Völkerrecht statt Faustrecht!

FÜR UNSERE ZUKUNFT, GEGEN IHRE KRIEGE! SOZIALE GERECHTIGKEIT STATT KRIEG!

Wir drohen in eine neue Welt-un-ordnung des Faustrechts abzustürzen, in der nur die Stärksten sich durchsetzen. Die völkerrechtswidrigen Kriege von USA bzw. EU gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen, der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine, der genozidale Krieg Israels gegen Gaza, die völkerrechtswidrige Bombardierung des Iran, die zumeist völkerrechtswidrigen Wirtschaftskriege, mit denen der Westen ein Drittel der Weltbevölkerung überzieht, um durch Verelendung, Chaos und Massensterben Regime-Change herbeizuführen, haben das Völkerrecht schwer beschädigt. Insbesondere die Fundamentalnorm des Völkerrechts – das Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen - wird immer öfter und mit katastrophalen Folgen ignoriert. Die EU und die NATO steigern sich in einen Hochrüstungsrausch. Schon jetzt geben sie mehr als 55 Prozent der globalen Militärausgaben aus (bei 12 Prozent der Weltbevölkerung), bis 2035 wollen sie die Militärausgaben noch einmal mehr als verdoppeln. Die Aufrüstungshysterie der EU wird damit begründet, dass nur die Aufrüstung die EU vor der Übermacht Russlands retten könne. Das ist gefährlicher Unsinn. Wir müssen vielmehr die Welt vor der Rivalität und dem Wettrüsten der Großmächte retten, zu denen die EU gehört. Schon jetzt gibt die EU fast drei Mal soviel für das Militär aus wie Russland. Der Militärausgaben der NATO übersteigen die Russlands um das 10-fache. Diese Hochrüstung bereitet neue Kriege vor.

Wir brauchen dringend eine Umkehr: Völkerrecht statt Faustrecht, Kooperation statt Konfrontation, Abrüstung statt Aufrüstung.

Stoppen wir die Militarisierung Europas! Jugendstreik und Demonstration am 20.11.26 in Österreich

Demonstration, Fr, 20.11.2026, Treffpunkt: 15 Uhr, Westbahnhof/Christian Broda Platz, Wien