Wahlaufhebung - der Verfassungsweisheit letzter Schluss? Created at 12. Jul. 2016 10851 Ansichten by Martin Wassermair Bei Martin Wassermair war Alfred J. Noll (Rechtsanwalt) zu Gast. Live gesendet am Dienstag, 12. Juli 2016, 13.00 - 14.00 Uhr. Der Stachel im Fleisch XVI Die Aufhebung des Stichwahl-Ergebnisses der Bundespräsidentschaftswahl am 22. Mai 2016 durch den Verfassungsgerichtshof hat auch weit über Österreich hinaus für Schlagzeilen gesorgt. Ungeachtet der nunmehrigen Wiederholung der Wahlauseinandersetzung gilt vielen das Urteil des Höchstgerichts als unantastbar und zugleich als Nachweis für den funktionierenden Rechtsstaat. Doch ist die Entscheidung tatsächlich der Verfassungsweisheit letzter Schluss? Im Mittelpunkt des TV-Gesprächs standen daher u.a. Fragen, ob das Urteil zur Wahlaufhebung nun in Folge tatsächlich demokratiefördernden Zwecken dient, warum nun auch kritische Stimmen gegenüber der Unabhängigkeit des VfGH wieder lauter werden und welche Erkenntnisse für die weitere politische Entwicklung des Landes daraus zu ziehen sind. Zur Sendereihe: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden. Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen. Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang 136 Videos, 1 Members Playlists #Tags Wahlaufhebung Norbert Hofer VfGH Alexander Van der Bellen Verfassungsgerichtshof Alfred J. Noll Bundespräsidentschaftswahl Martin Wassermair Rechtsstaat Wahlwiederholung Seitennummerierung Show more Share & Embed Embed this Video Link to this Video Mehr vom User 00:49:45 Mit Barbara Eidenberger (Politikredakteurin OÖ Nachrichten) und Markus Rohrhofer (OÖ Redakteur De FROzine: Schwarz-grüner Umkehrschub – was b Radio FRO since 2 years 8 months 01:17:34 Martin Wassermair im Gespräch mit Muna Duzdar (SP-Staatssekretärin im Bundeskanzleramt für Divers Staatssekretärin Muna Duzdar: Strategien ge Open Space since 5 years 00:47:21 Dagmar Andree (Vorsitzende Linzer Frauenhaus) war bei Politikredakteur Martin Wassermair im Studi Notfall Coronavirus – was ist gegen den Ans Notfall Coronavirus since 2 years 6 months 00:49:03 Mit Clemens Schuhmann (Außenpolitik-Redakteur OÖ Nachrichten) und Andrea Schwaiger (ehem. 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