Sozialdemokratie auf neuem Kurs – auf welche Programminhalte setzt die SPÖ in Krisenzeiten?

Bei Martin Wassermair waren Sandra Breiteneder (Bundesgeschäftsführerin SPÖ) und Karin Leitner (SPÖ Linz) zu Gast.

Live gesendet am Mittwoch, 24. April 2024, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CLXI

Vor dem Hintergrund emotional geführter Debatten um den Parteivorsitz sieht sich die österreichische Sozialdemokratie seit geraumer Zeit mit der Kritik konfrontiert, dass die Notwendigkeiten einer zeitgemäßen programmatischen Ausrichtung viel zu wenig Beachtung finden. Aus historischer Perspektive darf die SPÖ auf große Erfolge zurückblicken. Doch die sozial-, bildungs- und gesellschaftspolitischen Fortschritte der vergangenen Jahrzehnte verlieren angesichts neuer Herausforderungen zunehmend an Stellenwert. Immer mehr Menschen sind aufgrund der multiplen Krisen seit Jahren schwer verunsichert und zugleich kaum noch in der Lage, für den eigenen Alltag das finanzielle Auslangen zu finden. Hinzu kommt die sich abzeichnende Klimakatastrophe, die vor allem Jugendlichen große Sorgen bereitet und hinsichtlich ihrer Zukunftsaussichten die Hoffnungen trübt. Dabei könnte gerade das neoliberale Abrücken von der Gewährleistung sozio-ökonomischer Sicherheiten einen idealen Nährboden für eine sozialdemokratische Erneuerung schaffen, die sich von der demokratiefeindlichen Ausgrenzungsrhetorik der rechtspopulistischen Parteienkonkurrenz deutlich abgrenzt und die Menschen wieder stärker um sich schart.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die Sozialdemokratie im wandelnden politischen System Österreichs verortet, mit welchen Themen die SPÖ wieder Vertrauen zurückgewinnen will und wo die Potentiale für eine programmatische Neuausrichtung der Partei zu finden sind.