TTIP stoppen! für Oberösterreich.

TTIP stoppen! für Oberösterreich. Der Flügelschlag des Schmetterlings - Wie ein Gedanke eines Menschens zu einer zivilgesellschaftlichen Bewegung in Oberösterreich wurde.

dorf tv. open house mit:
Gernot Almesberger und Reinhold Seiser über die Initiativplattform "TTIP stoppen! für Oberösterreich

Im November 2013 las Gernot Almesberger einen Artikel in einer Zeitung über das geplante bilateralen Freihandelsabkommen TTIP, welches zwischen den USA und Europa aktuell verhandelt wird. Er war verstört und besorgt, ob der Persektiven dieses Abkommens und brachte es sofort in seine SPÖ-Linz Sektion "GranumHumanum" ein. Dort waren sich die Mitglieder schnell einig, dass es mehr Informationen braucht und dann eine Klärung, wie die Politik gedenkt zu handeln, um die höchstwahrscheinlich negativen Folgen auf Großteile der Bevölkerung ab zu wenden.

Noch im November wurde MEP Josef Weidenholzer kontaktiert, der ja schon ua. im Bereich Nichtprivatisierung der Trinkwasserversorgung in der EU stark auftrat. Aus diesem Treffen im Dezember entstand dann daraus das 1. Vernetzungstreffen und es kamen rund 30 Interessierte zu diesem Termin im Jänner 2014.
Es war ein großer Erfolg und es gab weitere Vernetzungstreffen und über die Monate wurden wir mehr als 10 Organisationen, die sich austauschten und Pläne schmiedeten.

Das mündete dann in die 1. Kundgebung zu "TTIPstoppen!" in Linz am 15.05.14, der als europaweiter TTIPstoppen Tag von Attac verkündet wurde. In 12 Städten waren Menschen auf die Straße gegangen und in Linz waren wir mit 800+ TeilnehmerInnen die größte Veranstaltung dieser Art.

Motiviert von der erfolgreichen Kundegebung machte unsere Gruppe weiter, die quasi als Unterstützerin der Österreichkampagne von Attac-Österreich die Aufklärung in Oberösterreich vorantrieb und koordinierte.
Mittlerweile auf 19 Organisationen in Oberösterreich angewachsen wurden wir uns bewusst, dass es auch die anderen Abkommen, die aktuell verhandelt werden zu addressieren gilt. CETA und TiSA scharrten ja schon vor den Toren Europas um hereingelassen zu werden. CETA war schnell ausgemacht als dringendster Brand, den es zu löschen galt und so beschlossen wir uns des Themas an zu nehmen und mehr als nur TTIP auf der Agenda zu haben.

Ergo luden wir dann am 02.07.2014 zu einer Pressekonferenz zur Übergabe eines offenen Briefes an den OÖ Landtag "Jetzt auch CETA stoppen!" nachdem der Oberösterreichische Landtag einstimmig sich am 15.05.2014 gegen TTIP schon ausgesprochen hat. Mit 8 MedienvertreterInnen bei der Pressekonferenz waren wir begeistert, vom Interesse und der am 03.07.2014 übergebene offene Brief vor dem Landtag war ebenso ein voller Erfolg. Alle Fraktionen sprachen sich dafür aus, am 25.09.2014 im Landtag auch eine Resolution gegen CETA an den Österreichischen Nationalrat zu verabschieden (Statements der Politiker siehe Linksammlung).
Die Zivilgesellschaft in Zusammenarbeit mit der Politik soll wieder wirksam werden und sich in ihrem Eigeninteresse und dem Interesse ihrer Kinder und der zukünftigen Generationen auf die Beine stellen, damit nicht Konzerninteressen wenigen Leistungsträgern den Kuchen zukommen lassen und dem Gros der Bevölkerung die Krumen übrig bleiben.

In diesem Sinne fordert die Initiativplattform

- TTIP/CETA & TiSA-Verhandlungen sofort beenden!
- Verhandlungsdokumente sofort offenlegen
- Keine Sonderklagerechte für Konzerne – keine Privatisierung der Demokratie!
- Handels- und Investitionspolitik muss dem Gemeinwohl dienen und die Umwelt bewahren

weiters fordern wir...

- Erlangung einer Ernährungssouveränität
- Die Stärkung regionaler Wirtschaftskreisläufe
- Die Stärkung der innereuropäischen Nachfrage durch höhere Löhne und öffentliche Investitionen in den ökologischen Umbau der Wirtschaft und
- Eine alternative Handelspolitik (www.alternativetrademandate.org/)

Stationen unserer Initiativplattform:

11.2013 erste Infos zu TTIP
12.2013 erstes Treffen mit MEP Josef Weidenholzer
01.2014 erstes Vernetzungstreffen mit 30 InteressentInnen
15.05.2014 Kundegebung in Linz mit 800+ TeilnehmerInnen (größte anti-TTIP Kundgebung Europas)
06.2014 CETA wird auch in die Überlegungen einbezogen
2.07.2014 Pressekonferenz in Linz zum offenen Brief "Jetzt auch CETA stoppen!" an den OÖ Landtag
3.07.2014 Übergabe des offenen Briefes "Jetzt auch CETA stoppen!" an dem OÖ Landtag

weiters in Planung
ab August 2014 Organisation und Planung eines Medienkoffers für interessierte Menschen die bei Infoveranstaltungen in OÖ die Menschen zu den geplanten Abkommen bilden wollen.
September, Oktober Infoveranstaltung bei diversen Organisationen
11.10.14 Aktionstag in Linz und natürlich auch im restl. Europa

Links:
Initiativplattform TTIP stoppen! für Oberösterreich http://stopttip.at/
Statement zu CETA der OÖ Politiker Statement OÖ Landtag
zur europäischen BürgerInneninitiative http://stop-ttip.org/
GranumHumanum www.granumhumanum.org
Gute Infos zu den diversen Abkommen http://www.globalmarshallplan.org/praesentation-handelsabkommen
EBI zur Nichtprivatisierung von Grundwasser http://www.right2water.eu/de

Gernot Almesberger
Sprecher „Initiativplattform TTIP stoppen! für Oberösterreich“
+43-650-4288842
ttip-ooe@attac.at
http://stop-ttip.at
https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe