+ FS MISIK Folge 449: Warum man die Verfassungsrichter kritisieren muss und darf Created at 4. Jul. 2016 4585 Ansichten by dorftv BeschreibungEmbed Nachdem in ersten Reaktionen die Erleichterung überwog und das Urteil des Verfassungsgerichtshofs allgemein gelobt wurde, wird langsam klar, wie fragwürdig dieses Urteil ist. Denn natürlich 1.) hätte der Verfassungsgerichtshof auch anders entscheiden können. 2.) fällt er seine Urteile immer in einem politischen Kontext. Und selbstverständlich spielte für die Richter eine Rolle, dass sie der FPÖ nicht weiteren Anlass für ihre Kampagnen liefern wollten. 3.) Aber hat der Verfassungsgerichtshof das wirklich bis zu Ende gedacht? 4.) Hat er sich eigentlich überlegt, welche Verfassungskrise entstünde, wenn Norbert Hofer, dem ein zweiter Versuch geschenkt wurde, bei der Neuaustragung gewinnen würde? Es steht zu befürchten, dass der Verfassungsgerichtshof das nicht überlegt hat. Im Grunde ist dieses Urteil selbst zirka so schlampig wie die Wahlorganisation in einem kleinen Dorf in der Provinz. Er hat so entschieden, um sich ein Problem billig vom Hals zu schaffen: Er wollte der aggressiven FPÖ-Kampagne den Wind aus den Segeln nehmen, wollte sich den erwartbaren Angriffen von Strache, Hofer & Co nicht aussetzen. Das ist verständlich und auch nicht unklug. Aber er hat damit sofort ein anderes Problem geschaffen: Er hat 50,3 Prozent der Wähler gesagt: "Ich annulliere eure Stimme. Eure Wahlentscheidung ist weniger wert als das aufgeregte Gefuchtel der FPÖ. Die Stimmen von 2.254.484 Wählerinnen und Wählern werfen wir einfach so weg." That's it, in the end. Er hat gesagt: "Die Stimmen der Mehrheit der Wähler sind weniger wert als die Empörungsbewirtschaftung der Verliererpartei." In einer Güterabwägung – Wie stärke ich das Vertrauen der Verliererpartei? Und wie respektiere ich zugleich den Wählerwillen der Mehrheit? – hat er sich allein auf eine Seite gestellt. Wie das mit dem Geist der demokratischen Verfassung in Einklang zu bringen ist, soll mir erst einmal ein Verfassungsrichter erklären. Robert Misik, 3.7.2016 - derstandard.at/2000040316659/Warum-man-die-Verfassungsrichter-kritisieren-muss-und-darf www.misik.at Share & Embed Embed this Video Link to this Video Add new comment Kommentar verfassen login or register to post comments. FS MISIK 152 Videos, 1 Members #Tags Verfassung Verfassungsrichter Robert Misik Transkription More from Channel 00:06:57 Warum bedanken sich Strache, Gauland & Co. nicht täglich bei den Medien? FS Misik Folge 550: Der Journalismus als Komplize der rechte FS MISIK since 8 years 5 months 00:06:40 Alleine dass Drasenhofen denkbar war, ist ein Alarmzeichen FS Misik Folge 575: Es beginnt immer mit einer Rhetorik, die FS MISIK since 7 years 11 months 00:10:14 Eine Regierung, die das Land autoritär umbaut, ein Innenminister, der sich einen Fauxpas nach dem FS Misik Folge 566: SPÖ & Co: Können sich die endlich mal zu FS MISIK since 8 years 1 month 00:05:58 Wer arm oder nicht ausreichend erfolgreich ist, dem wird unterstellt, dass ihm selbst das wenige, FS Misik Folge 532: "Durchschummler": Die verrohte Sprache d FS MISIK since 8 years 9 months 00:07:16 Eine geschwächte Kanzlerin in der CDU, mausetotes Führungspersonal in der SPD, und dabei ist die FS Misik Folge 533: Deutschland, ein Land am Rande des Chaos FS MISIK since 8 years 9 months 00:06:03 Von der extremistischen Rechten gekapert, versuchte zuletzt auch die liberale Mitte, den Begriff FS Misik Folge 534: Heimat. Ein gefährlicher Begriff FS MISIK since 8 years 9 months 00:06:45 Zwei Rücktritte innerhalb von zwei Wochen – und bei allen Unterschieden gibt es eine Gemeinsamkei FS Misik Folge 495: Wir Unverletzlichen – Debatten im perman FS MISIK since 9 years 6 months 00:12:34 Jens Jessens "Wutausbruch" gegen den neuen Feminismus FS Misik Folge 541: Jens Jessens in "Die Zeit": Der paranoid FS MISIK since 8 years 7 months 00:10:18 Im Öffentlichen wie im Privaten laufen Erzählungen über Arbeit parallel, aber seltsam unverbunden FS Misik Folge 542: Lieben Sie Ihre Arbeit? Hassen Sie Ihre FS MISIK since 8 years 7 months 00:09:42 Natürlich gibt es Umstände, unter denen eine Machtergreifung der Militärs das kleinere Übel ist. FS MISIK Folge 451: Dürfen Demokraten einen Militärputsch gu FS MISIK since 10 years 4 months 00:08:24 "Nach einer turbulenten Woche erlebt Werner Faymann bei der Mai-Kundgebung am Rathausplatz ein Fi FS