Polit-Aufreger Integration – wie gelingt Diversität in Oberösterreich abseits der Polarisierung?

Bei Martin Wassermair waren Wolfgang Hattmannsdorfer (Integrationssprecher OÖVP) und Ines Vukajlovic (Landtagswahlkandidatin Die Grünen OÖ) zu Gast.

Live gesendet am Donnerstag, 20. Mai 2021, 17.00 – 18.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch XCIX

Knapp ein Fünftel der oberösterreichischen Bevölkerung (18,2 Prozent) ist entweder nicht hierzulande geboren oder verfügt über eine andere Staatsbürgerschaft. Das stellt Politik und Zivilgesellschaft vor eine vielseitige Herausforderung. Zum einen gilt es, in Zeiten von Globalisierung, Flucht und Migration das Bewusstsein für diverse Gemeinschaften zu entwickeln und zu fördern. Andererseits braucht Zuwanderung auch entsprechende Strukturvoraussetzungen zur Integration und konfliktfreien Herstellung einer multi-ethnischen Vielfalt. Wichtige Anhaltspunkte bietet dafür der OÖ. Integrationsbericht, der Mitte April für das Jahr 2020 vorgestellt wurde. Diesem ist zu entnehmen, dass die Landespolitik vorrangig auf Sprache, Bildung und Wissensvermittlung, aber auch auf Sensibilisierung, Extremismusprävention, Deradikalisierung und die Zusammenarbeit mit migrantischen Selbstorganisationen setzt. Nun hat sich auch der Landesrechnungshof dazu zu Wort gemeldet und das Fehlen konkreter Messindikatoren beanstandet. Das Kontrollorgan forderte zudem eine konsequente Prüfung der Mittelverwendung, denn im Zeitraum von 2015 bis 2019 wurden insgesamt 37,9 Millionen Euro an öffentlichen Integrationshilfen aufgewendet. Zumal Migration und Integration schon seit vielen Jahren zu einer starken Polarisierung führen und in Oberösterreich am 26. September 2021 ein neuer Landtag gewählt ist, rückt in vielen Gesellschaftsbereichen die Notwendigkeit in den Vordergrund, diese politischen und medialen Reizthemen zu versachlichen und abseits des populistischen Stimmenfangs zu verhandeln.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, worin die Bedeutung einer Zuwanderungsgesellschaft liegt, unter welchen Gesichtspunkten die erforderlichen Regelwerke dafür festzulegen sind und wie sich Integrationspolitik endlich von einer oftmals aufgeheizten und entzweienden Stimmungsmache lösen kann.