Wahlaufhebung - der Verfassungsweisheit letzter Schluss?

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Created at 12. Jul. 2016

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by Martin Wassermair

Bei Martin Wassermair war Alfred J. Noll (Rechtsanwalt) zu Gast.

Live gesendet am Dienstag, 12. Juli 2016, 13.00 - 14.00 Uhr.

Der Stachel im Fleisch XVI

Die Aufhebung des Stichwahl-Ergebnisses der Bundespräsidentschaftswahl am 22. Mai 2016 durch den Verfassungsgerichtshof hat auch weit über Österreich hinaus für Schlagzeilen gesorgt. Ungeachtet der nunmehrigen Wiederholung der Wahlauseinandersetzung gilt vielen das Urteil des Höchstgerichts als unantastbar und zugleich als Nachweis für den funktionierenden Rechtsstaat. Doch ist die Entscheidung tatsächlich der Verfassungsweisheit letzter Schluss?

Im Mittelpunkt des TV-Gesprächs standen daher u.a. Fragen, ob das Urteil zur Wahlaufhebung nun in Folge tatsächlich demokratiefördernden Zwecken dient, warum nun auch kritische Stimmen gegenüber der Unabhängigkeit des VfGH wieder lauter werden und welche Erkenntnisse für die weitere politische Entwicklung des Landes daraus zu ziehen sind.

Zur Sendereihe:

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden.

Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen.

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