Gekaufte Politik - wie viel Transparenz und Kontrolle benötigt die Parteienfinanzierung?

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Created at 21. Jul. 2019

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by Martin Wassermair

Bei Martin Wassermair waren Martina Marx (Redaktionsleiterin Futter, Kleine Zeitung) und Hubert Sickinger (Politikwissenschaftler) zu Gast.

Live gesendet am Donnerstag, 26. September 2019, 14.00 - 15.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch LXIII

Die Frage nach der Finanzierung der Parteien, die schon im Wahlkampf 2017 angesichts der deutlichen Wahlkampfkostenüberschreitung vor allem seitens der ÖVP eine große Rolle spielte, steht in Österreich spätestens seit dem Ibiza-Video erneut im Mittelpunkt hitziger Debatten. Die Enthüllungen haben in erster Linie die Diskussion wieder stärker in den Fokus gerückt, inwieweit Politik für Korruption besonders anfällig ist und sich immer wieder auch in den Dienst jener stellt, die sich mit finanziellen Zuwendungen dafür erkenntlich zeigen. Wenige Wochen vor der vorgezogenen Nationalratswahl am 29. September 2019 ist die Aufmerksamkeit umso mehr darauf zu lenken, unter welchen Rahmenbedingungen Parteien ihr Geld beziehen – und was daran zu verbessern ist.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, warum die Parteienfinanzierung in Österreich immer wieder zum Streitpunkt wird, welche Sanktionsmöglichkeiten bei missbräuchlichem Verhalten ins Auge gefasst werden müssen und was mehr Transparenz und Kontrolle zur Stärkung des demokratischen Systems beitragen können.

Zur Sendereihe:

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden.

Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, Informationsfreiheit und die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen.

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