Neutralität und Wehrhaftigkeit – wie verteidigt sich Österreich im Ernstfall?

Bei Martin Wassermair waren Erich Cibulka (Präsident Österreichische Offiziersgesellschaft) und Thomas Roithner (Friedensforscher, Universität Wien) zu Gast.

Live gesendet am Montag, 4. März 2024, 17.30 – 18.30 Uhr

Der Stachel im Fleisch CLVIII

Mit der russischen Aggression und dem Vernichtungskrieg seit Februar 2022 gegen die Ukraine hat auch in Österreich die Debatte um die eigene Verteidigungsfähigkeit neue Fahrt aufgenommen. 1955 hat sich die Zweite Republik zur immerwährenden Neutralität verpflichtet, seither zählt sie zu den wichtigsten Grundpfeilern der rot-weiß-roten Identität. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Auftreten neuer Bedrohungsszenarien werden allerdings immer öfter Zweifel laut, inwieweit die neutrale Selbstvergewisserung im Ernstfall ausreichend Schutz und Sicherheit bieten kann. Mit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 haben sich schließlich die verteidigungspolitischen Parameter verändert, die auch eine zeitgemäße Auslegung der Unparteilichkeit in militärischen Konflikten erforderlich machen. Friedensbewegte Stimmen warnen seither umso eindringlicher davor, in globalen Krisenzeiten bewährte Instrumente der Völkerverständigung leichtfertig aufzugeben und mit Aufrüstung und einem Annähern an die NATO das Säbelrasseln noch weiter zu befördern.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, welchen Stellenwert die immerwährende Neutralität in Österreich tatsächlich einnimmt, womit ausreichende Wehrhaftigkeit zu definieren ist und wie friedenspolitische Perspektiven auch außerhalb der militärischen Logik Beachtung finden können.