glaubwürdige Perspektive einer echten Europäischen Union. Und das geht nur unter Bruch mit der EU-Militarisierung, konkret mit dem Austritt aus dem Artikel 42 bis 46 des Jungen Vertrags. Das ist eine politische Herkulinaufgabe, aber wie jede große Herausforderung ist der erste Schritt, Sie mit Ihrer Bewusst zu werden und Sie selbstbewusst als Forderung zu artikulieren. Danke! Die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg war, nie wieder in Kriege mitzumarschieren. Und das, was wir daraus haben, ist der immerwährende Neutralität, der heute den 70. Geburtstag feiert. Nie wieder in den Krieg mitmarschieren, an keiner Seite, bei keiner Großmacht, egal von wem. Wir haben das. Viele würden sich das wünschen in anderen Ländern. Also müssen wir dafür kämpfen, dass die immer mehr Neutralität erhalten bleibt und unsere Politiker und alle Verantwortlichen und Herrscher mit der Nase darauf stoßen. Denn 90 Prozent der Bevölkerung sind für die Neutralität. Nie wieder deutsche Wärmer! In Österreich ist es so, dass die Herrschenden, weil sie wissen, dass die Bevölkerung die Neutralität will und nicht nur wegen der Identität oder Mythos, sondern die Menschen sind ja nicht blöd, die wissen schon, was Krieg bedeutet. Die wissen, was heißt, zu sterben zu gehen. Das sieht man ja im Fernsehen, ob in der Ukraine oder die russischen Soldaten oder irgendwo anders oder in Gaza besonders, wo die Menschen hingeschlachtet wurden. Das heißt, die Menschen wissen das. Und deswegen reden unsere Herrschenden dauernd von der Naturalität und rüsten in Wirklichkeit zum Krieg oder zur Kriegsteilnahme. So soll das Bundesheer das normale Budget und das zusätzliche Rüstungsbudget bis 2032 60 Milliarden in Summe betragen. Das jährliche Budget soll verdoppelt werden von derzeit ungefähr 5 auf 10 Milliarden. Gleichzeitig heißt es aber, wir sollen sparen. Die Jungs bei einer Woche hat Verteidigungsministerin Tanner gesagt, sie braucht einen Sonderbetrieb für SkyStreet, SkyStreet 7 Milliarden. Und jetzt will sie noch einmal 4 Milliarden haben, weil sie weitreichende Raketen beschaffen will. Damit verteidigt man Österreich. Österreich ist 700 Kilometer lang, die Raketen reichen 2500 Kilometer. Was will man da verteidigen? Oder will man nicht in einem Angriffstiefel sein? Das ist nämlich Sky-Shield. An der Seite von NATO, EU-Deutschland soll Österreich wieder eingebunden werden. Das wollen wir nicht. Das wollen wir. wieder eingebunden werden. Das wollen wir nicht. Doch, das wollen wir. Bravo, bravo. Außenministerin Meindl-Reisinger sagt sogar, ja sie will über die Daten diskutieren. Das hört man in den letzten Tagen überhaupt. General Brieger sagt, ja wir kommen um den Atem nicht herum. Denn das ist das beste Verteidigungsbündnis, obwohl es ein anderes Bündnis ist. Und es wäre billiger, da dabei zu sein. Für die Herrschenden vielleicht, aber für uns heißt es billig, wenn die billig sind, dass wir mit unserem Leben bezahlen sollen. Das wollen wir nicht. Die Industrie, und die übt den Druck auf die Regierung aus, egal wer da in der Regierung ist. Die will jetzt sogar das Kriegsmaterialiengesetz, das ein sehr enges Gesetz ist, wenn der Ausfuhr und Produktion von Rüstungsgütern in Österreich ändern, weil sie an den 800 Milliarden Kuchen, den die EU für Rüstung jetzt ausgeben will, mitverdienen will. Sie erhofft sich 20 Milliarden. Assistiert wird sie von der Verteidigungsministerin Tanner, die sagt, ja, die Rüstung ist ein Wirtschaftsmotor. Das heißt, Wirtschaftsmotor, Profite für die Firmen, aber für uns sparen und letztlich sogar vielleicht sterben gehen. Das wollen wir nicht. Das wollen wir nicht. Die Industrie verdient irrsinnig an diesen jetzigen Rüstungen. Also Rheinmetall, die Aktien sind gestiegen in den letzten Jahren enorm. Und man muss sich vorstellen, warum wollen die den Krieg? Weil so Marktaufträge, Einflussferien, Rohstoffe und für die Industrie ist das das beste Geschäft? Ein Eiskosten hat es vielleicht fünf Jahre. Eine Rakete, wenn sie verschossen ist, ist am nächsten Tag kaputt und muss wieder erzeugt werden. Dafür wollen sie die Milliarden, aber sie sparen bei uns, bei Pensionen, Bildung, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Familienbeihilfe. Dafür ist kein Geld da, aber für Rüstung schon. Das wollen wir nicht. Und da ich Gewerkschaftsmitglied und ehrenamtlich bin, also ich bin kein Spitzenpunktionär, will ich sagen, unsere Gewerkschaftsführung hat in den Statuten der ÖGB die Neutralität und den Einsatz für Frieden. Aber sie tun nichts. Sie verhalten sich still oder machen mit. Genauso wie die Parteien, die Regierung sowieso. Die ÖVP redet dauernd von Neutralität und macht das Gegenteil. Die Neos und die Grünen sind offen gegen die Neutralität, zum Teil direkt für den NATO-Beitritt. Und die UNATO und die SPÖ haben schon längst Kindeswecklegung bei der Neutralität begangen, regelt, dass die Neutralität irgendwo in Europa aufgehoben werden könnte. Nur das ist dann weg. Und durch diese Politik werden dann die Rechten in der FPÖ in Wirklichkeit groß gemacht und die heucheln nur Neutralität. Ein Beispiel aus den letzten Tagen. Der FPÖ-Nationalratspräsident hat eingeladen einen Experten aus der Schweiz und der Schweizer Experte hat dann erklärt im Parlament, Sky-Shit ist mit der Neutralität vereinbar. Die FPÖ sagt aber dauernd, sie ist gegen Sky-Shield, sie ist für Neutralität. Nein, der zweithöchste Mann im Staat befördert ebenso das Sky-Shield-Projekt, das gegen die Neutralität ist. Ja zur Neutralität, ja zur Sozialstaat, gegen die Kriegsrebellen Ost und West. Danke. Der Aufrüstungswahn, die Aufrüstungshistorie, die heute Europa durchzieht, geht zulasten der Sozialleistungen, geht zulasten der Ausgaben für Gesundheit und Bildung. Achtung, denn jetzt kommen wir! Achtung, denn jetzt kommen wir! Achtung, wir drei im Bunde Wir springen der Welt in den Nacken voll Gier Wie große Fleischerhunde Voran der Mann mit dem harten Schlag Eins So dann der Mann mit dem lügenden Sack Zwei Und schließlich der Herr mit dem Reiner Trag Die Faust, die Phrase und das Geld Die Faust, die Phrase und das Geld Die drei erobern die Welt Die Faust, die Phrase und das Geld.