STIMMLAGEN: Radio Helsinki - Wahl des kleineren Übels

Radio Helsiniki / Graz

Immer mehr tun es heimlich. Manche geben es sogar zu. Sie geben bei Nationalratswahlen keiner der kandidierenden Parteien und Listen ihre Stimme. Diese Nichtwähler*innen werden in der Regel aber schief angesehen und mit moralischen Appellen dazu angehalten, doch irgendwo ihr Kreuzerl zu machen. Schließlich ist in einer Demokratie die Teilnahme an Wahlen doch Bürger*innenpflicht. Unsere Vorfahren mussten die Möglichkeit, wenigstens auf diese Weise an der Staatslenkung zu partizipieren, unter großen Entbehrungen erkämpfen.

Auch wenn von keiner Partei erwartet wird, dass sie die eigenen politischen Präferenzen in ausreichendem Umfang umsetzt, könnte man dann doch wenigstens das kleinere Übel wählen – sprich jene Partei für die man die geringste Abneigung hegt. Doch besteht dann nicht die Gefahr, dass die zur Gewohnheit gewordene Entscheidung für das kleinere Übel, erst das Größere ermöglicht? Kann Nichtwählen also ein Akt der Aufkündigung des Einverständnisses mit der begrenzten Demokratie bzw Auswahl sein? Aber was dann? Welche Alternativen zur aktuellen Form der Demokratie sind denkbar und sollten angegangen werden. Oder wäre das ein Spiel mit dem Feuer und wir sollten uns an Churchill halten: „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind“?

Zu diesen Fragen diskutierten am 15.9. im Funkhaus von Radio Helsinki vor zahlreichem Publikum:

Hanna Lichtenberger (Uni Wien; Institut für Politikwissenschaften; Mosaik-Blog),
Phillip Pacanda (ehemaliger Gemeinderat der Piratenpartei in Graz),
René Schuster (Attac Graz, Radio Helsinki)
Moderation: Reni Hofmüller (esc – medien kunst labor, Radio Helsinki)