Nach der Wahl ist vor der Wahl – was bewegt 2022 die oö. Landespolitik?

Bei Martin Wassermair waren Florian Hiegelsberger (Landesgeschäftsführer ÖVP OÖ) und Florian Koppler (Landesgeschäftsführer SPÖ OÖ) zu Gast.

Live gesendet am Montag, 30. Mai 2022, 16.30 – 17.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CXXII

Angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine, des Ringens der Europäischen Union um den Erhalt der Friedensordnung, aber auch in Anbetracht der globalen Preistreiberei und Ressourcenverknappung ist die oberösterreichische Landespolitik seit Jahresbeginn 2022 in den Schlagzeilen etwas in den Hintergrund getreten. Bis Mitte Mai der Landesrechnungshof seine Kritik öffentlich machte, dass Oberösterreich beim Impffortschritt zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie nicht zuletzt deshalb Schlusslicht sei, weil die Regierungsverantwortlichen keine messbare Zielgröße zu definieren wissen. Damit nahm auch die politische Debatte erneut Fahrt auf, die u.a. im Hinblick auf die Verfehlung der Budgetziele, den Pflegenotstand und den weiter wachsenden Vertrauensverlust bei vielen Menschen vor großen Herausforderungen steht.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie sich die oberösterreichische Politik seit der Landtagswahl 2021 aus Perspektive der Parteiengeschäftsführung verändert hat, welche Rolle die aktuellen Entwicklungen auf Bundesebene dabei spielen und inwiefern politische Gegensätze bei der Bewältigung der Zukunftsaufgaben mehr demokratische Bühnen finden können.