Nach der Novelle der OÖ. Raumordnung – was darf die Umwelt davon erwarten?

Bei Martin Wassermair waren Josef Rathgeb (OÖ. Landtagsabgeordneter, ÖVP) und Ulrike Böker (OÖ. Landtagsabgeordnete, Die Grünen) zu Gast.

Live gesendet am Dienstag, 15. Dezember 2020, 10.30 – 11.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch LXXX

Die Mehrheit von ÖVP und FPÖ hat im oberösterreichischen Landtag am 12. November 2020 die Novelle des Raumordnungsgesetzes beschlossen, die Flächenwidmungsplänen und Baugenehmigungen fortan zugrunde liegt. Damit sollte einer längst überfälligen Notwendigkeit Rechnung getragen werden, nachdem im Zuge der globalen Klimakrise auch im regionalen Kontext die Kritik am ungebremsten Flächenverbrauch und damit die Forderung nach aktivem Bodenschutz immer lauter geworden waren. Die Debatte ist allerdings nach der parlamentarischen Entscheidung noch nicht ausgestanden. Denn während die Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) die Novelle ausdrücklich begrüßt, bekräftigen Organisationen in den Bereichen Umweltschutz und Raumplanung weiterhin ihre Unzufriedenheit.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, unter welchen Gesichtspunkten eine Novellierung der oberösterreichischen Raumordnung notwendig geworden ist, wie nun auch nach der Beschlussfassung noch immer Interessengegensätze zutage treten und was sich Umwelt- und Klimaschutz davon erwarten dürfen.