Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Am 30. März 2026 verabschiedeten die israelischen Abgeordneten mit 62 zu 48 Stimmen das Gesetz über die Todesstrafe für Palästinenserinnen und Palästinenser. Das Gesetz gilt nur für Palästinenserinnen und Palästinenser. Das Gesetz gilt nur für Palästinenserinnen und Palästinenser. Es bezieht sich speziell auf eine bestimmte Ethnie. Dieses barbarische Gesetz hat keinen Zweck, außer die palästinensische Identität zu entmenschlichen, zu entwürdigen, mit dem Ziel, sie endgültig aus dem gesamten Nahen Osten zu eradizieren. Wir haben uns heute versammelt, weil Israel eine Todesstrafe für Palästinenserinnen und Palästinenser eingeführt hat. In ihrem Gesetz. Aber das ist nur die Spitze vom Eisberg. Die ethnische Säuberung in der Westbank geht weiter. Der Völkermord in Gaza geht weiter. Mit mehr als 1000 Getöteten in Gaza seit dem sogenannten Waffenstillstand. Es gibt weiterhin völkerrechtswidrige Angriffe auf den Iran und den Libanon, wo jetzt auch Tausende umgebracht worden sind, Infrastruktur zerstört wurde und Hunderttausende vertrieben. Liebe Freundinnen und Freunde, die Verbrechen und das Unrecht enden aber nicht dort. Sie enden nicht in Palästina, im Libanon, in Gaza, im Westjordanland. Aber dieses Verbrechen, dieses Unrecht finden wir auch hier in Österreich. Hier in Österreich. Wir finden es in der Komplizenschaft der westlichen Staaten mit Israels Kriegsverbrechen. Die politische Unterstützung, die mediale Unterstützung und nicht zuletzt die militärische Unterstützung, indem Güter wie Motoren nach Israel exportiert werden. Die Hälfte aller Kriegsdrohnen, mit der Menschen in Gaza umgebracht worden sind, kommen aus Gunstkirchen aus Oberösterreich. Könnt ihr euch das vorstellen, die Hälfte davon? Und unsere Medien, unsere Politik, gibt Israel weiterhin Deckung bei ihren Kriegsverbrechen, bei dem Völkermord, bei der ethnischen Säuberung, bei den Verbrechen gegen die Menschheit. Und diese ganzen Informationen, die sind nicht neu für uns. Wir alle wissen davon. Wir haben uns auch deswegen hier versammelt. Und das ist auch der Grund, warum wir heute demonstrieren und auf die Straße gehen. Danke, dass ihr gekommen seid. Wir demonstrieren nun seit mehr als zwei Jahren. Wir demonstrieren nun seit mehr als zwei Jahren. Und wir machen das, weil wir dieses Unrecht mit eigenen Augen sehen. Die Verbrechen Israels und die Komplizenschaft unserer Regierungen, die Lügen und Rechtfertigungen, die hier erzählt werden, sind das Todesurteil für die Palästinenserinnen und Palästinenser. Israel führt es nur durch. Aber genau dieses Unrecht hat unglaublich viele auf dieser ganzen Welt dazu bewegt, auf die Straßen zu gehen und zu demonstrieren, Solidarität für Palästina auszusprechen. Und Palästina hat mehr Solidarität in den letzten zwei Jahren erfahren als in all den Jahrzehnten, wo es schon immenses Unrecht gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser gab. Und wir demonstrieren nicht nur, um die Leute zu informieren und unsere Forderungen auf die Straße zu bringen, die Forderungen für Palästina und für die österreichische Politik, sondern auch um uns zu vereinen. Wir sind alle so unterschiedlich, aber uns bringt eine Sache zusammen, nämlich der Wunsch nach gerechtem Frieden für Palästina. Und jeder und jede Einzelne von euch hat sich heute dazu entschieden, zu dieser Demonstration zu kommen. Und wenn es mir eine Sache sagt, dann ist es, dass ihr euer eigenes Potenzial erkennt, diese Welt zum Besseren zu verändern. Ihr