Nach Ibiza-Video und Regierungscrash - was muss sich in der Innenpolitik ändern?

Bei Martin Wassermair waren Georg Brockmeyer (Landesgeschäftsführer SPÖ OÖ) und Wolfgang Hattmannsdorfer (Landesgeschäftsführer ÖVP OÖ) zu Gast.

Live gesendet am Donnerstag, 18. Juli 2019, 16.30 - 17.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch LX

Der politische Sommer 2019 bleibt in Österreich wohl noch lange in Erinnerung. Die Turbulenzen, die nach dem Ibiza-Video und der darauffolgenden Selbstdemontage der ÖVP-FPÖ-Koalition zu einer erstmals von einem Bundespräsidenten eingesetzten Übergangsregierung führten, deuten auch im Hinblick auf die vorgezogenen Nationalratswahlen am 29. September auf eine konfliktreiche politische Auseinandersetzung hin. Das lassen auch aktuelle Umfragen vermuten, die für die Volkspartei unter Sebastian Kurz deutliche Zuwächse ausweisen, während SPÖ und FPÖ mit spürbaren Stimmverlusten zu rechnen haben – eine Bestandsaufnahme, die offenkundig auch auf die Entwicklungen in der oberösterreichischen Landespolitik zutrifft. Die Verschiebungen erhöhen jedenfalls auch das Interesse, die Ursachen und allfällige Schlussfolgerungen näher zu beleuchten.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, welche politischen Lehren aus dem Ibiza-Video und dem Regierungscrash zu ziehen sind, wie sich das freie Spiel der parlamentarischen Kräfte auf das Verhältnis der Parteien zueinander auswirkt und auf welche Weise die Neuordnung der Mehrheitsverhältnisse auch vor der oberösterreichischen Landtagswahl 2021 ihren Niederschlag finden könnte.

Zur Sendereihe:

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden.

Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, Informationsfreiheit und die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen.