Pinke Selbstzerstörung - was wurde aus NEOS und der liberalen Politik in Linz?

Bei Martin Wassermair waren Ira Shanker (1995 – 2012 Mitglied Liberales Forum) und Pinkus Huchmot (Initiative für Politik-Leerstand) zu Gast.

Live gesendet am Dienstag, 23. März 2021, 17.00 – 18.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch LXXXIX

Die NEOS sind 2012 erstmals in der österreichischen Parteienlandschaft in Erscheinung getreten und erklären seither die Erneuerung des politischen Systems zu einem ihrer programmatischen Hauptzielen. Nach ersten Erfolgen auf EU- und Bundesebene ist es den Pinken 2015 gelungen, auch in der Linzer Kommunalpolitik mit drei Mandaten im Gemeinderat Fuß zu fassen. Damit standen fortan die Veränderungsansprüche selbst auf dem Prüfstand - und fanden sich schließlich auch schnell auf einem zwieträchtigen Spielfeld von persönlichen Eitelkeiten, urbanem Populismus und divergierenden Standpunkten wieder. Als Fraktionsvorsitzender trennte sich Lorenz Potocnik 2016 von den NEOS und kehrte Ende 2020 in die Partei zurück. Zu Jahresbeginn 2021 sorgte sein Angebot, einzelnen Persönlichkeiten aus verschiedenen Linzer Bürgerinitiativen über die interne Vorwahl eine Zukunft im Stadtparlament in Aussicht zu stellen, für zivilgesellschaftliche Verstimmung. Wenige Tage später erfuhr NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler, dass die fraktionelle Zusammenarbeit mit ihr beendet sei und sie auch von einer Kandidatur für die oö. Landtagswahl im September 2021 ausgeschlossen werde. Nach dem Liberalen Forum (LIF) in den Jahren 1997 - 2003 stolpert somit ein weiterer Versuch nur so vor sich her, liberale Wertehaltung in Linz zu etablieren und einem neuen Stil des politischen Miteinanders zum Durchbruch zu verhelfen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, inwieweit liberale Programmatik in ihrer kommunalpolitischen Anwendung an Grenzen stößt, welche Schlüsse aus den Konflikterfahrungen von LIF (1993 - 2014) und NEOS zu ziehen sind und worauf der Liberalismus in der weiteren Zukunft der Linzer Stadtentwicklung hoffen darf.