MISIK Folge 441: Wie Werner Faymann mehr und mehr Schaden FS MISIK since 10 years 6 months 00:12:58 Gespräch mit dem Architekten des EU-Türkei-Abkommens Gespräch mit Gerald Knaus, dem Architekten d FS MISIK Folge 452: Erleben wir eine türkische Tragödie, Ger FS MISIK since 10 years 3 months Mehr vom User WE ARE UNSTOPPABLE - ANOTHER WORLD IS POSSIBLE! Fridays for Future Linz | Weltweiter Klimastreik DORFTV. link since 7 years 8 months Der ganze MoE an einem Stück, ohne Interpretation, ohne Pause und ohne Regie, Musils Lebenswerk ü Marathonlesung: Musils Mann ohne Eigenschaften an einem Stüc DORFTV. link since 7 years 8 months 00:58:00 Der Posthof war wieder voller erwartungsvoller Menschen, die aktuelle Forschung kurz, pointiert u 3. Science Slam - Posthof Linz Science Slam since 9 years 6 months 00:59:10 Zu Gast bei Stefan Miejski ist Univ.-Prof. Dr. Walter Ötsch. Metropolinz | Walter Ötsch ist Gast bei Stefan Miejski Metropolinz since 9 years 1 month 00:06:57 Warum bedanken sich Strache, Gauland & Co. nicht täglich bei den Medien? FS Misik Folge 550: Der Journalismus als Komplize der rechte FS MISIK since 8 years 5 months 00:06:00 "Zur Lage" Zur Lage | Es liest Judith Gruber-Rizy - Eine Veranstaltung DORFTV. link since 8 years 6 months 00:01:12 Kunst Kultur und Kultus - Sport II Kunst Kultur und Kultus since 8 years 5 months 00:06:40 Alleine dass Drasenhofen denkbar war, ist ein Alarmzeichen FS Misik Folge 575: Es beginnt immer mit einer Rhetorik, die FS MISIK since 7 years 11 months 13. Dezember 2018, 9.00 - 20.00 Uhr Budgetgemeinderatssitzung 2018 - Live aus dem Linzer Rathaus DORFTV. link since 7 years 11 months AI - Das Andere Ich Symposium Ars Electronica Festival 2017 | Symposium: AI - Das Andere I Ars Electronica since 9 years 2 months FR 08.09.2017 15:00-17:00 POSTCITY / First Floor / Conference Stage Ars Electronica Festival 2017 | Symposium: AI - Das Andere I Ars Electronica since 9 years 2 months ART & SCIENCE CONFERENCE SO 10.09.2017, 10:00-13:00 Ars Electronica Festival 2017 | Art & Science Conference Ars Electronica since 9 years 2 months More like this 00:05:07 Wer immer gewinnt – es wird die schwächste demokratische Legitimation sein, die ein Bundespräside FS MISIK Folge 443: Der irrsinnigste Wahlabend aller Zeiten FS MISIK since 10 years 5 months 00:07:58 Das erwartete knappe Rennen blieb aus – Alexander Van der Bellen gewinnt gegen Norbert Hofer mit FS MISIK Folge 471: Der leise Aufstand der vernünftigen Mitt FS MISIK since 9 years 11 months 00:09:28 Ihr peinliches Ali-und-Mustafa-Video hat die FPÖ nur irrtümlich produziert und veröffentlich, sag FS Misik Folge 573: Pech! Wie die FPÖ irrtümlich ein Hetzvid FS MISIK since 7 years 11 months 00:05:10 "Bereits um 17 Uhr schrieb am Sonntag jemand sarkastisch auf Twitter: „Es funktioniert immer wied FS MISIK Folge 439: Noch hat Hofer nicht gewonnen. FS MISIK since 10 years 6 months 00:06:30 Herbert Kickl stolpert durch das Innenministerium und hat innerhalb weniger Monate sein Haus in F FS Misik Folge 549: Häuptling Hängende Schallplatte und sein FS MISIK since 8 years 5 months 00:16:44 Ein gemeinsames Videoprojekt von Movement 21 & Welt der Frauen. Movement21 & Welt der Frauen | Barbara Pachl-Eberhart: "Man Movement 21 & Welt der Frauen since 5 years 12 months 00:11:05 Das Problem an der Rede von den "einfachen Leuten" ist der Beiklang: Wer von den "einfachen Leute FS Misik Folge 560: Vom Leben der einfachen Leute FS MISIK since 8 years 3 months 00:12:48 In den letzten Wochen bin ich viel zwischen Berlin, Dresden, Wien, Tschechien und sonstwo unterwe FS Misik Folge 570: Warum Europas Sozis wirklich im steilen FS MISIK since 8 years 00:40:20 07/02/2012 - UPDATE: Treffen in Wien PRESSEAUSSENDUNG: Pressekonferenz vom 20120207 - Max Schrems, Europe vs. Faceb netwatcher since 14 years 9 months 00:07:36 FS Misik Folge 588 über die Frage, ob wir mit dem jungen Kanzler etwas milder umgehen sollten. FS Misik Folge 588: Sind wir zu kritisch mit Sebastian Kurz? FS MISIK since 7 years 6 months 00:15:06 Es ist, vielleicht auch ungeplant, der Film zum "Gedenkjahr": Der Film "Waldheims Walzer" von Rut FS Misik Folge 568: Glanz und Elend der "Vergangenheitsbewäl FS MISIK since 8 years 00:11:50 Langsam gerät unser Wunsch, gut informiert zu sein, in Konflikt mit unserem Wunsch, psychisch ges FS MISIK Folge 453: Die Stimme der Vernunft muss leise, aber FS MISIK since 10 years 3 months