Notfall Coronavirus – welche Folgen hat die Krisenbekämpfung für die Pressefreiheit?

Rubina Möhring (Präsidentin Reporter ohne Grenzen – Österreich) war bei Politikredakteur Martin Wassermair per Videoschaltung zu Gast.

Live gesendet am Mittwoch, 6. Mai 2020, 17.00 - 17.50 Uhr.

Der 3. Mai gilt international als Tag der Pressefreiheit und fiel 2020 auch in Österreich in den Zeitraum der Coronavirus-Krise. Die weitreichenden Notfallmaßnahmen der Bundesregierung haben nicht nur Kritik im Hinblick auf die Einschränkungen von in der Verfassung festgeschriebenen Grund- und Freiheitsrechten hervorgerufen. Auch unabhängige Medien sehen sich zunehmend beeinträchtigt und beklagen vor allem die strikte Handhabung einer Message Control sowie die Zutrittsbegrenzung bei Pressekonferenzen. Hinzu kommt, dass Österreich im weltweiten Ranking der Pressefreiheit von ehemals Platz 11 in diesem Jahr auf Platz 18 abgestürzt ist - eine Entwicklung, die Medien und ihre Rahmenbedingungen gerade auch in Krisenzeiten stärker ins Blickfeld rückt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie es in Österreich zu einer Verschlechterung der Pressefreiheit kommen konnte, worin die demokratiepolitische Bedeutung eines kritischen Journalismus liegt und inwiefern eine Reform der Medienförderung und die Gewährleistung von Informationsfreiheit die notwendigen Verbesserungen bringen können.