seid diejenigen, die dieses Unrecht seht, es in die Augen blickt und einen starken Sinn für Gerechtigkeit habt. Ihr seid diejenigen, die die Initiative ergreifen. Danke, ihr steht auf der richtigen Seite der Geschichte. Und liebe Leute, wir brauchen Palästina, aber Palästina braucht auch uns. Es wird von einem sogenannten Waffenstillstand gesprochen, aber weiterhin werden Kriegsverbrechen gegen die Menschen in Gaza begangen, weiterhin werden Leute grundlos in der Westbank vertrieben und umgebracht und nicht zuletzt gibt es nun auch die Todesstrafe. Manche auf der Straße denken, es ist schon vorbei, es gibt jetzt einen Waffenstillstand. Aber das ist alles andere als korrekt. Es ist nicht vorbei. Unsere Bewegung geht weiter, unsere Solidarität geht weiter. Und die palästinensolidarität Linz braucht helfende Hände. EU finanziert! Israel bombardiert! EU finanziert! Im israelischen Parlament wurde 1. März ein Gesetz beschlossen, mit dem die Todesstrafe wieder eingeführt wurde. Aber das Gesetz wurde so beschlossen, dass es nur für Menschen aus Palästina gilt, nur für Palästinenserinnen und Palästinenser. Amnesty International, die weltberühmte Menschenrechtsorganisation hat festgestellt, ein derartiges menschenrechtsitärs aufs Eckste mit dem Apartheid-Staat Israel. Wir fordern deshalb Nein zur Todesstrafe, Schluss mit der Praxis der außergerichtlichen Ermordungen, Schluss mit den ethnischen Säuberungen im Westjordanland, sofortige Aufkündigung des EU-Assoziationsabkommens mit Israel durch Österreich, keine Rüstungsgeschäfte mit Israel, keine Unterstützung der israelischen Rüstungsindustrie, sofortige Aufkündigung des Kooperationsabkommens des Bundesheeres mit Israel, nicht Lockerung, sondern Verschärfungen der Beschränkungen von Rüstungsexporten, der Beschränkungen von Rüstungsexporten, strafrechtliche Verfolgung derjenigen, die mit ihren Geschäften im Rüstungs- und Sicherheitsbereich bei der Zerstörung der Menschenrechte Profit machen. Nein zur Todesstrafe, nein zur Unterstützung des Apartheid-Regimes Israels durch das österreichische Establishment. Ich danke euch für diese Einladung und gratuliere den aktiven Gruppen in Oberösterreich zu euren hervorragenden Aktionen in Ebensee, in Mauthausen, in Rotax und so weiter, sowie eure Teilnahme an Veranstaltungen und Demonstrationen in Wien. Unsere Gruppe Frauen in Schwarz-Bien ist ebenfalls Mitglied von Paul Soli. ebenfalls Mitglied von Paul Soli. Seit unserer Gründung in 2001 veranstalten wir Mannwagen und andere Aktionen, um auf die herrschende Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen. Ich bin in den USA aufgewachsen. In meiner Jugend in den 60er Jahren marschieren wir, inspiriert von Martin Luther King, für Bürgerrechte. In den 70er Jahren protestieren wir mit Demonstrationen und Antikriegslieden gegen den Vietnamkrieg. 1977 arbeiten wir im just unabhängig gewordenen Mosambik und schlossen uns gemeinsam mit der lokalen Bevölkerung und internationalen Kooperanten dem Aufbau des Landes an. Hier kamen wir mit Genossen des AMC in Kontakt, die aufgrund ihres Kampfes gegen Apartheid zur Zielscheibe des brutalen südafrikanischen Regierungs wurden. Ein sehr guter Freund von uns entging nur knapp den Tod in Maputo, Mosambik, als er in sein Auto stieg und eine Autobombe explodierte. Er verlor einen Arm und ein Auge. Die Boykott und das aktive Engagement der Zivilgesellschaft in ganz Europa und in den USA zogen dazu bei, die Apartheid in Südafrika zu beenden. Ich habe Palästina zum ersten Mal besucht in 2009, nachdem