Zeitenwende in der Politik – wie wird sich das Machtgefüge 2025 verändern?

Bei Martin Wassermair waren Sigrid Brandstätter (Politikressortleiterin OÖ Nachrichten) und Christian Ortner (Politikredakteur Kronen Zeitung OÖ) zu Gast.

Live gesendet am Montag, 13. Jänner 2025, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CLXIX

Die politischen Turbulenzen der vergangenen Wochen haben Österreich rund um Weihnachten keine ruhigen Feiertage gegönnt. 2025 wird, so lässt sich bereits voraussagen, ein Jahr der Umwälzungen im Parteiengefüge der Republik. Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist die FPÖ als Gewinnerin der Nationalratswahl am 29. September 2024 nun doch am Zug, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihr den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hat. Die Volkspartei hatte ein Zusammengehen mit dem freiheitlichen Bundesvorsitzenden Herbert Kickl zuvor noch vehement abgelehnt, doch mittlerweile fühlt sich die Parteispitze an frühere Versprechen nicht mehr gebunden. Damit werden die Karten gänzlich neu gemischt, es steht ein Politikwechsel bevor, der nicht nur eine deutlich Abkehr von der bisherigen Klima-, Sozial- und Integrationspolitik bedeutet, sondern auch im Hinblick auf Demokratie, Rechtsstaat und Medienfreiheit weitreichende Einschränkungen erwarten lässt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit aktuell von einer Zeitenwende in der politischen Entwicklung der Zweiten Republik die Rede sein kann, was eine in großen Teilen rechtsextreme FPÖ an der Spitze einer Bundesregierung mit der machtbewussten ÖVP bewirkt und worauf sich Medien und Zivilgesellschaft fortan gefasst machen sollten.