Wahlaufhebung - der Verfassungsweisheit letzter Schluss? Created at 12. Jul. 2016 10852 Ansichten by Martin Wassermair Bei Martin Wassermair war Alfred J. Noll (Rechtsanwalt) zu Gast. Live gesendet am Dienstag, 12. Juli 2016, 13.00 - 14.00 Uhr. Der Stachel im Fleisch XVI Die Aufhebung des Stichwahl-Ergebnisses der Bundespräsidentschaftswahl am 22. Mai 2016 durch den Verfassungsgerichtshof hat auch weit über Österreich hinaus für Schlagzeilen gesorgt. Ungeachtet der nunmehrigen Wiederholung der Wahlauseinandersetzung gilt vielen das Urteil des Höchstgerichts als unantastbar und zugleich als Nachweis für den funktionierenden Rechtsstaat. Doch ist die Entscheidung tatsächlich der Verfassungsweisheit letzter Schluss? Im Mittelpunkt des TV-Gesprächs standen daher u.a. Fragen, ob das Urteil zur Wahlaufhebung nun in Folge tatsächlich demokratiefördernden Zwecken dient, warum nun auch kritische Stimmen gegenüber der Unabhängigkeit des VfGH wieder lauter werden und welche Erkenntnisse für die weitere politische Entwicklung des Landes daraus zu ziehen sind. Zur Sendereihe: Nach der Wahl ist vor der Wahl. Aus diesem Grunde richtet Der Stachel im Fleisch mit Politikgesprächen auf dorf TV den Blick verstärkt und wahlunabhängig auf wichtige Themen, die in Mainstream-Medien oft zu wenig beleuchtet oder auch bewusst ausgeblendet werden. Im Mittelpunkt stehen: eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen System des Bundeslandes Oberösterreich, der Republik und der EU, die Situation der Menschenrechte, Sozial- und Kulturpolitik sowie die regionale Zukunft vor dem Hintergrund aktueller globaler Entwicklungen. Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang 149 Videos, 1 Members Playlists #Tags Bundespräsidentschaftswahl Martin Wassermair Rechtsstaat Wahlwiederholung Hans Kelsen Wahlaufhebung Norbert Hofer VfGH Alexander Van der Bellen Verfassungsgerichtshof Seitennummerierung Show more Share & Embed Embed this Video Link to this Video More from Channel 01:01:01 Bei Martin Wassermair waren Karin Doppelbauer (Nationalratsabgeordnete, NEOS) und Thomas Madler ( Sonnenlicht und Finsternis - das Politikbil Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 5 years 7 months 00:01:14 In einem Kurzvideo gibt Martin Wassermair (Politikredakteur Dorf TV) einen kurzen Einblick in die TV-Tipp 24.03.2017 - Frankreich-Wahl 2017 u Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 6 years 00:57:37 Bei Martin Wassermair waren Martha Bissmann (fraktionsfreie Nationalratsabgeordnete) und Karin Do Demokratie unter Druck - wie hält die Oppos Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 4 years 1 month 00:58:41 Bei Martin Wassermair waren Birgit Gerstorfer (Landesparteivorsitzende SPÖ OÖ) und Merima Zukan ( SPÖ im Grabenkampf - wie findet die Soziald Der Stachel im Fleisch - Politikgespräche mit Vorwärtsdrang since 3 years 5 months 00:57:46 Bei Martin Wassermair waren Wolfgang Braun (stellvertr. 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