Generalsanierung der Republik – wer trägt Verantwortung für die politische Erneuerung?

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Created at 24. Oct. 2022

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by Martin Wassermair

Bei Martin Wassermair waren Helmut Brandstätter (Publizist und Nationalratsabgeordneter, NEOS) und Muna Duzdar (Rechtsanwältin und ehem. Staatssekretärin, SPÖ) zu Gast.

Live gesendet am Freitag, 11. November 2022, 19.00 – 20.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch CXXX

Im Herbst 2021 ist Sebastian Kurz weitgehend unspektakulär von der politischen Bühne getreten. Der beispiellose Hype um den jüngsten Bundeskanzler der Zweiten Republik war schließlich doch von kurzer Dauer, der in diesem Zeitraum entstandene Schaden wird Österreich hingegen noch lange in Atem halten. Korruption und Machtmissbrauch haben das politische System geprägt, das in Folge eine konsequente juristische Aufarbeitung finden muss. Schwer beschädigt ist durch die Machenschaften der ÖVP sowie ihrer Spitzenpersönlichkeiten auch das allgemeine Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen. In diesem Zusammenhang herrscht große Ratlosigkeit, wie eine zutiefst verunsicherte Gesellschaft wieder neue Orientierung und Perspektiven finden kann - in einer Zeit, die vielen aufgrund von Krieg, Pandemie und Energiekrise ohnehin mehr als aussichtslos erscheint.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, welche Lehren aus der große Täuschung durch Sebastian Kurz und seiner vorgeblich neuen Volkspartei zu ziehen sind, wie nun eine von Bundespräsident Alexander Van der Bellen geforderte Generalsanierung der Republik gelingen soll und welche Verantwortung Medien und Zivilgesellschaft bei der politischen Erneuerung zu übernehmen haben.

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