Notfall Coronavirus – wie solidarisch verhält sich Europa?

Ulrike Guérot (Leiterin Department für Europapolitik und Demokratieforschung, Donau-Universität Krems) war bei Politikredakteur Martin Wassermair per Videoschaltung zu Gast.

Live gesendet am Donnerstag, 9. April 2020, 17.00 - 17.50 Uhr.

Angesichts der Coronavirus-Pandemie steht Europa vor der größten Gesundheitskrise seit mehr als einem Jahrhundert. Das Ausmaß des wirtschaftlichen und sozialen Schadens bedeutet schon jetzt, dass europäische Solidarität dringend erforderlich ist. Doch tatsächlich gibt die EU bislang kein gutes Bild ab. Die Mitgliedsstaaten unternehmen bei der Bekämpfung der Virus-Ausbreitung vorrangig nationalstaatliche Alleingänge, während gerade besonders stark betroffene Länder wie Italien, Spanien und Frankreich auf eine deutliche Ausweitung der innereuropäischen Nachbarschaftshilfe vergeblich hoffen. Die Zeichen stehen also schlecht für die Union, die den Binnenmarkt erhalten, einen ausreichend ausgestatteten mittelfristigen Finanzrahmen vereinbaren und zu einer Einigung über Finanzinstrumente für die Krise kommen will.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, warum die aktuelle Coronavirus-Pandemie die europäische Solidarität auf den Prüfstand stellt, wie die EU zu mehr Handlungsfähigkeit finden kann und was die gemeinsame Krisenbewältigung für die zukünftige Integration bedeutet.