Am 15. Jan. 2024 | 17:30 Uhr

Volksregentschaft oder europäische Vernunft - wer stellt 2024 die Weichen der österreichischen Politik?

Created at 16. Jan. 2024

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by Martin Wassermair

Bei Martin Wassermair waren Wolfgang Braun (stellvertr. Chefredakteur OÖ Nachrichten) und Thomas Winkler (Chefredakteur Bezirksrundschau OÖ) zu Gast.

Live gesendet am Montag, 15. Jänner 2024, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CLVI

2024 stehen in Österreich sechs Wahlen auf dem Programm, wobei mit der EU-Wahl am 9. Juni sowie der Nationalratswahl im Herbst zwei bundesweite Urnengänge aufeinanderfolgen, die mit besonders großer Spannung erwartet werden. Nach Corona-Pandemie und  Lockdowns sowie Inflation, Krieg und Energiekrise konnte die FPÖ unter Herbert Kickl das Stimmungstief am ehesten für sich nützen und liegt seit mehr als einem Jahr in den Umfragen an der Spitze. ÖVP und Grüne müssen als Regierungsparteien eine bittere Abrechnung der vielen Unzufriedenen im Land befürchten und können mit dem Erreichten der zu Ende gehenden Legislaturperiode kaum punkten. Die SPÖ wiederum hat sich über lange Zeit derart selbst beschädigt, dass der neue Vorsitzende Andi Babler eher mit seiner von Zerwürfnissen gelähmten Partei zu ringen hat, als mit neuen Zukunftsentwürfen in der Öffentlichkeit durchzudringen. Und tatsächlich ist die Lage ernst. In Europa ist die extreme Rechte ungebremst auf dem Vormarsch, vielerorts sind bereits die Weichen auf Rückbau von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gestellt - und auch in Österreich wird unabhängigen Medien und Andersdenkenden mit autoritärer Politikrhetorik bereits immer deutlicher gedroht.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, warum es in den vergangenen Jahren zu einer Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse weg von der politischen Mitte gekommen ist, inwieweit das demokratische System den bevorstehenden Belastungsproben standhalten wird und wie sich kritischer Journalismus in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen zu verhalten hat.

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