ich nach Wien gezogen war. Und dabei wurde mir erst klar, wie sehr auch Israel eine Partei-Stadt ist. Bei Vergegnungen mit lokalen Frauengruppen und Genossenschaften besprricht ich den Frauen dort nach meiner Tour nach Europa dort ihre leidvolle und ungeregte Lebensbedienungen bekannt zu machen. Zurück in Wien schloss ich mich Frauen in Schwarz an, um mich aktiv im Kampf für ein freies Palästina zu engagieren. Israels Verbrechen gegen das palästinensische Volk sind im Laufe der Jahre immer brutaler und gewalttätiger geworden, da Israel seinen Plan umsetzt, Palästina mit allen Mitteln von seiner einheimischen Bevölkerung zu entwölkern. Durch Schikanen, Landraub, Inhabitierung, Bord und Erschießungen, einschließlich der schwersten Verbrechen, den Völkermord. Doch für all diese Verbrechen wurde Israel nie zur Rechenschaft gezogen. Die USA und Europa treiben weiterhin Handel mit Israel, liefern Waffen und militärische Ausrüstung und verteidigen Israel vor internationalen Gerichten und in der UNO. Damit machen sie sich zu Komplizen, diesen Verbrechen. Anstatt Sanktionen gegen Israel zu verhängen, schützen sie Israel, indem sie es als Opfer und die Palästinenser als terroristischen Täter darstellen. Eine seltsame Umkehrung der Tatsachen. Eine seltsame Umkehrung der Tatsachen. Das kürzlich von der israelischen Regierung am 30. März verabschiedete Gesetz zur Todesstrafe, das ausschließlich auf Palästinenser abwendend finden würde und somit ein Parteigesetz darstellt, soll eine Rechtsgrundlage für Hinrichtung durch Erhängen schaffen. Israel hat keine Angst vor den Reaktionen der europäischen Regierungen, deren missbilligende oder gar verurteilende Äußerungen sind wirkungslos. Vor allem Deutschland und Österreich werden zu Israel stehen und es vor jeglichen schmerzhaften Sanktionen schützen. Doch der Aufschrei auf der Straße ist mittlerweile zu laut geworden, um ihn zu ignorieren. und pro-palästinensische unterstützen, demonstrieren lautstark und fordern Boykott, Sanktionen, ein Waffenembargo, die Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel, sowie ein Ende der Straffreiheit Israels. Unsere Energie darf nicht nachlassen. Wir dürfen die Ordnung nicht verlieren. Dies ist ein harter Kampf. Wir müssen unseren Einfluss vergrößern, unsere Mitgliederzahl steigen und Druck auf unsere Regierung ausüben, sowie die Bürgerrechtsbewegung in den USA zur gleichen Rückstellung für schwarze Amerikaner geführt hat, wie die Anti-Apartheid-Bewegung dazu beitrug, die Apartheid in Südafrika zu beenden. So sind wir überzeugt, dass wir gemeinsam mit unseren palästinensischen Schwestern und Brüdern und mit den Solidaritätsbewegungen weltweit endlich Gerechtigkeit für das palästinensische Volk erreichen werden. Ich danke euch. Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Musik Wie ich Ende März in den Morgennachrichten gehört habe, dass in der Gnesset im israelischen Parlament gerade ein Gesetz beschlossen wurde, mit dem der Tod durch Erhängen gegen Palästinenserinnen und Palästinenser wieder legalisiert werden soll, war der erste Gedanke, der mir kam, was verändert das jetzt für die Menschen in Palästina? Haim Prischet, ein Nachfahre eines Holocaust-Überlebenden, war mit uns in Mauthausen und ich habe ihm auch die Frage gestellt, was verändert diese Einführung, Wiedereinführung der Todesstrafe. Das Leben einer Palästinenserin, das Leben eines Palästinensers, das Leben arabischer Menschen durch den Staat Israel in keiner Weise respektiert wird, weil Palästinenserinnen und Palästinenser mit Willkür ermordet werden, erschossen werden, bombardiert werden, ihre Häuser werden zerstört, sie werden vertrieben, ganz je nach Belieben, wie es dem israelischen Staat gefällt. Erinnern wir uns, 1948, noch vor der Gründung des Staates Israel, wurde das Hotel David von israelischen Freischärlern in die Luft gesprengt mit 60 Toten. Über all die Jahrzehnte waren es insbesondere sogenannte moderate palästinensische Führerinnen und Führer, die sofort ins Visier israelischer Todeskommandos gekommen sind. sofort ins Visier israelischer Todeskommandos gekommen sind. Bereits in den 60er Jahren, in den 70er Jahren, wurden insbesondere jene, die für Verhandlungen mit dem Staat Israel votiert haben, die dazu aufgerufen haben, politische Gespräche zu führen, in Killer-Kommando-Aktionen massakriert. Diese Praxis hat bis heute nicht geändert. Denken wir daran, wie dieser aktuelle Waffenstillstand, der in Gazastreifen, der nur ein scheinbarer Waffenstillstand ist, wie wir alle wissen, zustande gekommen ist. Er ist deshalb zustande gekommen, weil Israel kurz vorher die Behandlungsdelegation der Palästinenserinnen und Palästinenser in Katar bombardiert hat. Dieser Mordanschlag ist schief gegangen. Es wurde nur, oder nur unter Anführungszeichen, ein katarischer Sicherheitsbeamter getötet, aber das hat dazu geführt, dass auch die USA nicht mehr schweigen konnten, dass sie enormen Druck ausgeübt haben auf Israel, jetzt einem Ende des Massakers in Gaza zuzustimmen. Und doch, auch wenn es bisher schon Politik Israels war, nach Belieben zu morden, hat sich mit der Wiedereinführung der Todesstrafe etwas verändert. Es hat sich symbolisch etwas verändert. Ich habe Mitte April einen Vortrag eines israelischen Ökonomen und Menschenrechtsaktivistinnen Dr. Shir Hever hier in Linz gehört. Und er hat erzählt, dass seit 2023 alle Schranken, die sich bisher Israel auferlegt hat, bei seiner Politik der ethnischen Zäuferungen jetzt gefallen sind. Und dass es ganz offen dazu übergehen will, klare Verhältnisse, so wie sie es verstehen, zu schaffen. Und in diesem Sinne ist die Wiedereinführung der Todesstrafe von Bedeutung. Es ist ein alarmierendes Zeichen, ein schreckliches Zeichen. Es ist ein Zeichen dafür, dass dieser Staat, diese Rassistinnen und Rassisten, keine Hemmungen mehr kennen bei der Verfolgung ihrer Politik. Wir sehen das nicht nur bei der Wiedereinführung der Todesstrafe. Wir sehen es durch die Bestrebungen zur Annexion des Westjordanlandes, bei der Besetzung des Südlibanons und an vielen anderen Bereichen sehen wir den ständigen Druck auch auf die USA, den Krieg gegen den Iran fortzusetzen und so weiter. Wir sehen, dass dieser Staat soweit ist, nur noch durch Fortsetzung des Krieges sein Überleben sichern zu können, glaubt. Und das müssen wir als Alarmzeichen verstehen. Und deshalb verstehe ich umso weniger, warum unsere Bundesregierung, unser gesamtes politisches Establishment das Maul hält, wenn es darum liege, das Maul aufzumachen. Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Freundinnen und Freunde, wir brauchen keine abstrakte Systemopposition, keine abstrakte Systemüberwindung. Was wir brauchen, ist ein Aufstand der Zivilgesellschaft, einen Aufstand der Anständigen. Wir müssen uns zusammenschließen, um gegen diese Kollaboration unseres politischen Establishments mit einem Attatheit-Regime entgegenzutreten. Wir sind es uns selbst schuldig, wir sind es unseren Kindern schuldig für einen Aufstand der Moral. Danke! Moiselle Patty. © transcript Emily Beynon